Es wurden 230 Ergebnisse für "B" gefunden

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Berufsbildung

... im Sinne des Berufsbildungsgesetzes umfasst die Berufsausbildung, die berufliche Fortbildung und die berufliche Umschulung.

Berufsfreiheit

... ist das in Art. 12 GG verfassungsrechtlich garantierte einheitliche Grundrecht, das neben der Berufswahl- und der Berufsausübungsfreiheit auch die Freiheit der Arbeitsplatzwahl... weiterlesen

Berufsgenossenschaft

... ist Träger der gesetzlichen Unfallversicherung. Sie ist Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltungsrecht. Ihre Mitglieder sind die Unternehmen. Organe sind die... weiterlesen

Berufsmässiges

Gemeinderatsmitglied in Bayern sind vom Gemeinderat bestellte Gemeindebeamte, die neben der Mitwirkung beim Gesetzesvollzug in Gegenständen ihres Geschäftsbereichs den Gemeinderat und... weiterlesen

Berufsunfähigkeit

... liegt vor, wenn die Erwerbsfähigkeit eines Versicherten durch Krankheit oder Behinderung auf weniger als die Hälfte der Erwerbsfähigkeit eines gesunden Versicherten mit ähnlicher... weiterlesen

Berufung

... ist ein Rechtsmittel gegen erstinstanzliche Urteile (vgl. z.B. § 511 ZPO, § 124 VwGO). Die Berufung ist zulässig, wenn die Rechtszugvoraussetzungen vorliegen (u.a. Statthaftigkeit... weiterlesen

Bescheid

... ist eine Bezeichnung für eine Entscheidung einer Verwaltungsbehörde. Der Bescheid kann ein Verwaltungsakt sein, aber auch eine blosse Mitteilung oder Auskunft.

Beschließender Ausschuß

... ist ein Ausschuss einer kommunalen Vertretungskörperschaft, dem bestimmte Gegenstände zur Entscheidung übertragen sind.

Beschluss

... ist das Ergebnis der Beratung eines aus mehreren Personen bestehenden Entscheidungsorgans.

Beschlussfähigkeit

... ist die Fähigkeit eines Kollegialorgans, wirksame Entscheidungen fassen zu können. Die Beschlussfähigkeit einer Vertretungskörperschaft ist etwa gegeben, wenn mindestens die... weiterlesen

Beschränkt

Dingliche Rechte sind Belastungen des Eigentums durch Nutzungs- und Verwertungsrechte. Derartige Rechte sind u.a. das Erbbaurecht, Dienstbarkeiten, Reallasten.

Beschränkte Ausschreibung

... ist eine Art der Ausschreibung von Bauleistungen, bei der eine beschränkte Zahl von Unternehmern aufgefordert wird, Angebote einzureichen. Vgl. § 3 VOB/A.

Beschwer

... ist eine Zulässigkeitsvoraussetzung für ein Rechtsmittel.

Beschwerde

... ist ein Rechtsbehelf, der dazu führt, dass die nächsthöhere Instanz die angefochtene Entscheidung überprüft.

Beschäftigungszeit

... ist die Zeit, die ein Angestellter oder Arbeiter im öffentlichen Dienst in einem Arbeitsverhältnis bei demselben Arbeitgeber nach Vollendung des 18. Lebensjahres zurückgelegt hat.... weiterlesen

Besitz

... ist die tatsächliche Herrschaft einer Person über eine Sache. Vgl. § 854 BGB.

Besitzdiener

... ist jemand, der die tatsächliche Gewalt über eine Sache für einen anderen in dessen Haushalt oder Erwerbsgeschäft oder in einem ähnlichen Verhältnis ausübt, vermöge dessen er den... weiterlesen

Besitzschutz

... richtet sich gegen verbotene Eigenmacht eines Dritten, das heisst gegen eine widerrechtliche Entziehung oder Störung des Besitzes gegen den Willen des Besitzers. Vgl. § 858, 859... weiterlesen

Besitzstandsschutz

... umfasst die weitgehende Sicherung des Bestands von Berechtigungen. In solche Berechtigungen kann nicht oder nur aus bestimmten Gründen eingegriffen werden. Besitzstandsschutz... weiterlesen

Besitzsteuer

... ist eine Steuerart, die am Ertrag, am Einkommen oder dem Vermögen anknüpft. Besitzsteuern sind etwa die Grund-, Körper- oder Einkommensteuer.

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