Es wurden 325 Ergebnisse für "G" gefunden

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Geeignetheit

... ist eine Komponente des Grundsatzes der Verhältnismässigkeit. Geeignet ist eine Massnahme, wenn anzunehmen ist, dass sie den erstrebten Erfolg herbeiführt oder doch wenigstens... weiterlesen

Gefahr

...ist eine Lage, in der bei ungehindertem Ablauf des Geschehens ein Zustand oder ein Verhalten mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schaden für die öffentliche Sicherheit... weiterlesen

Gefahr (im Verzug)

... ist eine Gefahrenart, bei der der Schadenseintritt so nahe ist, dass nicht mehr abgewartet werden kann, bis die zuständige Behörde eingreift, so dass die Polizei im Rahmen ihrer... weiterlesen

Gefahrenabwehr

... ist die klassische Tätigkeit der Polizei-und Ordnungsbehörden. Nach der polizeilichen Generalklausel haben die Polizei und die Ordnungsbehörden im Rahmen der geltenden Gesetze die... weiterlesen

Gefahrgeneigte Arbeit

... liegt vor, wenn die Eigenart der vom Arbeitnehmer zu leistenden Dienste es mit grosser Wahrscheinlichkeit mit sich bringt, dass auch dem sorgfältigen Arbeitnehmer gelegentlich... weiterlesen

Gefahrstoffe

... im Sinne des Chemikaliengesetzes sind u.a Stoffe, die hochentzündlich, giftig, krebserregend oder erbgutverändernd sind, Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, die explosionsfähig... weiterlesen

Gefahrtragung

... ist ein Begriff des Schuldrechts. Dabei geht es um die Frage, wer das Risiko des zufälligen Untergangs der geschuldeten Sache trägt. Es ist zwischen der Leistungsgefahr (Frage:... weiterlesen

Gefahrübergang

... bezeichnet den Zeitpunkt der Übertragung des Risikos beim zufälligen Untergang oder der zufälligen Verschlechterung der geschuldeten Sache. Für den Kauf bestimmt § 446 Abs. 1 BGB,... weiterlesen

Gefangenenbefreiung

Wer einen Gefangenen befreit, ihn zum Entwichen verleitet oder dabei fördert, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Ist der Täter als Amtsträger oder... weiterlesen

Gefangenenmeuterei

Nach § 121 Strafgesetzbuch machen sich die Gefangenen strafbar, die sich zusammenrotten oder mit vereinten Kräften einen Anstaltsbeamten, einen anderen Amtsträger oder einen mit ihrer... weiterlesen

Gefährdung

... des Strassenverkehrs begeht derjenige, der im Strassenverkehr Leib oder Leben eines anderen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet. Eine Gefährdung liegt insbesondere... weiterlesen

Gefährdungsdelikt

... ist eine Straftat, bei der eine Gefährdung des fremden Rechtsguts für die Strafe ausreicht. Dagegen wird beim Verletzungsdelikt für die Vollendung der Tat die Schädigung des... weiterlesen

Gefährdungshaftung

...ist eine verschuldensunabhängige Haftung des Schädigers. Eine Gefährdungshaftung ist beispielsweise für den Tierhalter, der Kraftfahrzeughalter, das Eisenbahnunternehmen oder des... weiterlesen

Gefährliche Körperverletzung

... ist eine Körperverletzung mittels einer Waffe, insbesondere eines Messers oder eines anderen gefährlichen Werkzeugs, oder mittels eines hinterlistigen Überfalls oder von mehreren... weiterlesen

Gefährliche Tiere

Wer vorsätzlich oder fahrlässig ein gefährliches Tier einer wildlebenden Art oder ein bösartiges Tier sich frei umherbewegen lässt oder als Verantwortlicher für die Beaufsichtigung... weiterlesen

Gefährlicher Eingriff (in den Bahnverkehr)

... liegt nach § 315 Strafgesetzbuch vor, wenn die Sicherheit des Schienenbahn,- Schwebebahn-, Schiffs- oder Luftverkehrs beeinträchtigt wird. Die Beeinträchtigung besteht... weiterlesen

Gefälligkeitshandlung

... ist eine Handlung, bei der die rechtliche Bindungsabsicht fehlt und die insoweit keine rechtlichen Folgen hat. Beim Gefälligkeitsverhältnis denkt keiner der Beteiligten daran,... weiterlesen

Gegenbeweis

... kann in einem Rechtsstreit die gegnerische Partei erbringen, wenn die andere Partei Tatsachen behauptet hat. Mit dem Gegenbeweis soll die Unwahrheit der von der Gegenseite... weiterlesen

Gegendarstellung

... ist ein Anspruch, der in den Landespressegesetzen seine Rechtsgrundlage hat. Danach sind der verantwortliche Redakteur und der Verleger eines periodischen Druckwerks verpflichtet,... weiterlesen

Gegenforderung

... ist Voraussetzung für die Aufrechnung von Forderungen. Die Aufrechnung ist nur zulässig, wenn Forderung und Gegenforderung zwischen denselben Personen bestehen. Ferner müssen die... weiterlesen

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