Es wurden 132 Ergebnisse für "F" gefunden
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Finanzministerium
... ist eine oberste Bundesbehörde mit zwei Aufgabenbereichen: Der Bundesminister der Finanzen ist einmal Haushaltsminister mit den in Art. 110 bis 115 Grundgesetz geregelten... weiterlesen
Finanzplan
Der Haushaltswirtschaft des Bundes ist eine fünfjährige Finanzplanung zugrunde zu legen. In ihr sind Umfang und Zusammensetzung der voraussichtlichen Ausgaben und die... weiterlesen
Finanzplan
... des Eigenbetriebs besteht aus einer Übersicht über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplans und einer Übersicht über die Entwicklung der Einnahmen und... weiterlesen
Finanzplanungsrat
... ist ein bei der Bundesregierung gebildetes Koordinationsgremium, dem die Bundesminister der Finanzen und für Wirtschaft, die für die Finanzen zuständigen Minister der Länder, vier... weiterlesen
Finanzreform
... wird das 21. Änderungsgesetz zum Grundgesetz vom 12.5.1969 (BGBl. I S. 359) genannt, das zu einer Neuordnung der staatlichen Aufgaben, vor allem aber zu einer Neuverteilung des... weiterlesen
Finanzverfassung
... ist die Gesamtheit aller verfassungsrechtlichen Normen, die die öffentliche Finanzwirtschaft gestalten und die den Beziehungen und Abhängigkeiten der Träger öffentlicher... weiterlesen
Finanzvermögen
... sind der Bestand an Rücklagen und die Forderung aus der Anlegung von Rücklagen. Das Finanzvermögen bildet zusammen mit dem Anlagevermögen das Gemeindevermögen. Nicht zum... weiterlesen
Finanzzuweisung
... ist die im Rahmen eines Finanzausgleichs erfolgende Mittelbereitstellung einer übergeordneten für eine nachgeordnete Gebietskörperschaft. Über allgemeine Finanzzuweisungen (z.B.... weiterlesen
Finder
... ist, wer eine verlorene Sache nach Entdeckung in Besitz nimmt. Der Finder hat dem Verlierer oder dem Eigentümer oder einem sonstigen Empfangsberechtigten unverzüglich Anzeige zu... weiterlesen
Firma
... eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er im Handel seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt (§ 17 Abs. 1 HGB). Eine Firma kann nur ein Vollkaufmann führen.
Firmenausschliesslichkeit
... ist ein Grundsatz des Firmenrechts, der besagt, dass die Firmen an demselben Ort sich von bereits bestehenden deutlich unterscheiden müssen.
Firmenbeständigkeit
Wird ohne eine Änderung der Name des Geschäftsinhabers oder der in der Firma enthaltene Name eines Gesellschafters geändert, so darf die bisherige Firma fortgeführt werden (§ 21 HGB).... weiterlesen
Firmeneinheit
... ist ein Grundsatz des Firmenrechts der besagt, dass für jedes Unternehmen nur eine einzige Firma geführt werden darf.
Firmeneintragung
Jeder Kaufmann ist verpflichtet, seine Firma bei dem Gericht, in dessen Bezirk sie sich befindet, zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden (§ 29 HGB).
Firmenfortführung
... führt grundsätzlich zur Haftung des Übernehmenden für die im Geschäftsbetrieb des früheren Inhabers begründeten Verbindlichkeiten. Die in dem Betrieb begründeten Forderungen... weiterlesen
Firmenlöschung
... ist zur Eintragung ins Handelsregister anzumelden. Kann die Anmeldung des Erlöschens einer eingetragenen Firma durch die hierzu Verpflichteten nicht auf diesem Weg herbeigeführt... weiterlesen
Firmenschutz
... erfolgt öffentlich-rechtlich und privatrechtlich. Öffentlich-rechtlich erfolgt der Schutz dahingehend, dass das Registergericht von Amts wegen einzuschreiten hat, indem es durch... weiterlesen
Firmentarifvertrag
... ist ein Tarifvertrag zwischen einem einzelnen Arbeitgeber und einer Gewerkschaft. Tarifgebunden sind in diesem Fall dieser Arbeitgeber und die bei der Gewerkschaft organisierten... weiterlesen
Firmenwahrheit
... ist ein Grundsatz des Firmenrechts, der besagt, dass die Firma den wirklichen Unternehmer erkennen lassen muss.
Firmenöffentlichkeit
... ist ein Grundsatz des Firmenrechts, der besagt, dass die Firma zum Handelsregister angemeldet, eingetragen und bekanntgemacht werden muss. Vgl. § 29 HGB.