Es wurden 94 Ergebnisse für "O" gefunden
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Opferschutz
... erfolgt im Opferschutzgesetz (= Erstes Gesetz zur Verbesserung der Stellung des Verletzten im Strafverfahren). Schwerpunkt des Gesetzes ist die grundlegende Neugestaltung der... weiterlesen
Opium
... ist ein Betäubungsmittel. Der Anbau, die Herstellung und der Handel bedürfen der Erlaubnis nach Massgabe des Betäubungsmittelgesetzes.
Opportunitätsprinzip
... ist ein Grundsatz, nach dem der Staat nach Zweckmässigkeitsgesichtspunkten handeln darf. Im Verwaltungsrecht bedeutet dies, dass die Behörde nach ihrem Ermessen handeln kann. Das... weiterlesen
Opposition
... ist die der Regierung entgegengesetzte politische Richtung. Die Opposition kann also nicht an der Regierung beteiligt sein. Andererseits kann sie die Regierung auch noch... weiterlesen
Option
... ist die rechtlich begründete Anwartschaft, ein Recht (z.B. Kauf einer Ware) durch einseitige Erklärung zu erwerben.
Optionsanleihe
... ist eine Anleihe, die dem Inhaber das Recht einräumt, innerhalb einer festgesetzten Frist Aktien in einem bestimmten Verhältnis zum Nennwert zu beziehen.
Optionsschein
... ist bei Optionsanleihen das verbriefte Recht auf Ausübung der Option. Optionsscheine werden an der Börse als selbständige Rechte gehandelt.
Orden
... ist die tragbare Auszeichnung des Bundes oder eines Bundeslandes für eine herausragende Leistung für das Gesamtwohl. Der Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland kennt acht... weiterlesen
Ordentliche Gerichtsbarkeit
... umfasst die Zivil- und die Strafgerichtsbarkeit. Historisch erklärt sich dieser Begriff daraus, dass nur die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit mir Richtern besetzt waren,... weiterlesen
Ordentliche Kündigung
... ist die Kündigung eines Vertragsverhältnisses unter einer bestimmten Frist und unter gesetzlich oder vertraglich festgelegten Voraussetzungen.
Ordentlicher Rechtsweg
... ist der Rechtsweg zu den Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit, also zum Amtsgericht, Landgericht, Oberlandesgericht oder zum Bundesgerichtshof. Zuständig sind die... weiterlesen
Ordentliches Testament
... ist ein eigenhändiges oder ein öffentliches Testament. Beim eigenhändigen Testament muss das Testament muss die letztwillige Verfügung vom Erblasser eigenhändig geschrieben und... weiterlesen
Order
... ist im Sprachgebrauch der Banken ein Auftrag zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren.
Orderklausel
... ist ein Vermerk auf einem Wertpapier, wonach der im Papier als Berechtigter Bezeichnete einen anderen Berechtigten benennen und das Recht auf diesen übertragen kann.
Orderpapier
... ist ein Wertpapier, das auf den Namen eines bestimmten Berechtigten lautet und durch Indossament übertragen wird.
Ordnung, Öffentliche,
... ist ein Schutzgut, das von den Polizei- und Ordnungsbehörden zu wahren ist. Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung beinhaltet die Gesamtheit jener ungeschriebenen Regeln... weiterlesen
Ordnungsamt
... ist ein Amt innerhalb der Rechts-, Sicherheits- und Ordnungsverwaltung einer Kommunalverwaltung. Zu den Aufgaben des Ordnungsamts gehören die Angelegenheiten des Versammlungs- und... weiterlesen
Ordnungsbehörden
... sind die Behörden, die mit der Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung betraut sind, also beispielsweise die Baubehörden, Ausländerbehörden oder Passbehörden.
Ordnungsbehördliche Maßnahmen
... sind Massnahmen der Polizei- und Ordnungsbehörden zur Abwehr von konkreten Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Gesetzliche Grundlage ist das jeweilige... weiterlesen
Ordnungsgeld
... ist ein Ordnungsmittel, mit dessen Hilfe das Gericht die ordnungsgemässe Abwicklung des gerichtlichen Verfahrens gewährleisten kann. Ein Ordnungsgeld kann zum Beispiel festgesetzt... weiterlesen