Es wurden 382 Ergebnisse für "P" gefunden
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Pacht
... ist ein gegenseitiger Vertrag, in dem sich der Verpächter verpflichtet, dem Pächter neben dem Gebrauch des verpachteten Gegenstands zusätzlich auch noch den Genuss der Früchte... weiterlesen
Paketdienst (Haftung für)
Das Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost haftet dem Absender für Schäden, die durch den Verlust oder die Beschädigung von gewöhnlichen Paketen entstehen, in Höhe des... weiterlesen
Pakete mit Nahrungs- und Genussmitteln
... darf der Strafgefangene dreimal jährlich in angemessenen Abständen empfangen. Die Vollzugsbehörde kann Zeitpunkt und Höchstmengen für die Sendung und für einzelne Gegenstände... weiterlesen
Panaschieren
... bedeutet im Wahlrecht die Möglichkeit des Wählers, innerhalb der ihm zustehenden Stimmenzahl seine Stimme auf Bewerber aus verschiedenen Wahlvorschlägen zu verteilen. Panaschieren... weiterlesen
Papiergeldähnliche Drucksachen
Ordnungswidrig handelt, wer Drucksachen oder Abbildungen herstellt oder verbreitet, die ihrer Art nach geeignet sind, im Zahlungsverkehr mit Papiergeld oder diesen gleichstehenden... weiterlesen
Paragraph
... kennzeichnet einen fortlaufend numerierten Abschnitt eines Gesetzes. Das Kennzeichnen des Paragraphen ist das Zeichen "§".
Paraphierung
... ist die vorläufige Einigung über den Abschluss eines völkerrechtlichen Vertrages und bestätigt die Richtigkeit des bisher ausgehandelten Vertragstextes. Sie führt noch zu keiner... weiterlesen
Parentelensystem
... bedeutet eine Erbfolge nach Stämmen. An die Stelle eines zur Zeit des Erbfalls nicht mehr lebenden Berufenen treten dessen Abkömmlinge. Dieses System kennzeichnet das gesetzliche... weiterlesen
Pari
... bedeutet, dass Darlehen, Schuldverschreibungen und sonstige Wertpapiere zum vollen Nennwert ausgegeben werden.
Parität
... bedeutet die Besetzung eines Gremiums unter gleichmässiger Berücksichtigung verschiedener Gruppen.
Parken
... ist unter anderen unzulässig vor Grundstücksein- und -ausfahrten, auf schmalen Fahrbahnen auch ihnen gegenüber, bis zu je 15 m vor und hinter Haltestellenschildern, vor... weiterlesen
Parklücke
An einer Parklücke hat Vorrang, wer sie zuerst unmittelbar erreicht. Der Vorrang bleibt erhalten, wenn der Berechtigte an der Parklücke vorbeifährt, um rückwärts einzuparken oder wenn... weiterlesen
Parkuhr
An Parkuhren darf nur während des Laufens der Uhr, an Parkscheinautomaten nur mit einem Parkschein der am oder im Fahrzeug von aussen gut lesbar angebracht sein muss, für die Dauer... weiterlesen
Parlament
... ist die Bezeichnung für die Vertretung des Volkes in einer Demokratie. Das Parlament des Bundes ist der Deutsche Bundestag, Parlamente der Bundesländer sind die Landtage.
Parlamentarische Demokratie
... kennzeichnet die Einrichtung eines parlamentarischen Regierungssystems in einer Demokratie (wie zum Beispiel in der Bundesrepublik Deutschland).
Parlamentarische Kontrolle
... ist die Kontrolle der vollziehenden Gewalt durch das Parlament. Sie kommt insbesondere im Budgetrecht des Parlaments, im verfassungsrechtlich verankerten Misstrauensvotum... weiterlesen
Parlamentarische Kontrollkommission
... kontrolliert die Bundesregierung hinsichtlich der Tätigkeit des Bundesamts für Verfassungsschutz, des Militärischen Abschirmdienstes und des Bundesnachrichtendienstes. Die... weiterlesen
Parlamentarische Äusserungen
Mitglieder des Bundestages, der Bundesversammlung oder eines Gesetzgebungsorgans eines Landes dürfen zu keiner Zeit wegen ihrer Abstimmung oder wegen einer Äusserung, die sie in der... weiterlesen
Parlamentarischer Geschäftsführer
... ist ein Abgeordneter einer Parlamentsfraktion, dem die Managementarbeit seiner Fraktion obliegt.
Parlamentarischer Rat
... trat am 1.9.1948 erstmals zusammen. Seine Aufgabe bestand darin, zusammen mit den Alliierten das Grundgesetz auszuarbeiten und zu beraten. Am 8.5.1949 beendete der... weiterlesen