Es wurden 93 Ergebnisse für "I" gefunden
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Ideeller Schaden
... ist ein Schaden, der an immateriellen Gütern entstanden ist (z.B. Schmerz, Freiheit, Ehre, Wohlbefinden). In diesen Fällen kann Schadensersatz nur in den durch das Gesetz... weiterlesen
Identitätsfeststellung
... durch die Polizei ist nach den Polizei- und Ordnungsgesetzen der Länder u.a. zulässig zur Abwehr einer Gefahr, wenn sich eine Person an einem Ort aufhält, von dem aufgrund... weiterlesen
Idiotentest
... ist gebräuchliche Bezeichnung für ein Gutachten der medizinisch-technischen Untersuchungsstelle. Nach §§ 15b und 15c Strassenverkehrszulassungs-ordnung kann die Verwaltungsbehörde... weiterlesen
Idustriegebiet
... ist eine planerische Festsetzung im Flächennutzungsplan. Es dient ausschliesslich der Unterbringung von Gewerbebetrieben, und zwar vorwiegend solcher Betriebe, die in anderen... weiterlesen
Im Auftrag
... ist ein Zusatz zur Schlusszeichnung. In dieser Form unterzeichnen alle Zeichnungsbefugten mit abgeleitetem Zeichnungsrecht, die nicht i.V. (in Vertretung) zeichnen.
Immanente Grundrechtsschranke
... besagt, dass schrankenlose Grundrechte in einer Gesellschaft nicht bestehen können. Das gilt auch für diejenigen Grundrechte, für die die Verfassung ausdrücklich eine Begrenzung... weiterlesen
Immaterialgüterrecht
... ist das Recht des Einzelnen an einem unkörperlichen (geistigen) Gut. Dazu zählen das Urheberrecht, das Patentrecht, das Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusterrecht.
Immission
... ist jede Einwirkung auf Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter einwirkende Luftverunreinigungen, Geräusche,... weiterlesen
Immissionsschutzbeauftragter
... ist vom Betreiber einer nach dem Immissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftigen Anlage zu bestellen, sofern dies im Hinblick auf die Art oder die Grösse der Anlagen wegen der von... weiterlesen
Immobiliarzwangsvollstreckung
... ist die Zwangsvollstreckung in unbewegliches Vermögen, also in Grundstücke. Sie erfolgt durch Eintragung einer Sicherungshypothek, durch Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung.... weiterlesen
Immobilien
... sind Grundstücke als unbewegliche Sachen. Dabei handelt es sich um räumlich abgegrenzte Teile der Erdoberfläche, die im Grundbuch eingetragen sind. Die Übereignung von Immobilien... weiterlesen
Immobilienfond
... ist die Bezeichnung für ein Sondervermögen aus Immobilien, der durch den Verkauf von Anteilscheinen (Zertifikaten) für bestimmte Bauvorhaben eingerichtet wird. Beim geschlossenen... weiterlesen
Immunität
... bedeutet, Freiheit vor strafgerichtlicher Verfolgung. Dies geniessen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages nach Art. 46 Abs 2 des Grundgesetzes. Die Immunität ist aber kein... weiterlesen
Imperatives Mandat
... ist ein gebundenes Mandat. Es lässt zu, dass dem Abgeordneten des Parlaments von bestimmten Stellen Weisungen erteilt werden können, die insbesondere sein Abstimmungsverhalten im... weiterlesen
Impfschaden
... ist ein über das übliche Mass einer Impfreaktion hinausgehender Gesundheitsschaden infolge einer Impfung. Wer einen Impfschaden erlitten hat, der durch eine gesetzlich... weiterlesen
Impfzwang
... für bedrohte Teile der Bevölkerung kann nach Massgabe des Bundes-Seuchengesetzes (§§ 14 ff.) angeordnet werden, wenn eine übertragbare Krankheit in bösartiger Form auftritt oder... weiterlesen
Impressum
... ist die Benennung des Druckers und Verlegers nach Name und Anschrift bei einem veröffentlichten Druckwerk. Es ist nach den Landespressegesetzen für alle erscheinenden Druckwerke... weiterlesen
In Dubio Pro Reo
... heisst "im Zweifel für den Angeklagten". Eine Strafe darf erst verhängt werden, wenn das Gericht zu der Überzeugung gekommen ist, dass der Angeklagte eine Straftat begangen hat.... weiterlesen
In Vertretung
... (i.V.) ist ein Zusatz zur Schlusszeichnung. I.V. unterzeichnet der ständige Vertreter oder der nur für den Verhinderungsfall bestellte Vertreter des Behördenleiters.
Inbrandsetzen
... ist eine Straftat nach dem Strafgesetzbuch. Es wird zwischen der einfachen, schweren, besonders schweren und der fahrlässigen Brandstiftung und der Herbeiführung einer Brandgefahr... weiterlesen