Es wurden 166 Ergebnisse für "M" gefunden
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Medizinische Indikation
... besagt, dass der mit Einwilligung der Schwangeren vorgenommene Schwangerschaftsabbruch dann nicht rechtswidrig ist, wenn der Abbruch der Schwangerschaft unter Berücksichtigung der... weiterlesen
Medizinische Rehabilitation
... umfasst in der gesetzlichen Rentenversicherung die Behandlung durch Ärzte und die Versorgung mit Arznei- und Verbandsmitteln, Heilmitteln einschliesslich Krankengymnastik,... weiterlesen
Mehrarbeit
... ist die Überschreitung der gesetzlichen täglichen Arbeitszeit (im Regelfall 8 Stunden werktäglich). Über die Mehrheit enthält das Arbeitszeitgesetz keine Regelungen mehr. Die... weiterlesen
Mehrarbeitszeitvergütung
... kann vom Arbeitnehmer wegen geleisteter Mehrarbeit nur aufgrund des Arbeitsvertrages oder des Tarifvertrages verlangt werden.
Mehrerlös
... hat der Täter durch eine Zuwiderhandlung gegen das Wirtschaftsstrafgesetz (z.B. Verstoss gegen eine Preisregelung) einen höheren als den zulässigen Preis erzielt so ist durch das... weiterlesen
Mehrheitsbeteiligung
... ist ein gesellschaftsrechtlicher Anteil am Kapital einer Personen- oder Kapitalgesellschaft von über 50 %. Die Qualifizierung als Minderheits- oder Mehrheitsbeteiligung ist... weiterlesen
Mehrheitswahl
... ist ein Wahlsystem, bei dem der Kandidat gewinnt, der die meisten Stimmen (relative Mehrheitswahl) oder mehr als die Hälfte der Stimmen (absolute Mehrheitswahl) auf sich... weiterlesen
Mehrjähriger Haushalt (Doppelhaushalt)
... der Haushaltsplan des Bundes bzw. der Länder wird für ein oder mehrere Haushaltsjahre, nach Jahren getrennt, vor Beginn des ersten Rechnungsjahres durch Haushaltsgesetz... weiterlesen
Mehrliniensystem
... ist die Gliederung der Aufbauorganisation dahingehend, dass eine Stelle einer Mehrzahl übergeordneter Stellen mit unterschiedlichen Aufgaben unterstellt ist. Im Gegensatz dazu... weiterlesen
Mehrmalige Bestrafung
... bei Kriminalstrafen ist verfassungsrechtlich verboten. Niemand darf wegen derselben Tat aufgrund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden. Vgl. Art. 103 Abs. 3... weiterlesen
Mehrstimmrechtsaktie
... ist eine mit Genehmigung der obersten Landesbehörde ausgegebene Aktie, die dem Inhaber ein höheres Stimmgewicht in der Hauptversammlung verleiht.
Mehrwertsteuer
... ist die in Deutschland angewandte Form der Umsatzsteuer, die sich auf den Nettoumsatz bezieht. Besteuert wird die entgeltliche Abgabe von Gütern und Dienstleistungen auf allen... weiterlesen
Meineid
... begeht, wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört. Die Tat wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft. In minder... weiterlesen
Meinungsfreiheit
... ist das in Art. 5 Abs. 1 Satz 1 des Grundgesetzes gewährleistete Grundrecht, die eigene Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äussern und zu verbreiten. Sie steht Deutschen... weiterlesen
Meistgebot
... ist bei einer Versteigerung oder Zwangsversteigerung das abgegebene Höchstgebot. In der Zwangsversteigerung ist der Zuschlag dem Meistbietenden zu erteilen. Vgl. § 81 Gesetz über... weiterlesen
Meldepflicht
... gegenüber Behörden besteht nach dem Melderecht für die Aufentshaltsmeldung und bei Geburten. Nach dem Bundesseuchengesetz besteht eine Meldepflicht bei übertragbaren Krankheiten,... weiterlesen
Memorandum
... ist im diplomatischen Sprachgebrauch die Bezeichnung für eine ausführliche Darlegung einer wichtigen Angelegenheit mit dem Ziel, auf Probleme unterschiedlicher Art aufmerksam zu... weiterlesen
Mengenrabatt
... kann nach dem Rabattgesetz gewährt werden, wenn mehrere Stücke oder eine grössere Menge von Waren in einer Lieferung veräussert werden, sofern der Nachlass nach Art und Umfang... weiterlesen
Menschenhandel
... begeht, wer auf eine andere Person seines Vermögensvorteils wegen einwirkt, um sie in Kenntnis einer Zwangslage zur Aufnahme oder Fortsetzung der Prostitution zu bestimmen. Die... weiterlesen
Menschenraub
... begeht, wer sich eines Menschen durch List, Drohung oder Gewalt bemächtigt, um ihn in hilfloser Lage auszusetzen oder in Sklaverei, Leibeigenschaft oder in auswärtige Kriegs- oder... weiterlesen