Es wurden 188 Ergebnisse für "E" gefunden
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Einkaufskommission
... ist ein handelsrechtliches Rechtsinstitut. Dabei übernimmt es der Kommissionär gewerbsmässig, Waren oder Wertpapiere für Rechnung eines anderen (des Kommittenten) in eigenem Namen... weiterlesen
Einkommensteuer
... ist die Steuer auf die Einkünfte natürlicher Personen. Gesetzliche Grundlage ist das Einkommensteuergesetz 1990.
Einkünfte
... sind nach dem Einkommensteuerrecht die Komponenten des Einkommens des Steuerpflichtigen; das sind die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, aus Gewerbebetrieb, aus... weiterlesen
Einlage
... ist der Beitrag eines Gesellschafters, die dieser als Beteiligung an der Gesellschaft leistet. In der Regel wird die Einlage in Geld erbracht. Im allgemeinen ist die Einlage... weiterlesen
Einlassung
... ist im Zivilprozess die Verhandlung der Beteiligten zu dem mit der Klage geltend gemachten Anspruch. An die Einlassung sind wichtige prozessuale Folgen geknüpft (so kann sich etwa... weiterlesen
Einlassungsfrist
... ist der Zeitraum zwischen der Zustellung der Klageschrift und dem Termin zur mündlichen Verhandlung; sie beträgt im Regelfall mindestens zwei Wochen (§ 274 Abs. 3 ZPO).
Einliniensystem
... ist ein organisationsrechtlicher Begriff. Nach dem Prinzip der Einheit der Auftragserteilung darf jeder Instanz nur eine Instanz vorgesetzt sein. Von den obersten bis zu den... weiterlesen
Einmanngesellschaft
... ist eine Kapitalgesellschaft, in der ein Gesellschafter sämtliche Geschäftsanteile erwirbt. Eine GmbH kann von vornherein als Einmanngesellschaft gegründet werden. Bei einer... weiterlesen
Einnahme
... ist ein Vorgang, der zur Erhöhung des Geldvermögens führt.
Einnahmeart
... ist gemäss der Aufteilung der Einnahmen der öffentlichen Hand nach bestimmten Gliederungsgesichtspunkten eine einem bestimmten Vorgang zugeordnete Einnahme. Die Finanzstatistik... weiterlesen
Einnahmerest
... ist eine Mindereinnahme, die ins nächste Haushaltsjahr übertragen werden kann. Bei den Gemeinden dürfen Haushaltseinnahmereste nur dann gebildet werden, wenn der Eingang im... weiterlesen
Einrede
... ist im Privatrecht das subjektive Recht, die Erfüllung eines Anspruchs zu verweigern. Der Anspruch bleibt zwar bestehen, wird aber in seiner Durchsetzung gehemmt. Man... weiterlesen
Einrede
... der Vorausklage ist das Recht des Bürgen, die Befriedigung des Gläubigers zu verweigern, solange nicht dieser eine Zwangsvollstreckung gegen den Hauptschuldner ohne Erfolg... weiterlesen
Einrede des Nichterfüllten Vertrags
... ist bei einem gegenseitigen Vertrag das Recht des Verpflichteten, die ihm obliegende Leistung, sofern er nicht vorleistungspflichtig ist, bis zur Bewirkung der Gegenleistung zu... weiterlesen
Einseitiges Rechtsgeschäft
... ist ein Rechtsgeschäft, bei dem bereits die Willenserklärung (nur) einer Person rechtliche Folgen herbeiführt. Z. B. Kündigung, Testamenterrichtung, Anfechtungserklärung.
Einspruch
... ist im gerichtlichen Verfahren ein Rechtsbehelf, der zur Überprüfung der angefochtenen Entscheidung in derselben Instanz führt. Im Zivilprozess ist der Einspruch vorgesehen gegen... weiterlesen
Einspruchsgesetz
... ist ein Gesetz, für das eine Zustimmung des Bundesrates nicht erforderlich ist. Ein Einspruch des Bundesrates ist aufgrund von Einwänden möglich, die er gegen den... weiterlesen
Einstellung
... ist die Begründung eines Dienstverhältnisses im öffentlichen Dienst. Im Beamtenrecht bedeutet Einstellung Ernennung unter Begründung eines Beamtenverhältnisses (vgl. § 3... weiterlesen
Einstweilige Anordnung
... ist eine der Formen vorläufigen Rechtsschutzes nach der Verwaltungsgerichtsordnung (§ 123).
Einstweilige Verfügung
... ist eine vorläufige gerichtliche Anordnung im Zivilprozess, die in bezug auf den Streitgegenstand zulässig ist, wenn zu besorgen ist, dass durch eine Veränderung eines bestehenden... weiterlesen