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Kirchenrecht
... ist die Gesamtheit der Rechtsvorschriften, die die inneren Verhältnisse der Kirche und das Verhältnis des Staates zur Religion und den Religionsgemeinschaften regelt. Nach dem... weiterlesen
Kirchensteuer
... ist eine Zwangsabgabe, die von den Religionsgemeinschaften als Körperschaften des öffentlichen Rechts erhoben wird. Sie wird als Zuschlag (8 bis 9%) zur Einkommensteuer von den... weiterlesen
Kirchliche Trauung
... wird von den staatlichen Rechtsvorschriften über die Eheschliessung grundsätzlich nicht berührt. Sie hat aber der standesamtlichen Trauung nachzufolgen.
Klage
... ist eine Prozesshandlung, durch die der Kläger bei Gericht um Rechtsschutz gegen den Beklagten nachsucht. Es gibt mehrere Klagearten. Durch die Leistungsklage soll der Beklagte... weiterlesen
Klage (auf künftige Leistung)
... ist eine besondere Klageart. Sie ist möglich bei Geldforderungen, die nicht von einer Gegenleistung abhängig sind oder bei einem Anspruch auf Räumung eines Grundstücks oder von... weiterlesen
Klagearten
... sind im Zivilprozess entsprechend dem Klagebegehren des Klägers Leistungs-, Feststellungs- und Gestaltungsklage, im Finanz-, Verwaltungs- und Sozialgerichtsprozess die... weiterlesen
Klagebefugnis
... ist die Kompetenz, überhaupt eine Klage erheben zu dürfen. Liegt sie nicht vor, ist die Klage unzulässig. So ist z.B. im Verwaltungsprozess eine Anfechtungsklage nur zulässig,... weiterlesen
Klagefrist
... ist im Verwaltungsprozess bei der Anfechtungs- und Verpflichtungsklage eine Frist, innerhalb der die Klage zu erheben ist. Bei Fristversäumung ist die Klage unzulässig. Die... weiterlesen
Klagerücknahme
... ist das Gegenstück zur Klageerhebung. Sie ist eine Prozesshandlung, durch die der Kläger auf die Entscheidung über seine Klage verzichtet. Die Klagerücknahme ist grundsätzlich bis... weiterlesen
Klageschrift
... ist Voraussetzung für die Erhebung der Klage. Im Zivilprozess muss die Klageschrift die Bezeichnung der Parteien und des Gerichts, die bestimmte Angabe des Gegenstands und des... weiterlesen
Klageverbindung
... liegt vor, wenn auf der Kläger- und/oder Beklagtenseite mehrere Personen Partei sind. Man spricht von der sogenannten "Streitgenossenschaft". Eine einfache Streitgenossenschaft... weiterlesen
Klageverzicht
... ist gegeben, wenn der Kläger bei der mündlichen Verhandlung auf den geltend gemachten Anspruch verzichtet. Im Verzichtsurteil wird dann auf Antrag der Beteiligten die Klage... weiterlesen
Klageänderung
... liegt vor, wenn nach Rechtshängigkeit (das heisst nach der Erhebung der Klage) der Kläger den Streitgegenstand ändert. Im Zivilprozess ist eine Klageänderung nur zulässig, wenn... weiterlesen
Kleinbetrieb
... bezeichnet einen Betrieb, der nicht betriebsratsfähig fünf ist. Nur in Betrieben mit in der Regel mehr als fünf ständigen wahlberechtigten Arbeitnehmern, von denen drei wählbar... weiterlesen
Kleingarten
... ist ein Garten, der dem Nutzer zur nichterwerbsmässigen gärtnerischen Nutzung und zur Erholung dient und in einer Anlage liegt, in der mehrere Einzelgärten mit gemeinschaftlichen... weiterlesen
Kleingewerbetreibender
... ist ein Kaufmann, der ein Handelsgewerbe betreibt, das nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert. Er ist ein sogenannter... weiterlesen
Kleinkrafträder
... sind Krafträder mit einem Hubraum von nicht mehr als 50 cm3 und einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 50 km/h. Der Führer eines Kraftrads muss... weiterlesen
Knappschaft (Bundesknappschaft)
... ist der Träger der Knappschaftsversicherung.
Knappschaftsversicherung
... umfasst ausschliesslich die im Bergbau beschäftigten Arbeiter und Angestellten mit Rücksicht auf die im Bergbau herrschenden besonderen Arbeitsbedingungen und Gefahren. Gesetzlich... weiterlesen
Know-How-Vertrag
... ist eine Sonderform des Pachtvertrags. Dabei handelt es sich um die entgeltliche Nutzungsüberlassung von Rechten, die entweder (noch) nicht patentiert oder nicht patentfähig sind.... weiterlesen