Es wurden 166 Ergebnisse für "M" gefunden
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Mittäter
... ist, wer mit einem anderen eine Straftat gemeinschaftlich begeht. Auch der Mittäter wird als Täter bestraft. Vgl. § 25 Strafgesetzbuch.
Miturheber
... ist die Person, der ein Urheberrecht mit einer oder mehreren Personen zusammen zusteht. Steht das Urheberrecht mehreren Miturhebern zu, so erlischt es 70 Jahre nach dem Tod des... weiterlesen
Mitvermächtnis
... ist ein gemeinschaftliches Vermächtnis. Der Erblasser hat mehreren denselben Gegenstand vermacht. Hat der Erblasser keine Aufteilung vorgesehen, so gelten die Bedachten als zu... weiterlesen
Mitverschulden
... liegt vor, wenn nicht nur dem Schädiger, sondern auch dem Geschädigten ein Vorwurf hinsichtlich der Entstehung eines Schadens zu machen ist. Dies führt zu einer Herabsetzung des... weiterlesen
Mitwirkung
... bezeichnet die Einbeziehung Dritter in den Entscheidungsprozess der öffentlichen Verwaltung. Sie vollzieht sich im Verwaltungsverfahren in den Formen der Anhörung, des... weiterlesen
Mißbrauch
... der Vertretungsmacht liegt vor, wenn jemand ohne Vertretungsmacht handelt oder wenn jemand zwar Vertretungsmacht hat, diese jedoch überschreitet. Schliesst der Vertreter ohne... weiterlesen
Mißbräuchliche Rechtsausübung
... liegt vor, wenn der Grundsatz der Wahrung von Treu und Glauben (§ 242 BGB), das Verbot sittenwidrigen Handels (§ 826 BGB) und das Schikaneverbot (§ 226 BGB) verletzt werden.
Mißbräuchliches Herstellen, Vertreiben oder Ausgeben von Kennzeichen
... wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. Vgl. § 22a Strassenverkehrsgesetz.
Mißhandlung von Schutzbefohlenen
... begeht, wer Personen unter 18 Jahren oder wegen Gebrechlichkeit oder Krankheit Wehrlose, die seiner Fürsorge oder Obhut unterstehen oder seinem Hausstand angehören oder die von... weiterlesen
Mißtrauensvotum (konstruktives)
... ist ein nach dem Grundgesetz mögliches parlamentarisches Verfahren, um das Amt des Bundeskanzlers vorzeitig zu beenden. Erforderlich ist, dass der Bundestag mit der Mehrheit... weiterlesen
Mobbing
... bedeutet vorsätzliches Verbreiten von falschen Tatsachen über Kollegen, um diesen zu schaden. Der Betroffene kann auf Unterlassung klagen und unter Umständen Schadensersatz aus... weiterlesen
Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot
... weist eine bauliche Anlage nach ihrer inneren und äusseren Beschaffenheit Missstände oder Mängel auf, deren Beseitigung oder Behebung durch Modernisierung oder Instandsetzung... weiterlesen
Mofa
... ist ein Fahrrad mit Hilfsmotor, dessen Höchstgeschwindigkeit auf 25 km/h beschränkt ist. Es darf nur mit einem gültigen Verkehrskennzeichen und mit einer Prüfbescheinigung im... weiterlesen
Monarchie
... ist eine Staatsform. Bei der absoluten Monarchie ist der Monarch Inhaber der gesamten Staatsgewalt, in der konstitutionellen Monarchie wird er in der Ausübung der Staatsgewalt... weiterlesen
Monatsgeld
... ist Festgeld, das für 30 Tage festgelegt ist, ferner Einlagen mit monatlicher Kündigung.
Monokratie
... bedeutet die Herrschaft einer Einzelperson. Ihre Hauptform ist die Monarchie.
Monokratische Behörde
... ist eine Behörde, bei der die Zuständigkeiten der Behörde von einem leitenden Amtswalter oder für diesen von mehreren weisungsabhängigen Amtsträgern nach deren... weiterlesen
Monopol
... bezeichnet ein marktbeherrschendes Unternehmen. Das ist ein Unternehmen dann, wenn es auf einem Markt ohne Wettbewerber ist oder über eine überragende Marktstellung verfügt.... weiterlesen
Montan-Mitbestimmung
... nach dem Montanmitbestimmungsgesetz haben die Arbeitnehmer ein Mitbestimmungsrecht in Aktiengesellschaften, Gesellschaften mit beschränkter Haftung oder bergrechtlichen... weiterlesen
Montanindustrie
... ist die Industrie, deren überwiegender Unternehmenszweck in der Förderung von Kohle oder Eisenerz, in der Aufbereitung der Kohle (Verkokung, Verschwefelung oder Brikettierung)... weiterlesen