Es wurden 156 Ergebnisse für "H" gefunden
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Haustürgeschäft
... ist ein Geschäft, welches an für einen Vertragsabschluss eher untypischen Orten abgeschlossen worden ist (z.B. an der Haus- oder Wohnungstür, am Arbeitsplatz, auf Kaffeefahrten... weiterlesen
Hausverbot
... ist das vom Inhaber des Hausrechts ausgesprochene Verbot, eine Wohnung, Geschäftsräume oder das befriedete Besitztum zu betreten. Verlässt eine mit Hausverbot belegte Person das... weiterlesen
Hebesatz
... ist ein für die Erhebung der Gewerbesteuer und Grundsteuer durch Beschluss der Gemeindevertretung für das Rechnungsjahr festgesetzter Hundertsatz, mit dem der Steuermessbetrag... weiterlesen
Hehlerei
... begeht, wer eine Sache, die ein anderer gestohlen oder sonst durch eine gegen fremdes Vermögen gerichtete rechtswidrige Tat erlangt hat, ankauft, oder sonst sich oder einem... weiterlesen
Heim
... ist ein Altenheim, Altenwohnheim, Pflegeheim oder eine gleichartige Einrichtung, die alte Menschen sowie pflegebedürftige oder behinderte Volljährige nicht nur vorübergehend... weiterlesen
Heimarbeiter
... ist, wer in selbstgewählter Arbeitsstätte (eigener Wohnung oder selbstgewählter Betriebsstätte) allein oder mit seinen Familienangehörigen im Auftrag von Gewerbetreibenden oder... weiterlesen
Heimfall
Der Grundstückseigentümer und der Erbbauberechtigte können in der Bestellung des Erbbaurechts zugrundeliegenden Vereinbarung eine Bestimmung darüber treffen, dass der... weiterlesen
Heiratsbuch
Jede Eheschliessung ist im Beisein der Ehegatten und der Zeugen im Heiratsbuch zu beurkunden. Die Eintragung ist von den Ehegatten, den Zeugen und dem Standesbeamten zu... weiterlesen
Heiratsvermittlung
Aufgrund eines mit dem Heiratsvermittler geschlossenen Vertrages verpflichtet sich dieser, gegen Entgelt einen Ehepartner nachzuweisen oder zu vermitteln. Die eingegangene... weiterlesen
Heizkosten
... sind Nebenkosten bei der Vermietung von Wohnraum. Entsprechend den Bestimmungen der Heizkostenverordnung vom 23.2.1981 muss der Vermieter die Kosten für Heizung und Warmwasser... weiterlesen
Hemmung
... der Verjährung bedeutet, dass die Verjährungsfrist für die Dauer des Hemmungsgrundes stillsteht, nach dessen Wegfall später jedoch wieder weiterläuft. Die Verjährungsfrist ruht... weiterlesen
Herabstufung
... ist die Bezeichnung für die beamtenrechtlichen Disziplinarstrafen der Einstufung in eine niedrigere Dienstaltersstufe oder der Versetzung in ein Amt derselben Laufbahn mit... weiterlesen
Heranwachsender
... ist, wer zur Zeit der Tat 18, aber noch nicht 21 Jahre alt ist. Bei Heranwachsenden entscheidet das Gericht im Einzelfall, ob der Täter nach dem Jugendstrafrecht oder nach dem... weiterlesen
Herbeiführen
... einer Brandgefahr. Wer feuergefährdete Betriebe und Anlagen, insbesondere solche, in denen explosive Stoffe, brennbare Flüssigkeiten oder brennbare Gase hergestellt oder gewonnen... weiterlesen
Hergebrachte
Grundsätze des Berufsbeamtentums sind nach Art. 33 Abs. 5 Grundgesetz die Grundlagen für das Recht des öffentlichen Dienstes. ZU diesen Grundsätzen gehören u.a. die Ausgestaltung des... weiterlesen
Herrenlose Sache
... ist eine Sache, die niemand gehört. Dies ist der Fall, wenn ein Eigentum nie bestanden hat (z.B. bei wilden Tieren in Freiheit, § 960 BGB), wenn das Eigentum an der Sache... weiterlesen
Herstellung (von Betäubungsmitteln)
Wer Betäubungsmittel unerlaubt anbaut, herstellt, mit ihnen Handel treibt, sie besitzt, ohne zugleich im Besitz einer schriftlichen Erlaubnis für den Erwerb zu sein, wird mit... weiterlesen
Herstellungsklage
... kann von einem Ehegatten bei Verletzung der ehelichen Lebensgemeinschaft zur Herstellung des ehelichen Lebens (z.B. der ehelichen Wohngemeinschaft) erhoben werden. Das Verfahren... weiterlesen
Hessen
... ist ein Land der Bundesrepublik Deutschland. Der Landtag wird für vier Jahre gewählt. Er besteht aus 110 Abgeordneten. Der Landtag hat die Gesetzgebungskompetenz. Die Hessische... weiterlesen
Hieb- und Stosswaffen
... sind Waffen, die ihrer Natur nach dazu bestimmt sind, unter unmittelbarer Ausnutzung der Muskelkraft durch Hieb, Stoss oder Stich Verletzungen beizubringen. Ihre Herstellung ist... weiterlesen