Es wurden 325 Ergebnisse für "G" gefunden
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Gemeindeverwaltungsverband
... ist in Baden-Württemberg, Bayern und Hessen ein Zweckverband, dem bestimmte Aufgaben übertragen sind.
Gemeindevorstand
... ist ein Hessen ein kollegial ausgestaltetes Organ, dem die Verwaltungsleitung obliegt. In den Städten führt der Gemeindevorstand die Bezeichnung Magistrat. Ähnliche kollegial... weiterlesen
Gemeindevorsteher
... ist das Organ einer Gemeinde, dem die Leitung der Gemeindeverwaltung und die Wahrnehmung der laufenden Geschäfte übertragen ist. Mit Ausnahme von Niedersachsen und... weiterlesen
Gemeindliche Kreditaufnahme
... unterliegt formellen und materiellen Voraussetzungen, die in den Gemeindeordnungen der Länder geregelt sind. So dürfen Kredite nur im Vermögenshaushalt für Investitionen,... weiterlesen
Gemeine Gefahr
... liegt vor, wenn eine unbestimmte Anzahl von Personen gefährdet ist.
Gemeiner Wert
... ist im Steuerrecht der Wert, der im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu erzielen wäre. Bei steuerrechtlichen Bewertungen ist, soweit nichts anderes vorgeschrieben ist, der gemeine... weiterlesen
Gemeingebrauch
... bei einer Sache liegt dann vor, wenn die Sache entsprechend ihrer Widmung einer unbeschränkten Öffentlichkeit unmittelbar und ohne besondere Zulassung zur bestimmungsgemässen... weiterlesen
Gemeingefährliche Straftaten
... sind die in den §§ 306 bis 323c Strafgesetzbuch aufgeführten Straftaten. Darunter fallen u.a. Schwere Brandstiftung, Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion, Herbeiführen einer... weiterlesen
Gemeinlastprinzip
... ist ein Prinzip des Umweltrechts, nach dem Umweltbeeinträchtigungen durch die öffentliche Hand und nicht vom Verursacher getragen werden.
Gemeinnützige Arbeit
... kommt als Auflage in Betracht u.a. bei der Strafaussetzung zur Bewährung (§ 56b Strafgesetzbuch), bei der Verwarnung mit Strafvorbehalt (§ 59a Strafgesetzbuch), bei der... weiterlesen
Gemeinnützigkeit
... im steuerrechtlichen Sinne ist die Zweckbestimmung von Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die ausschliesslich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige... weiterlesen
Gemeinsamer Ausschuß
... ist ein Notstandsparlament, das zu zwei Drittel aus Abgeordneten des Deutschen Bundestages und zu einem Drittel aus Mitgliedern des Bundesrates besteht (vgl. Art. 53a... weiterlesen
Gemeinsamer Senat
... ist ein Spruchkörper, der nach Art. 95 Abs 3 des Grundgesetzes der Einheitlichkeit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, Bundesverwaltungsgerichts, Bundesfinanzhofs,... weiterlesen
Gemeinschaft
Nach Bruchteilen liegt vor, wenn mehrere Personen gemeinsam Inhaber eines Rechts sind und im Gesetz eine andere Gemeinschaftsform nicht bestimmt ist. Die Gemeinschaft kann nicht... weiterlesen
Gemeinschaftliches Testament
... ist ein Testament, das nur von Ehegatten errichtet werden kann. Es kann in der Form errichtet werden, dass ein Ehegatte das Testament eigenhändig verfasst und der andere Ehegatte... weiterlesen
Gemeinschaftsaufgaben
... sind staatliche Aufgaben, die in Abweichung von der verfassungsrechtlichen Aufgabentrennung zwischen Bund und Ländern gemeinsam durchgeführt werden (Art. 91a Grundgesetz).... weiterlesen
Gemeinschaftsrecht (Europäisches)
... sind die Rechtsvorschriften, die im Zusammenhang mit den Europäischen Gemeinschaften stehen. Es wird zwischen primärem und sekundärem Gemeinschaftsrecht unterschieden. Das primäre... weiterlesen
Gemeinschuldner
... ist derjenige, über dessen Vermögen das Konkursverfahren stattfindet.
Genehmigtes Kapital
... ist der Nennbetrag, um den der Vorstand einer Aktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien das Grundkapital durch Ausgabe neuer Aktien gegen Einlagen erhöhen darf. Der... weiterlesen
Genehmigung
... ist im Privatrecht die nachträgliche Zustimmung zu einem Rechtsgeschäft (§ 184 BGB). Im öffentlichen Recht ist die Genehmigung eine Erlaubnis, die auf der Grundlage einer... weiterlesen