Es wurden 325 Ergebnisse für "G" gefunden
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Gesundheitsschutz
... erfolgt im Arbeitsrecht durch entsprechende gesetzliche Regelungen, so z.B. durch die gesetzlich festgelegte Höchstarbeitszeit (Arbeitszeitordnung), der gesetzliche Anspruch auf... weiterlesen
Gesundheitszeugnis (Unrichtiges)
Ärzte und andere approbierte Medizinalpersonen, welche ein unrichtiges Zeugnis über den Gesundheitszustand eines Menschen zum Gebrauch bei einer Behörde oder Versicherungsgesellschaft... weiterlesen
Getrennte Veranlagung
... erfolgt bei der Einkommensteuer auf Antrag eines Ehegatten. Danach sind jedem Ehegatten die von ihm bezogenen Einkünfte zuzurechnen. Vgl. § 26a Einkommensteuergesetz.
Getrenntleben
... der Ehegatten ist Voraussetzung für die Ehescheidung. Die Ehegatten leben getrennt, wenn zwischen ihnen keine häusliche Gemeinschaft besteht und ein Ehegatte sie erkennbar nicht... weiterlesen
Getränkesteuer
... ist eine Steuer, die auf die entgeltliche Abgabe von Getränken (ausgenommen Milch und Bier) in einer Gaststätte, soweit sie an Ort und Stelle verzehrt werden, erhoben wird.... weiterlesen
Gewahrsamsbruch
... ist ein Tatbestandsmerkmal des Diebstahls. Die Straftat setzt nach § 242 Abs. 1 Strafgesetzbuch "Wegnahme" einer fremden Sache voraus. Wegnahme bedeutet Bruch fremden und... weiterlesen
Gewaltenteilung
... umschreibt die Aufteilung der staatlichen Hoheitsgewalt in mehrere, sich gegenseitig kontrollierende und beschränkte Gewalten die von verschiedenen Institutionen ausgeübt werden.... weiterlesen
Gewalttaten
Entschädigung erfolgt auf der Grundlage des Opferentschädigungsgesetzes vom 11.5.1976. Wer durch einen vorsätzlichen, rechtswidrigen tätlichen Angriff gegen seine oder eine andere... weiterlesen
Gewerbe
... ist jede erlaubte, auf Gewinn gerichtete und auf gewisse Dauer angelegte, selbständige Tätigkeit mit Ausnahme der Urproduktion und der freien Berufe. Der Begriff des Gewerbes hat... weiterlesen
Gewerbeaufsicht
... ist die staatliche Kontrolle über die Gewerbebetriebe. Sie ist in der Gewerbeordnung und in zahlreichen weiteren Gesetzen geregelt. Die Gewerbeaufsicht obliegt in der Regel den... weiterlesen
Gewerbeaufsichtsamt
... ist eine staatliche Sonderbehörde, der die Überwachung der gewerblichen Betriebe insbesondere hinsichtlich Arbeits- und Immissionsschutz obliegt.
Gewerbebetrieb
... im Sinne des Steuerrechts ist jede selbständige nachhaltige Betätigung, die mit der Absicht, Gewinn zu erzielen, unternommen wird und sich als Beteiligung am allgemeinen... weiterlesen
Gewerbefreiheit
... hat in § 1 der Gewerbeordnung ihre gesetzliche Grundlage. Danach ist der Betrieb eines Gewerbes jedermann gestattet, soweit nicht die Gewerbeordnung selbst Ausnahmen oder... weiterlesen
Gewerbegebiet
... ist eine Festlegung im Flächennutzungsplan, die vorwiegend der Unterbringung von nicht erheblich belästigenden Gewerbebetrieben dient. Zulässig sind z.B. Gewerbebetriebe aller... weiterlesen
Gewerbekapital
... ist eine Besteuerungsgrundlage für die Gewerbesteuer. Als Gewerbekapital gilt der Einheitswert des Gewerbebetriebs im Sinne des Bewertungsgesetzes. Vgl. §§ 12 f.
Gewerbeordnung
... stellt das allgemeine Gesetz zur Regelung der öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnisse der Gewerbetreibenden dar. Sie regelt den Zugang zu einer gewerblichen Tätigkeit, die... weiterlesen
Gewerberecht
... ist Teil des Wirtschaftsverwaltungsrechts. Neben der Gewerbeordnung gehören insbesondere die Handwerksordnung, das Gaststättengesetz und das Ladenschlussgesetz zum Gewerberecht.... weiterlesen
Gewerbesteuer
... ist eine Gemeindesteuer. Ihr unterliegt jeder stehende Gewerbebetrieb, soweit er im Inland betrieben wird. Steuerschuldner ist der Unternehmer. Besteuerungsgrundlagen sind der... weiterlesen
Gewerbesteuergesetz
... ist die Rechtsgrundlage für die Erhebung der Gewerbesteuer. Daneben gilt die Gewerbesteuerdurchführungsverordnung.
Gewerbesteuerumlage
... ist eine Umlage, mit der gemäss Art. 106 Abs. 5 Satz 4 Grundgesetz Bund und Länder am Aufkommen der Gewerbesteuer beteiligt werden. Die Umlage fliesst dem Bund und den Ländern je... weiterlesen