Es wurden 230 Ergebnisse für "B" gefunden
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Bodenordnung
... umfasst die Umlegung ( 415 ff. BauGB) und die Grenzregelung ( 80 ff. BauGB).
Bote
... ist, wer eine fremde Willenserklärung übermittelt. Der Bote ist kein Stellvertreter, weil er selbst keine Willenserklärung abgibt.
Brainstorming
... dient der Ideen-, Problem- und Zielfindung. Es werden spontan Gedanken zu einer Feststellung geäussert, ohne dass sich die Gesprächsteilnehmer gegenseitig kritisieren.
Brief- ,Post- und Fernmeldegeheimnis
... ist als Grundrecht in Art. 10 Abs.1 des Grundgesetzes verfassungsrechtlich gewährleistet. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Vgl. 1192 Abs.1,... weiterlesen
Briefgrundschuld
... ist eine Grundschuld ( 1191 BGB), bei der ein Brief erteilt wird. Zur Übertragung der Grundschuld ist u.a. die Übergabe des Grundschuldbriefs erforderlich. Vgl. 1192 Abs.1, 1154... weiterlesen
Briefhypothek
... ist der Regelfall der Verkehrshypothek. Der Hypothekenbrief soll dem Gläubiger die Übertragung und Belastung der Hypothek erleichtern. Vgl. 1116 ff. BGB.
Bringschuld
... ist eine Schuld, bei der der Erfüllungsort der Wohnsitz des Schuldners ist. Eine Bringschuld ist nur bei besonderer Vereinbarung gegeben. Eine solche Vereinbarung liegt nicht... weiterlesen
Bruttoprinzip
... ist ein haushaltsrechtlicher Grundsatz, nach dem die Einnahmen und Ausgaben in vollständiger Höhe und getrennt von einander zu veranschlagen sind. Vgl. etwa 7 Abs.2 GemHVO.
Buchgrundschuld
... ist eine Grundschuld, bei der die Erteilung des Grundschuldbriefs ausgeschlossen ist.
Buchhypothek
... ist eine Hypothek, bei der die Erteilung des Hypothekenbriefs ausgeschlossen wird. Die Ausschliessung des Briefs bedarf der Einigung und Eintragung ins Grundbuch. Vgl. 1116 BGB.... weiterlesen
Buchmäßiger Kassenbestand
... ist im kommunalen Kassenwesen die Differenz zwischen Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben, jeweils getrennt nach Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sowie nach Vorschüssen und... weiterlesen
Budgetrecht
... ist das Recht des Parlaments, den Haushaltsplan festzustellen.
Bundesanstalt
... ist eine bundesunmittelbare rechtsfähige oder nichtrechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts, die sich als obere Behörde im Geschäftsbereich eines Bundesministers befindet. Als... weiterlesen
Bundesanstalt
... für Arbeit ist eine der Aufsicht des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung unterstehende rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts, der die Durchführung der im... weiterlesen
Bundesanstalt
... für Arbeitsschutz ist eine nichtrechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts. Sie gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung. Ihr obliegen u.a.... weiterlesen
Bundesanstalt
... für Flugsicherung ist eine obere Bundesbehörde, die dem Geschäftsbereich des Bundesministers für Verkehr angehört. Sitz der Bundesanstalt ist Frankfurt am Main. Die Behörde... weiterlesen
Bundesanstalt
... für Güterfernverkehr ist eine selbständige Behörde im Geschäftsbereich des Bundesministers für Verkehr. Ihre Organe sind der Verwaltungsrat und ein Präsident. Der Bundesanstalt... weiterlesen
Bundesanstalt
... für Wasserbau ist das zentrale Institut der Wasser- und Schiffahrtsverwaltung des Bundes. Sie gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministers für Verkehr und hat ihren Sitz in... weiterlesen
Bundesanwaltschaft
... besteht beim Bundesgerichtshof unter Leitung des Generalbundesanwalts), ferner beim Bundesverwaltungsgericht (Oberbundesanwalt und Bundesdisziplinaranwalt) zur Vertretung des... weiterlesen
Bundesanzeiger
... ist ein amtliches Verkündungsorgan der Bundesrepublik Deutschland. Herausgeber ist der Bundesminister der Justiz.