Es wurden 382 Ergebnisse für "P" gefunden
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Privatklage
... ist die durch den Verletzten oder einen anderen Antragsberechtigten erfolgende Verfolgung einer Straftat. Sie ist bei bestimmten Straftaten wie zum Beispiel Körperverletzung oder... weiterlesen
Privatkrankenanstalten
... bedürfen einer gewerberechtlichen Konzession. Diese ist unter anderem nur dann zu versagen, wenn Tatsachen vorliegen, welche die Unzuverlässigkeit des Unternehmers in Beziehung... weiterlesen
Privatpolizei
... nennt man Unternehmen des Überwachungsgewerbes wie zum Beispiel Werkschutz oder Privatdetektive. Dabei handelt es sich nicht um Polizeihelfer, sondern um private Unternehmen mit... weiterlesen
Privatrecht
... regelt die Rechtsverhältnisse der Bürger untereinander. Es es vom Prinzip der Gleichordnung der am Rechtsverhältnis beteiligten Personen geprägt. Den Gegensatz zum Privatrecht... weiterlesen
Privatschulen
... sind alle Schulen, deren Träger nicht ein Land, eine Gemeinde oder ein Gemeinde- oder Zweckverband ist. In Betracht kommen insbesondere kirchliche und sonstige Träger. Art. 7 Abs.... weiterlesen
Privatschulfreiheit
... ist verfassungsrechtlich (Art. 7 Abs. 4 Grundgesetz) garantiert. Gewährleistet wird das Recht zur Errichtung privater Schulen. Zweck ist, eine Monopolstellung des Staates im... weiterlesen
Privatsphäre
... ist grundsätzlich geschützt durch das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz). So erkennt das Bundesverfassungsgericht einen absolut geschützten... weiterlesen
Privatstrafen
... dienen dem Schutz und der Durchsetzung von Privatrechten. In Betracht kommen Vertragsstrafen, Vereins- und Betiebsstrafen.
Privatversicherung
... ist eine auf einem Versicherungsvertrag beruhende Versicherung. Vgl. im einzelnen Versicherungsvertragsgesetz vom 30.5.1908.
Privilegierte Bauvorhaben
... sind land- oder forstwirtschaftliche Vorhaben, einem ortsgebundenen Betrieb dienende Vorhaben und Vorhaben, die wegen ihrer besonderen Zweckbestimmung nur im Aussenbereich... weiterlesen
Privilegierte Straftaten
... sind Straftatbestände, die gegenüber einem Grundtatbestand unter bestimmten Voraussetzungen eine strengere oder mildere Strafe androhen. Beispiele hierfür sind die gefährliche... weiterlesen
Pro-Forma-Rechnung
... ist eine Rechnung für eine Leistung, die in Wirklichkeit gar nicht erbracht worden ist. Die Rechnung dient in erster Linie steuerlichen Zwecken.
Probearbeitsverhältnis
... ist ein Arbeitsverhältnis, das während der vertraglich vereinbarten Probezeit leichter lösbar ist als ein normales Arbeitsverhältnis. Probearbeitsverhältnisse kommen insbesondere... weiterlesen
Probefahrten
... sind Fahrten zur Feststellung und zum Nachweis der Gebrauchsfähigkeit von Fahrzeugen. Sie dürfen auch ohne Betriebserlaubnis unternommen werden. Es müssen allerdings rote... weiterlesen
Probekauf
... gibt es in zwei Formen: Beim Kauf nach Probe wird die Beschreibung der Ware durch ein Muster ersetzt (vgl. § 494 BGB). Beim Kauf auf Probe liegt nach § 495 ein aufschiebend... weiterlesen
Probenahme
Soweit es zur Durchführung der Vorschriften über den Betäubungsmittelverkehr oder die Herstellung ausgenommener Zubereitungen erforderlich ist, sind die mit der Überwachung... weiterlesen
Probezeit
... bei der Adoption. Die Annahme Minderjähriger als Kind soll in der Regel erst ausgesprochen werden, wenn der Annehmende das Kind eine angemessene Zeit gepflegt hat. Vgl. § 1744... weiterlesen
Probezeit
... beim erstmaligen Erwerb einer Fahrerlaubnis dauert zwei Jahre vom Zeitpunkt der Erteilung an. Vgl. § 2a Strassenverkehrsgesetz.
Probezeit
... kann im Arbeitsvertrag vereinbart werden. In diesem Fall ist regelmässig davon auszugehen, dass eine Kündigung in der gesetzlichen bzw. tariflichen Mindestfrist zulässig ist. Die... weiterlesen
Problemgebiet
... ist ein Gebiet mit unbefriedigenden Strukturen (z.B. Verdichtungsräume, ländliche Siedlungsgebiete, strukturschwache Gebiete), die im Rahmen der Raumordnung verbessert werden... weiterlesen