Es wurden 94 Ergebnisse für "O" gefunden
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Obduktion
... ist eine Form des richterlichen Augenscheins. Sie wird von der Staatsanwaltschaft, auf Antrag der Staatsanwaltschaft auch vom Richter, unter Zuziehung eines Arztes vorgenommen.... weiterlesen
Oberbundesanwalt
... ist als selbständige Rechtspflegebehörde beim Bundesverwaltungsgericht errichtet. Er hat in den Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht das öffentliche Interesse zu wahren und... weiterlesen
Oberbürgermeister
... ist in den Städten ein kommunales Wahlamt. In den meisten Bundesländern ist er Leiter der städtischen Verwaltung. In einigen Ländern (z.B. in Bayern und Baden-Württemberg) ist er... weiterlesen
Obere Behörden
... sind die den Ministerien unmittelbar unterstellten und für das gesamte Gebiet des Bundes oder eines Landes zuständigen Behörden (z.B. Landesämter für Verfassungsschutz,... weiterlesen
Oberfinanzdirektion
... ist eine dem Bundesminister der Finanzen nachgeordnete Mittelbehörde. Sie leitet die Finanzverwaltung in ihrem Bezirk, überwacht die gleichmässige Gesetzesanwendung in ihrem... weiterlesen
Oberkreisdirektor
... ist in einigen Ländern (z.B. in Niedersachsen) ein kommunales Wahlamt. Seine Stellung entspricht der des Landrats in anderen Bundesländern. Ihm obliegt regelmässig die... weiterlesen
Oberlandesgericht
... ist eine Instanz der ordentlichen Gerichtsbarkeit unterhalb des Bundesgerichtshofs. Die Entscheidungen werden in Senaten getroffen, die in der Regel mit drei Richtern besetzt... weiterlesen
Oberste Bundesbehörden
... sind das Bundespräsidialamt, das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und der Bundesrechnungshof.
Oberste Gerichtshöfe
... des Bundes sind die für die Gebiete der ordentlichen, der Verwaltungs-, der Finanz-, der Arbeits- und der Sozialgerichtsbarkeit errichteten höchsten Gerichte: der... weiterlesen
Oberste Landesbehörden
... sind die Staatskanzleien, die Landesministerien und die Landesrechnungshöfe.
Oberverwaltungsgericht
... ist ein Gericht der mittleren Instanz der Verwaltungsgerichtsbarkeit. In jedem Bundesland ist ein Oberverwaltungsgericht eingerichtet. Das Gericht ist unter anderem zuständig für... weiterlesen
Obhutspflicht
... ist die Verpflichtung, Rechtsgüter eines anderen zu schützen. Im Schuldrecht kann sich eine Obhutspflicht bereits bei einer Anbahnung eines Vertragsverhältnisses ergeben. Ihre... weiterlesen
Obhutspflicht, Verletzung der,
... begeht, wer Personen unter 18 Jahren oder wegen Gebrechlichkeit oder Krankheit Wehrlose, die seiner Fürsorge oder Obhut unterstehen oder seinem Hausstand angehören oder die von... weiterlesen
Objektive Unmöglichkeit
... kann bei einer Verpflichtung zur Leistung bestehen. In diesem Fall ist die Leistung niemandem möglich. Ein auf eine ursprünglich objektiv unmögliche Leistung gerichteter Vertrag... weiterlesen
Objektives Recht
... ist im Gegensatz zum subjektiven Recht der Inbegriff des geltenden Rechts, als das Recht schlechthin.
Objektsteuer
... ruhen auf bestimmten Objekten (z.B. auf einem Gewerbebetrieb) und treffen die Ertragskraft des Objektes. Auf persönliche Verhältnisse nehmen sie nur in sehr beschränktem Umfang... weiterlesen
Obliegenheiten
... sind Gebote, deren Nichterfüllung zwar zu rechtlichen Nachteilen führt, die aber nicht einklagbar sind.
Obligation
... ist im Wertpapierrecht eine Schuldverschreibung, also eine Urkunde, in der sich der Aussteller dem Inhaber der Urkunde gegenüber verpflichtet, einen geliehenen Geldbetrag mit... weiterlesen
Obligo
... bezeichnet im Sprachgebrauch der Banken eine Verpflichtung oder Verbindlichkeit.
Observanz
... ist Gewohnheitsrecht in einem örtlich begrenzten Geltungsbereich (z.B. in der Gemeinde).