Es wurden 166 Ergebnisse für "M" gefunden
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Menschenrechte
... sind alle Menschen zustehende Grundrechte. In der Bundesrepublik Deutschland gehören zu den Menschenrechten das Recht auf freie Meinungsäusserung, das Recht auf Gleichbehandlung,... weiterlesen
Menschenwürde
... nach Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes ist die Würde des Menschen unantastbar; sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Die Menschenwürde verbietet... weiterlesen
Mentalreservation
... bezeichnet einen geheimen Vorbehalt bei der Willenserklärung. Der Erklärende behält sich insgeheim vor, das Erklärte nicht zu wollen. Vgl. § 116 BGB.
Messe
... ist eine zeitlich begrenzte, im allgemeinen regelmässig wiederkehrende Veranstaltung, auf der eine Vielzahl von Ausstellern das wesentliche Angebot eines oder mehrerer... weiterlesen
Meuterei
... liegt vor, wenn Gefangene zusammenrotten und mit vereinten Kräften einen Anstaltsbeamten, einen anderen Amtsträger oder einen mit ihrer Beaufsichtigung, Betreuung oder... weiterlesen
Miete
... ist ein gegenseitiger Vertrag, durch den sich er Vermieter zur Gebrauchsüberlassung der vermieteten Sache während der Mietzeit und der Mieter zur Zahlung des vereinbarten Entgelts... weiterlesen
Mieterhöhung
... bedeutet eine Erhöhung der zwischen Vermieter und Mieter vereinbarten Miete durch Vereinbarung zwischen Vermieter und Mieter. Sie kommt nur bei nicht preisgebundenem Wohnraum in... weiterlesen
Mieterschutz
... erfolgt in Deutschland in mehrfacher Beziehung. Besondere Bedeutung hat der Kündigungsschutz für Mieter. Danach darf ein Mietverhältnis nur gekündigt werden, wenn der Vermieter... weiterlesen
Mietgericht
... ist eine Abteilung des Amtsgerichts, bei der bestimmte Streitigkeiten zwischen Vermieter und Mieter bei Mietverhältnissen über Wohnräume und sonstige Räume entscheiden werden.... weiterlesen
Mietkauf
... ist ein Mietvertrag, bei dem dem Mieter eine bewegliche oder unbewegliche Sache zur Miete überlassen wird, ihm gleichzeitig aber das Recht eingeräumt wird, diese Sache später... weiterlesen
Mietkaution
... ist eine Sicherheitsleistung des Mieters, mit der Ansprüche des Vermieters abgedeckt werden sollen. Sie muss im Mietvertrag vereinbart werden und darf bei... weiterlesen
Mietpreisbindung
... besteht bei Sozialwohnungen nach dem Wohnungsbindungsgesetz und bei öffentlich geförderten Wohnungen, die keine Sozialwohnungen sind. Bei diesen Wohnungen darf nur die sogenannte... weiterlesen
Mietrecht
Umfaßt alle Rechts- vorschriften, die ein Mietverhältnis, d. h. die durch einen in Vollzug gesetzten Mietvertrag begründeten Dauerrechtsbeziehungen zw. Vermieter und Mieter regeln.... weiterlesen
Mietspiegel
... sind ein Abbild der in einer bestimmten Gemeinde für Wohnraum gezahlte Quadratmeterpreise. Die Gemeinden sind verpflichtet, einen Mietspiegel zu erstellen, sofern ein Bedürfnis... weiterlesen
Mietvertrag
... ist der zwischen dem Vermieter und dem Mieter abgeschlossene Vertrag über die Überlassung einer beweglichen oder unbeweglichen Sache gegen einen Mietzins. Vgl. §§ 535 ff. BGB.
Mietwucher
... liegt vor, wenn die zwischen Vermieter und Mieter vereinbarte Miete mindestens 50% über der örtlichen Vergleichsmiete liegt. Eine entsprechende Vereinbarung ist dann hinsichtlich... weiterlesen
Milch
... ist das durch ein- oder mehrmaliges Melken gewonnene Erzeugnis der normalen Eutersekretion von zur Milcherzeugung gehaltenen Tieren. Für den Verkehr mit Milch gelten die... weiterlesen
Militärische Anlagen
... wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen einem Verbot der zuständigen Dienststelle eine militärische Einrichtung oder Anlage oder eine Örtlichkeit betritt, die aus... weiterlesen
Militärischer Abschirmdienst
... des Bundesministers für Verteidigung hat die Aufgabe Informationen insbesondere von sach- und personenbezogenen Auskünften, Nachrichten und Unterlagen über Bestrebungen, die gegen... weiterlesen
Minderausgaben, -Einnahmen
... liegen im öffentlichen Haushalt vor, wenn der Haushaltsansatz grösser bzw. als die getätigten Ausgaben oder Einnahmen ist. Minderausgaben können als Haushaltsrest, Mindereinnahmen... weiterlesen