Es wurden 156 Ergebnisse für "H" gefunden

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Haushaltsjahr

... ist allgemein das Kalenderjahr. Ausnahmsweise können für besondere Bereiche (z.B. Forstverwaltung und kommunale Unternehmen) besondere Bestimmungen erlassen werden.

Haushaltsklarheit

... ist ein haushaltsrechtlicher Grundsatz, der gebietet, dass die Haushaltsansätze genügend aufgegliedert und zweckdienlich erläutert werden. Der Klarheit und Durchsichtigkeit dienen... weiterlesen

Haushaltskreislauf

... nennt man die Phasen, die ein Haushalt in einer bestimmten Periode durchläuft. Der Zeitraum des Haushaltskreislaufs ist nicht identisch mit der Geltungsdauer des Haushaltsgesetzes... weiterlesen

Haushaltsmittel

... sind die im Haushaltsplan nach der Zweckbestimmung veranschlagten Einnahmen, Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen und Stellen.

Haushaltsplan

... ist die nach den gesetzlichen Regelungen festgestellte, für die Wirtschaftsführung eines öffentlichen Haushalts massgebende Zusammenstellung der für einen bestimmten Zeitraum... weiterlesen

Haushaltsquerschnitt

... ist die Zusammenstellung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen von Bund, Bundesländern und Kommunen, geordnet nach Aufgabenbereichen und Arten. Beim Bund und... weiterlesen

Haushaltsrechnung

... ist im Rahmen des kommunalen Haushaltsrechts Bestandteil der Jahresrechnung. Sie ist das inhaltliche und formelle Gegenstück zum Haushaltsplan. In der Haushaltsrechnung ist... weiterlesen

Haushaltsrecht

... sind alle gesetzlichen Regelungen über die Feststellung des Haushalts des Staates und sonstiger juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Sie betreffen u.a. die inhaltlichen... weiterlesen

Haushaltsreste

... sind Einnahme- oder Ausgabeansätze im Haushaltsplan, die in das folgende Jahr übertragen werden. Um Schattenhaushalte zu verhindern, ist die Bildung von Haushaltsresten auf ein... weiterlesen

Haushaltssatzung

... ist eine Pflichtsatzung der Gemeinde. Sie ist die rechtliche Grundlage für die Bewirtschaftung aller Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde. Die Gemeindeordnungen der Länder legen... weiterlesen

Haushaltssperre

... zielt darauf ab, einen Haushaltsausgleich zu gewährleisten. Nach § 41 Bundeshaushaltsordnung kann das Bundesministerium der Finanzen nach Benehmen mit dem zuständigen... weiterlesen

Haushaltsstelle

... ist die Kennziffer für die im Haushaltsplan des Bundes, der Länder und der Gemeinden veranschlagten Einnahmen und Ausgaben. Jede Haushaltsstelle besteht aus sechs Ziffern.

Haushaltsvermerk

... ist eine einschränkende oder erweiternde Bestimmung zu einem Ansatz im Haushaltsplan (z.B. Zweckbindung, Sperrvermerk, Übertragbarkeit).

Haushaltsvorlage

... ist der von der Bundesregierung verabschiedete und dem Parlament zugeleitete Entwurf des Haushaltsplans (zugleich Entwurf des Haushaltsgesetzes).

Haushaltswahrheit

... ist ein Grundsatz im Haushaltsrecht, der gebietet, die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen wahrheitsgetreu zu veranschlagen, also nur dann und in der Höhe in den... weiterlesen

Haushaltsüberwachungsliste

... ist eine Liste, die im Rahmen der Ausführung des Haushaltsplans der Überwachung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen dient. Sie wird in der Regel von den... weiterlesen

Hausratsverordnung

... vom 21.19.1944 ist die gesetzliche Grundlage für die Behandlung der Ehewohnung und des Hausrats im Falle der Scheidung. Danach regelt auf Antrag der Richter die Rechtsverhältnisse... weiterlesen

Hausratsversicherung

... ist eine Versicherungsart, bei der grundsätzlich alle Sachen, die sich in der Wohnung des Versicherten befinden, gegen Feuer, Brand, Blitzschlag, Einbruchsdiebstahl, Raub, Sturm... weiterlesen

Hausrecht

... ist die Befugnis, über die Benutzung eines geschützten Raums zu verfügen. Das Hausrecht gibt dem Inhaber dieses Rechts (z.B. Eigentümer, Mieter, Behördenleiter) die Befugnis, ein... weiterlesen

Haustier

Die nach § 833 BGB bestehende verschuldensunabhängige Haftung für den Tierhalter besteht nicht, wenn der Schaden durch ein Haustier verursacht wird, das dem Erwerb des Tierhalters... weiterlesen

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