Es wurden 156 Ergebnisse für "H" gefunden
Seiten: «« | « | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8
Holschuld
... ist eine Leistung, die sich der Gläubiger beim Schuldner holen muss; dieser braucht die Leistung nur zur Abholung durch den Schuldner bereitzuhalten. Leistungs- und Erfolgsort... weiterlesen
Homogenitätsklausel
... ist die in Art. 28 Abs. 1 des Grundgesetzes enthaltene Bestimmung, dass die verfassungsmässige Ordnung in den Ländern den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und... weiterlesen
Hundesteuer
... ist eine Gemeindesteuer, die für das Halten von Hunden im Gemeindegebiet erhoben wird. Steuerschuldner ist der Halter eines Hundes. Gesetzlich bestehen Steuerbefreiungen z.B. für... weiterlesen
Hupen
... im Strassenverkehr darf nach § 16 Strassenverkehrsordnung nur, wer ausserhalb geschlossener Ortschaften überholt oder wer sich oder andere gefährdet sieht.
Hymne
... der Bundesrepublik Deutschland. Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften die Hymne der Bundesrepublik Deutschland verunglimpft, wird mit... weiterlesen
Hypothek
... ist eine Belastung des Grundstücks in der Weise, dass an denjenigen, zu dessen Gunsten die Belastung erfolgt, eine bestimmte Geldsumme zur Befriedigung wegen einer ihm zustehenden... weiterlesen
Hypothekenbanken
... sind privatrechtliche Kreditinstitute, deren Geschäftsbetrieb darauf gerichtet ist, inländische Grundstücke zu beleihen und aufgrund der erworbenen Hypotheken... weiterlesen
Hypothekenbrief
... ist der für eine Hypothek regelmässig ausgestellte Brief. Er erleichtert die Übertragung der Hypothek, weil sie auch ausserhalb des Grundbuchs übertragen werden kann. Erst mit der... weiterlesen
Häusliche Gemeinschaft
... ist eine der Hauptpflichten der Ehegatten. Sie hat in der Verpflichtung zur ehelichen Lebensgemeinschaft ihre rechtliche Grundlage (§ 1353 BGB). Dieser ehelichen... weiterlesen
Höchstbetragshypothek
... ist eine besondere Art der Sicherungshypothek. Sie wird in der Weise bestellt, dass nur der Höchstbetrag, bis zu dem das Grundstück haften soll, bestimmt wird, im übrigen aber die... weiterlesen
Höchstgeschwindigkeiten
... im Strassenverkehr sind in § 3 Strassenverkehrsordnung festgelegt. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt innerhalb geschlossener Ortschaften auch unter ungünstigen Umständen... weiterlesen
Höchstpersönliche Rechte
... sind Rechte einer Person, die eng mit dieser Person verbunden sind und folglich nicht auf andere Personen übertragen werden können. Dazu gehören z.B. der Niessbrauch oder... weiterlesen
Höchststimmrecht
... ist eine Beschränkung der Aktienstimmrechts in der Weise, kein Aktionär mehr als eine bestimmte Anzahl von Stimmen haben darf. Hierzu bedarf es einer satzungsrechtlichen Regelung.... weiterlesen
Höchstzahlverfahren
... ist ein Verfahren zur Verteilung der Abgeordnetenmandate bei der Verhältniswahl. Es wird nach dem Erfinder auch "d'Hondtsches System" genannt. Die Gesamtzahl der auf die... weiterlesen
Höhere Gewalt
... ist ein von aussen kommendes aussergewöhnliches Ereignis, das auch durch äusserste Sorgfalt des Betroffenen nicht verhindert werden kann (z.B. Brand, Unwetter, Streik). Wird ein... weiterlesen
Höherer Kommunalverband
... ist ein Gemeindeverband, welcher Aufgaben erfüllt, die die Verwaltungskraft eines Kreises oder einer kreisfreien Stadt übersteigen. Höhere Kommunalverbände sind z.B. die... weiterlesen