Es wurden 166 Ergebnisse für "M" gefunden
Seiten: «« | « | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | » | »»
Markenschutz
... entsteht insbesondere durch Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register, durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das... weiterlesen
Markenwaren
... sind Waren, die mit einer Marke versehen sind.
Markscheidewesen
... beinhaltet die bergbauliche Vermessungsurkunde für die Begrenzung eines Grubenfeldes.
Marktbeherrschende Unternehmen
... ist ein Unternehmen, das als Anbieter oder Nachfrager einer bestimmten Art von Waren oder gewerblichen Leistungen ohne Wettbewerber ist oder keinem wesentlichen Wettbewerber... weiterlesen
Marktverkehr
... bedarf nach der Gewerbeordnung keiner Erlaubnis. Gewerberechtlich wird zwischen Ausstellungen, Grossmärkten, Wochenmärkten, Spezialmärkten und Jahrmärkten unterschieden. Vgl. §§... weiterlesen
Masseanspruch
... ist ein Anspruch, dessen Erfüllung unmittelbar aus der Konkursmasse verlangt werden kann. Dazu gehören die Massekosten und die Masseschulden.
Massekosten
... sind die gerichtlichen Kosten für das gemeinschaftliche Verfahren, die Ausgaben für die Verwaltung, Verwertung und Verteilung der Masse und die dem Gemeinschuldner und dessen... weiterlesen
Massenentlassung
... unterliegt der Anzeigepflicht. Sie liegt vor, wenn der Arbeitgeber in Betrieben mit in der Regel mehr als 20 und weniger als 60 Arbeitnehmern mehr als 5 Arbeitnehmer, in Betrieben... weiterlesen
Massenverwaltungsakt
... ist ein maschinell hergestellter Bescheid einer Behörde (z.B. Steuerbescheide, Rentenbescheide oder Bussgeldbescheide).
Masseschulden
... sind unter anderem die Ansprüche, welche aus Geschäften oder Handlungen des Konkursverwalters entstehen, die Ansprüche aus zweiseitigen Verträgen, deren Erfüllung zur Konkursmasse... weiterlesen
Materielle Rechtskraft
... eines Urteils bedeutet, dass ein Gericht im Falle eines späteren Prozesses an die rechtskräftige Entscheidung gebunden ist, also über den Streitgegenstand nicht mehr anders... weiterlesen
Materielles Konsensprinzip
... besagt, dass für die Entstehung von Grundstücksrechten neben der Eintragung des Rechts ins Grundbuch eine materiell-rechtliche Einigung (z.B. ein Kaufvertrag) notwendig ist.
Materielles Recht
... sind die Rechtsvorschriften der Rechtsordnung, die die Entstehung, Veränderung oder den Untergang von Rechten regeln. Dagegen hat das formelle Recht das Verfahren zur Durchsetzung... weiterlesen
Maut
... ist eine andere Bezeichnung für Zoll- und Wegegeld. Der Begriff ist gleichzusetzen mit Strassenbenutzungsgebühr. In einigen Ländern (z.B. in Frankreich oder Italien) wird für die... weiterlesen
Maßnahmegesetz
... ist ein Gesetz, das auf eine ganz bestimmte Situation hin erlassen worden ist. Sie verfolgen entweder einen aktuellen konkreten Zweck oder ergehen aus einem bestimmten Anlass.... weiterlesen
Maßnahmenprüfung
... ist im Rahmen der Einzelrechnungsprüfung die Prüfung von Massnahmen, die sich finanziell auswirken können. Die Prüfung hat im Wege der Erfolgskontrolle zu untersuchen, ob eine... weiterlesen
Maßregeln der Besserung und Sicherung
... kann das Gericht in besonderen Fällen im Urteil neben der eigentlichen Strafe aussprechen. Dies dient der Vorbeugung des Täters oder der Sicherung der Gemeinschaft. Massregeln der... weiterlesen
Maßregelungsverbot
... verbietet dem Arbeitgeber eine Benachteiligung des Arbeitnehmers bei einer Vereinbarung oder einer Massnahme, nur weil der Arbeitnehmer in zulässiger Weise seine Rechte ausübt.... weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern
... ist mit dem Beitritt der DDR ein Bundesland der Bundesrepublik Deutschland geworden. Das Land hat ca. 1,9 Millionen Einwohner. Landeshauptstadt ist Schwerin. Dem Landtag gehören... weiterlesen
Medienfreiheit
... ist die grundrechtlich geschützte Freiheit der Berichterstattung durch Presse, Rundfunk, Fernsehen und Film. Vgl. Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz.