Es wurden 94 Ergebnisse für "O" gefunden
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Observation
... ist die längerandauernde und gezielte Beobachtung einer Person durch Polizeibehörden oder Nachrichtendienste. Sie hat ihre gesetzliche Grundlage in der polizeilichen... weiterlesen
Oderkonto
... ist ein Bankkonto, über das mehrere Personen zeichnungs- und verfügungsberechtigt sind.
OECD
= Organization for Economic Cooperation and Development (Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) ... Ziel der Organisation ist es, das wirtschaftliche... weiterlesen
Offenbarungseid
... war die frühere Bezeichnung für eine eidesstattliche Versicherung zur Bekräftigung der Richtigkeit eines vom Schuldner vorgelegten Vermögensverzeichnisses nach erfolglos... weiterlesen
Offenbarungspflicht
... beinhaltet die Verpflichtung von verhandelnden Parteien, sich gegenseitig über Umstände zu informieren, die für den Vertragsabschluss entscheidend und für den Gegner von Bedeutung... weiterlesen
Offene Handelsgesellschaft
... ist eine Gesellschaft, deren Zweck auf den Betrieb eines vollkaufmännischen Handelsgewerbes unter gemeinschaftlicher Firma gerichtet ist. Ihre Gesellschafter haften den Gläubigern... weiterlesen
Offene Vermögensfragen
... im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten sind im Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen geregelt. Dabei geht es insbesondere um... weiterlesen
Offener Arrest
... durch den offenen Arrest wird allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, aufgegeben, nichts an den... weiterlesen
Offener Dissens
... ist ein Einigungsmangel, bei dem die Vertragspartner wissen, dass sie sich nicht geeinigt haben. Fehlt es an der Einigung über wesentliche Vertragsbestandteile, so ist bis zur... weiterlesen
Offenmarktpolitik
... ist eine Massnahme der Deutschen Bundesbank im Rahmen ihrer Geldpolitik. Bei der Offenmarktpolitik handelt die Bundesbank auf eigene Rechnung zu von ihr festgesetzten Bedingungen... weiterlesen
Offizialdelikt
... ist eine strafbare Handlung, die von Amtswegen, also ohne Rücksicht auf den Willen des Verletzten verfolgt wird. Den Gegensatz bildet das Antragsdelikt, bei dem die strafbare... weiterlesen
Offizialprinzip
... bezeichnet einen Grundsatz des Verfahrensrechts, nach dem Einleitung, Durchführung und Beendigung des Verfahrens von Amts wegen und nicht durch eine Handlung eines... weiterlesen
Offizialverteidiger
... ist ein im Strafverfahren gerichtlich bestellter Verteidiger. Seine Bestellung erfolgt, wenn eine Verteidigung notwendig ist und der Angeschuldigte noch keinen Verteidiger hat.... weiterlesen
OHG
... ist die Kurzbezeichnung für eine Offene Handelsgesellschaft.
Ohne Obligo
... wird ein Vertragsangebot mit dem Vermerk "ohne Obligo" unterbreitet, dann will der Anbietende seine Gebundenheit ausschliessen. Vgl. § 145 BGB.
Ombudsmann
... ist die Bezeichnung für einen Beauftragten, an den sich jeder Bürger wenden kann, wenn er glaubt, in seinen Rechten von öffentlichen Behörden und Ämtern verletzt zu sein. Der... weiterlesen
Omnibus
... ist ein nach Bauart und Einrichtung zur Beförderung von Personen bestimmtes Kraftfahrzeug mit mehr als acht Fahrgastplätzen. Die Führung eines Omnibusses bedarf einer zusätzlichen... weiterlesen
Onkelehe
... ist eine Bezeichnung im Zusammenhang mit einer ehelichen Gemeinschaft.
Operatingleasing
... ist eine Form von Leasing mit einer regelmässig kurzen Mietzeit. Der Vertrag ist jederzeit kündbar. Sinnvoll ist das Operatingleasing, wenn der Leasingnehmer bei Vertragsabschluss... weiterlesen
Opferentschädigung
... wird auf der Grundlage des Bundesversorgungsgesetzes gewährt, wenn eine Person infolge eines vorsätzlichen, rechtswidrigen tatsächlichen Angriffs gegen seine oder eine andere... weiterlesen