Es wurden 188 Ergebnisse für "E" gefunden
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Enquete-Kommission
... ist ein Ausschuss der vom Deutschen Bundestag zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachkomplexe eingesetzt wird (§ 56 Geschäftsordnung des... weiterlesen
Enqueterecht
... ist das Recht eines Parlaments im Rahmen der parlamentarischen Kontrolle Untersuchungsausschüsse einzusetzen.
Enteignender
... Eingriff ist ein Sonderopfer, des dem Einzelnen als Nebenfolge eines rechtmässigen hoheitlichen Handelns entstanden ist (z. B. Beeinträchtigung des Nachbarn durch störende... weiterlesen
Enteignung
... ist die rechtmässige Entziehung oder Belastung des Eigentums durch einen staatlichen Hoheitsakt zum Wohle der Allgemeinheit. Gemäss Art. 14 Abs. 3 des Grundgesetzes darf eine... weiterlesen
Enteignungsgleicher
... eingriff ist ein Eingriff in das Eigentum, dem die gesetzliche Grundlage fehlt oder der sonst rechtswidrig ist. Wegen der Höhe der Entschädigung steht der Rechtsweg vor den... weiterlesen
Enterbung
Der Erblasser kann durch Testament einen Verwandten oder Ehegatten von der gesetzlichen Erbfolge ausschliessen, ohne einen Erben einzusetzen (§ 1938 BGB). Dem Enterbten steht nach §... weiterlesen
Entfernung
Aus Dem dienst ist die schwerste Disziplinarmassnahme gegen aktive Beamte. Sie kann nur im förmlichen Disziplinarverfahren durch ein Disziplinarurteil eines Disziplinargerichts... weiterlesen
Entlassung
Aus der Staatsangehörigkeit ist ein Verwaltungsakt. Mit der Entlassung geht die Staatsangehörigkeit verloren. Ein Deutscher wird auf seinen Antrag aus der Staatsangehörigkeit... weiterlesen
Entlassung
... des Arbeitnehmers ist die durch Kündigung herbeigeführte Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Nach dem Betriebsverfassungsgesetz ist die Entlassung eine mitbestimmungspflichtige... weiterlesen
Entlassung
... des Beamten ist ein Grund, der das Beamtenverhältnis beendet. Der Beamte ist zu entlassen, wenn er sich weigert, den vorgeschriebenen Diensteid abzulegen oder wenn er den Antrag... weiterlesen
Entlastungsbeweis
... ist ein im Rahmen des § 831 BGB möglicher Haftungsausschluss, den der Geschäftsherr durch den Nachweis führen kann, dass ihn bei der Auswahl des Gehilfen, bei der... weiterlesen
Entnahmen
... des Steuerpflichtigen sind alle Wirtschaftsgüter (z. B. Barentnahmen, Waren), die er für betriebsfremde Zwecke im Laufe eines Wirtschaftsjahres entnimmt.
Entscheidungsgründe
... sind die ein Gerichtsurteil tragenden Gründe. Bestandteil jedes Urteils sind Entscheidungsgründe. Vgl. z. B. § 313 Zivilprozessordnung.
Entschädigung
... ist im Staatshaftungsrecht die Pflicht des Staates, dem Bürger für einen erlittenen Schaden angemessenen Ausgleich zukommen zu lassen. Entschädigung kommt insbesondere bei... weiterlesen
Entsorgung
... ist die planmässige Beseitigung von Abfall, Abgas, Abluft, Abwärme und Abwasser. Die Beseitigung erfolgt beispielsweise durch Ableitung, Verbrennung und Wiederaufbereitung.
Entwicklungsplan
... ist ein Plan, der für einen bestimmten Zeitraum umfassend, das heisst die Fachplanungen, die Ziele für die Entwicklung eines bestimmten Gebietes und die zur Zielerreichung... weiterlesen
Entwidmung
... ist die vollständige Aufhebung der Eigenschaft als öffentliche Sache. Sie ist ein Verwaltungsakt und bewirkt die Beendigung des Gemeingebrauchs.
Erbbaurecht
... ist ein beschränkt dingliches Recht an einem Grundstück. Es belastet das Grundstück in der Weise, dass demjenigen, zu dessen Gunsten die Belastung erfolgt, das veräusserliche und... weiterlesen
Erbbauzins
... ist das vom Erbbauberechtigten an den Grundstückseigentümer für die Bestellung des Erbbaurechts zu zahlende Entgelt. Der Erbbauzins muss nach Zeit und Höhe für die ganze... weiterlesen
Erbe
... ist, wer beim Tod einer Person kraft gesetzlicher oder gewillkürter Erbfolge Gesamtrechtsnachfolger von Rechten und Pflichten des Erblassers wird. sonengruppe liegt.