Es wurden 188 Ergebnisse für "E" gefunden
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Ersatzzwangshaft
... ist ein unselbständiges Zwangsmittel. Es darf erst dann angeordnet werden, wenn Zwangsgeld uneinbringlich ist. Die Anordnung der Zwangshaft muss durch den Richter erfolgen (Art.... weiterlesen
Erschliessung
... bezeichnet die Herstellung der örtlichen öffentlichen Strassen und Grünflächen sowie sonstiger Angaben zur Ver- und Entsorgung der von einem Bebauungsplan erfassten Grundstücke.... weiterlesen
Ersetzungsbefugnis
Es sind zwei Fälle zu unterscheiden: Bei der Ersetzungsbefugnis des Gläubigers wird nur eine Leistung geschuldet, der Gläubiger aber eine andere verlangen (vgl. z. B. § 249 S. 1 und... weiterlesen
Ersitzung
... ist der Erwerb von Eigentum in der Weise, dass jemand eine bewegliche Sache in Eigenbesitz (§ 872 BGB) hat. Die Ersitzung ist ausgeschlossen, wenn der Erwerber beim Erwerb des... weiterlesen
Erstattung
... ist im haushaltsrechtlichen Sinn der Ersatz von Aufwendungen, die eine Stelle für eine andere Stelle erbracht hat. Kassentechnisch ist eine Erstattung die Rückzahlung eines... weiterlesen
Erstattungsanspruch
... ist ein Anspruch, der darauf gerichtet ist, eine Vermögensverschiebung, die ohne rechtfertigenden Grund erfolgt, rückgängig zu machen. Erstattungsansprüche finden sich in einer... weiterlesen
Erststimme
... ist bei der Wahl des Deutschen Bundestages die Stimme des Wählers, mit der er Einfluss auf die personelle Zusammensetzung des Bundestags nimmt.
Ertragshoheit
... ist ein Element der Finanz- und Steuerhoheit. Darunter ist die Kompetenz einer Gebietskörperschaft zu verstehen, die Erträge einer Steuer für ihren Haushalt zu vereinnahmen. Vgl.... weiterlesen
Erwerb
Vom Nichtberechtigten. Durch Einigung und Übergabe der beweglichen Sache wird der Erwerber auch dann Eigentümer dieser Sache, wenn die Sache nicht dem Veräusserer gehört, sofern er... weiterlesen
Erwerbsunfähigkeit
... ist in der sozialen Rentenversicherung eine Voraussetzung für die Gewährung einer Erwerbsunfähigkeitsrente. Erwerbsunfähig sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung... weiterlesen
Erwerbsunfähigkeitsrente
... ist eine Rentenleistung, die gezahlt wird, wenn der Versicherte erwerbsunfähig ist, in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsunfähigkeit drei Jahre Pflichtbeitragszeiten... weiterlesen
Erwerbsvermögen
... ist der Teil des Finanzvermögens, der wirtschaftlich genutzt wird und regelmässig Erträge abwirft.
Erziehungsgeld
... wird nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz gewährt, um es einem Elternteil zu ermöglichen oder zu erleichtern, sich im Anschluss an die Geburt oder den Mutterschutz der Betreuung... weiterlesen
Erziehungshilfe
... wird dem Personenberechtigten bei der Erziehung des Kindes oder des Jugendlichen geleistet, wenn eine dem Wohl des Kindes oder des Jugendlichen entsprechende Erziehung nicht... weiterlesen
Erziehungsmassregeln
... stehen dem Jugendrichter nach §§ 9 ff. Jugendgerichtsgesetz zur Verfügung. In Betracht kommen die Erteilung von Weisungen sowie die Anordnung, Hilfe zur Erziehung durch... weiterlesen
Erziehungsregister
... wird vom Bundeszentralregister geführt. Einzutragen sind u.a. die Anordnung von Erziehungsmassregeln oder Zuchtmitteln, Freisprüche wegen mangelnder Reife, vormundschaftliche... weiterlesen
Erziehungsrente
... ist nach § 47 Abs. 1 Sozialgesetzbuch VI Versicherten bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres zu gewähren, wenn ihre Ehe nach dem 30.6.1977 geschieden oder ihr geschiedener... weiterlesen
Erziehungsurlaub
Anspruch auf Erziehungsurlaub haben Arbeitnehmer, wenn sie mit einem Kind, für das ihnen die Personensorge zusteht, einem Stiefkind, einem Kind, das sie mit dem Ziel der Annahme als... weiterlesen
Erzwingungshaft
... kann nach § 96 Ordnungswidrigkeitengesetz angeordnet werden, wenn eine Geldbusse nicht gezahlt und der Betroffene nicht zahlungsunfähig ist. Erforderlich ist ein Antrag der... weiterlesen
Erörterungsverfahren
... ist im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens das Verfahren, in dem die erhobenen Einwendungen gegen das Vorhaben erörtert werden. Vgl. im einzelnen § 73... weiterlesen