Es wurden 230 Ergebnisse für "B" gefunden
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Belastungen
... (aussergewöhnliche) sind Aufwendungen für die Lebensführung, die auf Antrag des Steuerpflichtigen vom Gesamtbetrag seiner Einkünfte abgezogen werden (z.B. Beerdigungskosten). Die... weiterlesen
Beleg
.. ist eine visuell lesbare Unterlage für die Buchungen der Kasse oder einer sonst für Buchungen zuständigen Stelle, die Eintragungen der Zahlstelle und die Sicherung des... weiterlesen
Beleidigung
... ist die nach aussen gerichtete Kundgabe der Nichtachtung oder Nichtbeachtung eines anderen. Sie umfasst drei Begehungsformen, nämlich die Äusserung eines beleidigenden Werturteils... weiterlesen
Beliehener
... ist eine natürliche oder juristische Person des Privatrechts, die hoheitliche Funktionen im eigenen Namen wahrnimmt. Der Beliehene ist nicht Teil der Staatsorganisation, jedoch... weiterlesen
Bemerkungen
... des Rechnungshofs enthalten die für die Entlastung der Regierung wegen der Haushaltsrechnung und der Vermögensrechnung bedeutsamen Ergebnisse seiner Prüfung. Vgl. § 97 BHO.
Benutzer
... ist im Verwaltungsrecht derjenige, der Leistungen einer öffentlichen Einrichtung (z.B. einer gemeindlichen Bibliothek) in Anspruch nimmt.
Benutzungsordnung
... ist eine allgemeine Regelung der Benutzungsverhältnisse. Sie erfolgt öffentlich-rechtlich durch Gesetz, Verordnung oder Satzung oder privatrechtlich in Form von Allgemeinen... weiterlesen
Benutzungsverhältnis
... ist das Rechtsverhältnis zwischen einer öffentlichen Einrichtung und dem Benutzer, durch das Rechte und Pflichten der Beteiligten begründet werden. So ist der Benutzer... weiterlesen
Benutzungszwang
... verpflichtet zur tatsächlichen Inanspruchnahme einer öffentlichen Einrichtung (z.B. eines Schlachthofs) und verbietet zugleich die Benutzung anderer ähnlicher Einrichtungen.
Beratender Ausschuss
... ist ein Ausschuss, der zur fachkundigen Vorbereitung von Beschlüssen des Bundestags, des Bundesrats, der Länderparlamente sowie kommunaler Volksvertretungen gebildet wird.
Beratung (im Verwaltungsverfahren)
Nach § 25 VwVfG soll die Behörde die Abgabe von Erklärungen, die Stellung von Anträgen oder die Berichtigung von Erklärungen oder Anträgen anregen, wenn diese offensichtlich nur... weiterlesen
Bereicherung
... ist jede Handlung, die geeignet ist, die Vermögenslage einer Person zu verbessern. In Betracht kommen der Erwerb von Rechten, die Erlangung von Besitz oder von Gebrauchsvorteilen,... weiterlesen
Bereitschaftspolizei
... ist ein besonderer staatlicher, in Bereitspolizeidirektionen, Abteilungen und Hundertschaften gegliederter Polizeiverband, dem die Ausbildung des Nachwuchses für den polizeilichen... weiterlesen
Bergrecht
... beinhaltet alle rechtlichen Regelungen des Bergbaus. Es zählt zur konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes (Art. 74 Nr. 11 GG) und erfährt seine gesetzliche Ausgestaltung... weiterlesen
Berichtigung
... des Grundbuchs. Bei Unrichtigkeit des Grundbuchs, d.h. bei einem Widerspruch zwischen Buchlage und wahrer Rechtslage, hat der wahre Berechtigte einen Anspruch auf Zustimmung auf... weiterlesen
Berichtigung
Wegen Offenbarer Unrichtigkeiten. Ein unrichtiger Verwaltungsakt, also ein Verwaltungsakt, der Schreibfehler, Rechenfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten enthält, kann von der... weiterlesen
Berliner Testament
... ist ein gemeinschaftliches Testament, durch das sich die Ehegatten gegenseitig als Erben einsetzen. Es wird bestimmt, dass nach dem Tod des überlebenden der beiderseitige Nachlass... weiterlesen
Beruf
... im Sinne des Art. 12 GG ist jede wirtschaftlich sinnvolle, erlaubte, in selbständiger oder unselbständiger Stellung ausgeübte Tätigkeit, die für den Träger des Grundrechts... weiterlesen
Berufsausbildungsverhältnis
... ist das Rechtsverhältnis zwischen dem Ausbildenden und dem Auszubildenden zum Zwecke der Berufsausbildung. Gesetzliche Grundlage ist insbesondere das Berufsbildungsgesetz vom... weiterlesen
Berufsbeamtentum
... ist eine in der Regel lebenslang und hauptamtlich vom Dienstherrn alimentierte Berufsgruppe. Art. 33 Abs. 5 GG weist den Bundes- und Landesgesetzgeber an, die Rechtsverhältnisse... weiterlesen