Es wurden 166 Ergebnisse für "M" gefunden

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Montanunion

... wird die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl bezeichnet.

Moratorium

... ist ein Zahlungsaufschaub. Die Fälligkeit einer Leistung wird bei vorübergehender Zalungsschwierigkeit eines Schuldners von dessen Gläubiger hinausgeschoben.

Mord

... ist die Tötung eines Menschen aus besonders verwerflichen Motiven, auf besonders verwerfliche Art und Weise oder zu besonders verwerflichen Zwecken. Die Tat wird mit lebenslanger... weiterlesen

Mordlust

... ein Tatbestandsmerkmal des Mordes. Aus Mordlust tötet, wer die Tat aus unnatürlicher Freude an der Vernichtung eines Menschenlebens begeht, wem es allein darauf ankommt, einen... weiterlesen

Motivirrtum

... berechtigt nicht zur Anfechtung einer Willenserklärung. Er liegt vor, wenn der für eine Willenserklärung massgebende Beweggrund nicht eingetreten ist (z.B. Erwerb von... weiterlesen

Muss-Vorschrift

... ist eine Rechtsvorschrift, bei der eine Behörde die im Gesetz angeordnete Rechtsfolge zwingend anwenden muss. Mussvorschriften sind also für die öffentliche Verwaltung... weiterlesen

Musterprozeß

... ist ein gerichtliches Verfahren. Bei einer Vielzahl von gleichartigen gerichtlichen Verfahren besteht bei insoweit übereinstimmendem Willen der Beteiligten die Möglichkeit, einen... weiterlesen

Musterregister

... ist das zur Eintragung von Geschmacksmustern vom Patentamt geführte Register. Der Urheber eines Musters oder Modells oder sein Rechtsnachfolger erlangt den Schutz gegen... weiterlesen

Musterung Wehrpflichtiger

... ungediente Wehrpflichtige werden vor der Heranziehung zum Wehrdienst gemustert. Durch die Muster entscheiden die Kreiswehrersatzämter, welche ungedienten Wehrpflichtigen für den... weiterlesen

Musterungsausschuß

... ist bei jedem Kreiswehrersatzamt gebildet. Er entscheidet darüber, welche ungedienten Wehrpflichtige für den Wehrdienst zur Verfügung stehen.

Musterverfahren

... ist ein verwaltungsgerichtliches Verfahren, das stattfinden kann, wenn die Rechtmässigkeit einer behördlichen Massnahme Gegenstand von mehr als 20 Verfahren ist, und wenn das... weiterlesen

Muttergesellschaft

... ist eine Kapital- oder Personengesellschaft mit beherrschendem Einfluss auf ein anderes Unternehmen (Tochtergesellschaft).

Mutterschaftsgeld

... erhalten Frauen, die Mitglied einer Krankenkasse sind und dort Anspruch auf Krankengeld bei Arbeitsunfähigkeit haben oder denen wegen der Schutzfristen (6 Wochen vor und 8 bzw.... weiterlesen

Mutterschaftshilfe

... umfasst Hilfen während der Schwangerschaft und nach der Entbindung. Leistungen der Mutterschaftshilfe sind ärztliche Betreuung und Hebammenhilfe, Versorgung mit Arznei-, Verband-... weiterlesen

Mutterschutz

... bezweckt den Schutz der erwerbsmässigen Mutter vor und während der Geburt. Gesetzliche Grundlage ist das Mutterschutzgesetz. Es bestehen Beschäftigungsverbote und ein... weiterlesen

Mußkaufmann

... ist ein Kaufmann, der ein sogenannten Grundhandelsgewerbe betreibt (z.B. Warenumsatzgeschäfte, Fabrikationsgeschäfte). Die notwendige Handelsregistereintragung hat für den... weiterlesen

Mündel

... ist eine unter Vormundschaft stehende Person. Vgl. §§ 1773 bis 1985 BGB.

Mündelgeld

... ist das zum Vermögen des Mündels gehörende Geld. Der Vormund hat das dem Mündel gehörende Geld mündelsicher und verzinslich anzulegen.

Mündelsichere Papiere

... sind zur Anlage von Mündelgeldern geeignete festverzinsliche Wertpapiere (z.B. Bundes- und Landesanleihen).

Mündliche Verhandlung

... ist die Verhandlung, die vor dem Gericht bei Anwesenheit aller Beteiligten durch mündlichen Vortrag durchgeführt wird. Die mündliche Verhandlung ist nach den Verfahrensordnungen... weiterlesen

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