Es wurden 156 Ergebnisse für "H" gefunden

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Hauptstadt

... ist die Stadt, in der das Parlament und oder die Regierung eines Staates ihren Sitz haben. Die Hauptsatz der Bundesrepublik Deutschland ist Berlin.

Hauptstrafe

... ist eine Rechtsfolge einer Straftat. Als Hauptstrafen kennt das Strafgesetzbuch Freiheitsstrafen, Geldstrafen und Vermögensstrafen.

Hauptuntersuchung (bei Kraftfahrzeugen)

Der Fahrzeughalter ist verpflichtet, sein Fahrzeug auf eigene Kosten in regelmässigen Zeitabständen untersuchen zu lassen. Er hat den Monat, in dem das Fahrzeug zur Hauptuntersuchung... weiterlesen

Hauptversammlung

... ist das Organ der Aktiengesellschaft, in dem die Aktionäre ihre Rechte ausüben können. Ihr obliegt die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrats, die Verwendung des... weiterlesen

Hauptversammlungsbeschluss

... ist die Form, in der die Aktionäre in der Hauptversammlung ihre Entscheidungen treffen. Grundsätzlich bedürfen die Beschlüsse der einfachen Mehrheit (= Mehrheit der abgegebenen... weiterlesen

Hauptverwaltungsbeamter

... ist der Leiter der Verwaltung einer Gemeinde oder eines Kreises. In den Kreisen führt er die Bezeichnung Landrat oder Oberkreisdirektor, in den Gemeinden Bürgermeister... weiterlesen

Haus-Zu-Haus-Verkehr

Lieferanten beim Haus-zu-Haus-Verkehr im Auslieferungsbezirk müssen während der Fahrt keinen Sicherheitsgurt anlegen. Vgl. § 21 Strassenverkehrsordnung.

Hausdiebstahl

... ist ein Diebstahl, der nur auf Antrag verfolgt wird. Er liegt vor, wenn der Täter mit dem Verletzten in häuslicher Gemeinschaft lebt. Vgl. § 247 Strafgesetzbuch.

Hausdurchsuchung

... durch Polizei- und Ordnungsbehörden ist zulässig, Wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sich in der Wohnung eine Person befindet, die vorgeführt oder in Gewahrsam... weiterlesen

Hausfriedensbruch

Wer in die Wohnung, in die Geschäftsräume oder in das befriedete Besitztum eines anderen widerrechtlich eindringt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe... weiterlesen

Hausgewerbetreibender

... ist, wer in selbstgewählter Arbeitsstätte (eigener Wohnung oder selbstgewählter Betriebsstätte) mit nicht mehr als zwei fremden Hilfskräften oder Heimarbeitern im Auftrag von... weiterlesen

Haushaltsabschluss

... ist ein Bestandteil des Rechnungsabschlusses. Im Haushaltsabschluss sind u.a. das kassenmässige Jahresergebnis, das kassenmässige Gesamtergebnis, die aus dem Vorjahr übertragenen... weiterlesen

Haushaltsansätze (Zweckfreie)

... sind im Gemeindehaushaltsrecht Haushaltsmittel, die ohne eine Einzelzweckbestimmung im Haushaltsplan veranschlagt werden. Ausnahmsweise ist dies zulässig bei vermischten Einnahmen... weiterlesen

Haushaltsausgleich

... ist ein Haushaltsgrundsatz, nach dem die Einnahmen und Ausgaben für ein Haushaltsjahr im Haushaltsplan auszugleichen sind (vgl. Art. 110 Grundgesetz). Im kommunalen Haushaltsrecht... weiterlesen

Haushaltsausschuss

... ist ein wichtiger Ausschuss des Deutschen Bundestages. Er nimmt eine hervorgehobene Stellung ein, weil er nicht wie andere Bundestagsausschüsse nur an der Gesetzesvorbereitung,... weiterlesen

Haushaltsfreibetrag

... von 5.616 DM wird bei einem Steuerpflichtigen, für den das Splitting-Verfahren nicht anzuwenden und der auch nicht als Ehegatte getrennt zur Einkommensteuer zu veranlagen ist, vom... weiterlesen

Haushaltsführung

... der Ehegatten ist nach § 1356 Abs 1 BGB im gegenseitigen Einvernehmen zu regeln. Sie kann jedem Ehegatten eigenverantwortlich übertragen oder gemein ausgeübt werden. Ist die... weiterlesen

Haushaltsgesetz

... ist das Gesetz, das den Haushaltsplan für ein oder mehrere Rechnungsjahre feststellt. Weil es nur Wirkungen für die ausführende Gewalt beinhaltet, also die Staatsbürger... weiterlesen

Haushaltsgrundsätze

... sind gesetzlich niedergelegte Prinzipien, die bei der Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans zu beachten sind. Von Bedeutung sind im Rahmen der Aufstellung des... weiterlesen

Haushaltshilfe

... kann als Sonderausgabe (bis zu 12.000 DM) geltend gemacht werden, wenn aufgrund des Beschäftigungsverhältnisses Pflichtbeiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung entrichtet... weiterlesen

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