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D'Hondtsches Höchstzahlverfahren
... ist ein Verfahren zur Verteilung der Abgeordnetenmandate bei der Verhältniswahl. Danach wird die gesamte Zahl der auf die jeweiligen einzelnen Wahllisten entfallenen Stimmen... weiterlesen
D'Hondtsches System
... ist ein Verfahren zur Verteilung der Abgeordnetenmandate bei der Verhältniswahl. Die Gesamtzahl der auf die jeweiligen einzelnen Wahllisten entfallenen Stimmen wird durch 1, dann... weiterlesen
Darlehen
... ist ein Vertrag, in dem sich der Darlehensnehmer verpflichtet, dem Darlehensgeber das Empfangene in Sachen von gleicher Art, Güte und Menge zurückzuerstatten. Vgl. §§ 607 ff. BGB.... weiterlesen
Daseinsvorsorge
... ist ein Rechtsbegriff, der die vermehrte Tätigkeit von Staat und Kommunen zur Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft mit lebenswichtigen Gütern (z.B. Strom, Wasser) zum... weiterlesen
Datei
... ist eine Sammlung personenbezogener Daten, die durch automatisierte Verfahren nach bestimmten Merkmalen ausgewertet werden kann (automatisierte Datei) oder jede sonstige Sammlung... weiterlesen
Datenschutz
... ist der Schutz des Bürgers vor Schäden, die ihm aus der Ansammlung und missbräuchlichen Verwendung von personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht erwachsen können. Der... weiterlesen
Datenverarbeitung
... ist das Speichern, Verändern, Übermitteln, Sperren und Löschen personenbezogener Daten.
Dauerschuldverhältnis
... ist ein Schuldverhältnis, das nicht mit einer einmaligen Erfüllungshandlung beendet wird, sondern fortdauernde Verpflichtungen begründet (wie etwa der Kauf-, Miet- und... weiterlesen
Deckungsfähigkeit
Bei der echten Dekkungsfähigkeit dürfen Mehrausgaben durch Minderausgaben, bei der unechten Deckungsfähigkeit dürfen Mehrausgaben durch Mehreinnahmen ausgeglichen werden. Bei der... weiterlesen
Deckungshaushalt
... ist derjenige Haushaltsteil, in dem die endgültige Deckung öffentlicher Ausgaben veranschlagt und verrechnet wird.
Deckungsmittel
... sind im Rahmen der Gesamtdeckung alle Haushaltseinnahmen (allgemeine Deckungsmittel). Vgl. § 8 Bundeshaushaltsordnung. Besondere Deckungsmittel sind Einnahmen, die wegen ihrer... weiterlesen
Deckungsreserve
... sind im Verwaltungshaushalt der Gemeinden und Gemeindeverbände veranschlagte Ausgaben zur Deckung über- und ausserplanmässiger Ausgaben. Die Ansätze dürfen nicht überschritten... weiterlesen
Deckungsvermerk
... ist ein Haushaltsvermerk mit dem Ausgaben für gegenseitig oder einseitig deckungsfähig erklärt werden. Voraussetzung ist ein verwaltungsmässiger oder sachlicher Zusammenhang. Vgl.... weiterlesen
Deklaratorische
... Wirkung bedeutet eine nur feststellende oder klarstellende Wirkung eines Rechts oder eines Rechtsverhältnisses. So hat etwa die Eintragung des Musskaufmanns ins Handelsregister... weiterlesen
Dekonzentration
... ist die Verlagerung von Zuständigkeiten auf nachgeordnete Behörden oder die mittelbare Staatsverwaltung.
Delegation
... ist die Verlagerung von Zuständigkeiten und eigenverantwortlichen Entscheidungskompetenzen im hierarchischen System auf nachgeordnete Mitarbeiter.
Delikt
... ist ein rechtswidriges und schuldhaftes Verhalten, das eine Schadensersatzpflicht zur Folge hat.
Deliktsfähigkeit
... ist die Fähigkeit, für eine regelmässig zum Schadensersatz verpflichtende Handlung einstehen zu müssen. Vgl. §§ 827, 828 BGB.
Delkredere
... ist eine besondere Form der Garantie der Zahlungsfähigkeit. Das Delkredere kommt bei Handelsvertretern und Kommissionären in Betracht. Sie stehen dem Unternehmer bzw. Kommittenten... weiterlesen
Demokratie
... ("Volksherrschaft") ist eine Staatsform, bei der die Staatsgewalt der Gesamtheit des Volkes zusteht. Bei der unmittelbaren Demokratie trifft das Volk selbst die politischen... weiterlesen