Es wurden 86 Ergebnisse für "D" gefunden
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Direktionsrecht
... ist die Befugnis des Arbeitgebers, durch Weisung den Inhalt der Arbeitsleistung und die Arbeitsbedingungen zu bestimmen. Beschränkt wird das Direktionsrecht des Arbeitgebers durch... weiterlesen
Diskontgeschäft
... ist der Ankauf von Wechseln und Schecks. Beim Erwerb zieht die Bank von der Wechsel- und Schecksumme einen bestimmten Betrag als Zwischenzins für die Laufzeit vom Erwerbstag bis... weiterlesen
Diskontinuitätsgrundsatz
... ist ein Prinzip, das die Behandlung von Gesetzentwürfen im Parlament betrifft. Mit dem Ablauf der Wahlperiode findet das Parlament rechtlich sein Ende. Alle von ihm nicht... weiterlesen
Diskontpolitik
... Sie zählt zu den geldpolitischen Instrumenten der Deutschen Bundesbank. Sie dient der Refinanzierung der Kreditinstitute. Die Bundesbank gewährt diesen im Wege des Ankaufs von... weiterlesen
Diskriminierungsverbot
... umschreibt das im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen geregelte Verbot der Benachteiligung von Unternehmen im Wettbewerb. Danach dürfen u. a. marktbeherrschende und marktstarke... weiterlesen
Dispens
... ist die Befreiung von Geboten oder Verboten im Einzelfall durch eine ausdrückliche Ausnahmebewilligung (vgl. z. B. § 31 Abs. 2 BauGB). Die Ausnahmebewilligung hat die Rechtsnatur... weiterlesen
Dispositionsmaxime
... (Verfügungsgrundsatz) bedeutet, dass die Parteien des Rechtsstreits Inhalt und Ablauf des gerichtlichen Verfahrens bestimmen (z. B. durch Erhebung der Klage, Klagerücknahme,... weiterlesen
Dispositives Recht
... ist im Gegensatz zum zwingenden Recht nachgiebiges Recht. Es gilt nur, wenn die Partner des Rechtsverhältnisses nichts Abweichendes vereinbart haben. Vgl. etwa §§ 269, 271 BGB.
Dissens
... ein Vertrag kommt nur bei übereinstimmenden Willenserklärungen zustande. Solange nicht die Parteien sich über alle Punkte eines Vertrag geeinigt haben, über die nach der Erklärung... weiterlesen
Disziplinargerichte
... sind Gerichte, die in Disziplinarsachen tätig werden. Das Bundesdisziplinargericht mit Sitz in Frankfurt am Main ist das Gericht erster Instanz. Rechtsmittelgericht gegenüber... weiterlesen
Disziplinargewalt
... ist die Befugnis, Disziplinarmassnahmen zu verhängen und die sonst dem Disziplinarvorgesetzten obliegenden Entscheidungen und Massnahmen zu treffen.
Disziplinarmaßnahme
... ist die Folge eines Dienstvergehens. Als Disziplinarmassnahmen kommen der Verweis, die Geldbusse, die Gehaltskürzung, die Versetzung in ein Amt derselben Laufbahn mit geringerem... weiterlesen
Disziplinarrecht
... ist der Teil des Beamtenrechts, der die Ahndung von Dienstvergehen von Beamten zum Gegenstand hat. Gesetzliche Regelungen enthalten die Bundesdisziplinarordnung i.d.F. vom... weiterlesen
Disziplinarverfahren
... ist das Verfahren, in dem ein mögliches Dienstvergehen geprüft und ggf. sanktioniert wird. Werden Tatsachen bekannt, die den Verdacht eines Dienstvergehens rechtfertigen,... weiterlesen
Doppelhaushalt
... ist ein mehrjähriger Haushalt. Nach Art. 110 Abs. 2 GG wird der Haushaltsplan für ein oder mehrere Jahre, nach Jahren getrennt, durch das Haushaltsgesetz festgestellt. Nach der... weiterlesen
Dorfgebiet
... ist eines der Baugebiete, die in einem Bebauungsplan festgesetzt werden können (§ 1 Abs. 3 Baunutzungsverordnung). Dorfgebiete dienen der Unterbringung der Wirtschaftsstellen... weiterlesen
Dreimonatseinrede
... nach § 2014 BGB ist der Erbe berechtigt, die Berichtigung einer Nachlassverbindlichkeit bis zum Ablauf der ersten drei Monate nach der Annahme der Erbschaft, jedoch nicht über die... weiterlesen
Dreizeugentestament
... wer sich an einem Ort aufhält, der infolge ausserordentlicher Umstände dergestalt abgesperrt ist, dass die Errichtung eines Testaments vor einem Notar nicht möglich oder erheblich... weiterlesen
Dreizeugentestament
... wer sich an einem Ort aufhält, der infolge ausserordentlicher Umstände dergestalt abgesperrt ist, dass die Errichtung eines Testaments vor einem Notar nicht möglich oder erheblich... weiterlesen
Drittorganschaft
... liegt vor, wenn bei einer Gesellschaft die Geschäfte durch Personen geführt werden, die nicht notwendig Gesellschafter sind. Drittorganschaft ist beispielsweise zulässig bei der... weiterlesen