Notstandsverfassung

... ist die Bezeichnung für die Rechtsvorschriften, die es erlauben durch Verfassung und Gesetz gesetzte Schranken aufzuheben. Solche Notstandsregelungen erlauben ausserordentliche Massnahmen und den Erlass von Rechtsvorschriften in einem ausserordentlichen Verfahren. Das Grundgesetz enthält im Rahmen einer Notstandsverfassung Regelungen für den Verteidigungsfall, den Spannungsfall und den Katastrophenfall.

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