Es wurden 166 Ergebnisse für "M" gefunden
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Minderheit
... ist eine bestimmte Bevölkerungsgruppe, die sich von der Mehrheit durch bestimmte rassische, sprachliche, religiöse, kulturelle, soziale, ethnische oder politische Merkmale... weiterlesen
Minderheitenschutz
... wird durch das Verhältniswahlrecht gewährleistet. Ferner schützen Menschenrechte und zahlreiche Abkommen vor Diskriminierungen.
Minderheitsbeteiligung
... ist der gesellschaftsrechtliche Anteil am Kapital einer Personen- oder Kapitalgesellschaft von mehr als 25 %. Die Qualifizierung als Minderheitsbeteiligung oder... weiterlesen
Minderheitsregierung
... ist eine amtierende Regierung, die nicht mehr von der parlamentarischen Mehrheit unterstützt wird. Ob eine Regierung in der Bundesrepublik Deutschland noch über eine... weiterlesen
Minderjährigkeit
... liegt bei Personen vor, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Minderjährige werden von ihren gesetzlichen Vertretern im Rechtsverkehr vertreten.
Minderkaufmann
... ist eine Person, deren Gewerbebetrieb nach Art und Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert. Vgl. § 4 Handelsgesetzbuch. Der... weiterlesen
Minderung
... ist ein Gewährleistungsanspruch, der beim Kauf (§ 462 BGB), beim Werkvertrag (§ 634 BGB) und beim Reisevertrag (§ 651d BGB) im Falle einer mangelhaften Leistung gegeben ist. Dabei... weiterlesen
Minderung der Erwerbsfähigkeit
... hat in der gesetzlichen Rentenversicherung den Anspruch auf Rente zur Folge. Versicherte, der Erwerbstätigkeit infolge eines Versicherungsfalls über die 26. Woche nach dem... weiterlesen
Mindestarbeitsbedingungen
... sind Arbeitsbedingungen, unter denen im ungünstigsten Fall gearbeitet werden darf. Sie können festgesetzt werden, wenn Gewerkschaften oder Vereinigungen von Arbeitgebern für den... weiterlesen
Mindestgebot
... ist im Zwangsversteigerungsverfahren ein Gebot, das unter 7/10 des Grundstückswerts bleibt. In diesem Fall kann ein Berechtigter, dessen Anspruch ganz oder teilweise durch dieses... weiterlesen
Mindestreserve
... sind die Gelder, die jedes Kreditinstitut bei der Deutschen Bundesbank zinslos festlegen muss.
Mindesturlaub
... ist gesetzlich festgelegt. Er beträgt 24 Werktage. Vgl. § 3 Bundesurlaubsgesetz.
Mineralwasser
... ist Wasser das die in der Mineral- und Tafelwasser-Verordnung genannten Anforderungen erfüllen muss. Unter anderem muss das Wasser seinen Ursprung in einem unterirdischen, vor... weiterlesen
Mineralölsteuer
... ist eine Verbrauchsteuer mit verkehrs- und energiepolitischer Zielsetzung. Ihr Aufkommen fliesst dem Bund zu. Rechtliche Grundlage ist das Mineralölsteuergesetz. Besteuert werden... weiterlesen
Minister
... ist ein Mitglied der Bundes- oder einer Landesregierung. Er leitet seinen Geschäftsbereich selbständig und in eigener Verantwortung. Sein Amt endet unter anderem mit seiner... weiterlesen
Ministeranklage
... vor dem Verfassungsgericht ist in einigen Bundesländern (z.B. in Nordrhein-Westfalen oder Niedersachsen) wegen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung der Verfassung oder... weiterlesen
Ministergesetz
... des Bundes enthält die Regelung über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Bundesregierung. Regelungsgegenstände sind die Ernennung, Beginn und Ende des Amtsverhältnisses,... weiterlesen
Ministerialblatt (Gemeinsames)
... ist das vom Bundesminister des Innern herausgegebene Publikationsorgan der Bundesministerien.
Ministerialzulage
... ist ein Teil der Dienstbezüge eines im öffentlichen Dienst Beschäftigten, die als Zulage für die Dauer seiner Verwendung bei obersten Bundes- oder Landesbehörden und den obersten... weiterlesen
Ministerium
... ist die oberste, für einen bestimmten Geschäftsbereich zuständige Regierungs- und Verwaltungsbehörde eines Staates. An seiner Spitze steht der Minister, unterstützt durch einen... weiterlesen