Es wurden 382 Ergebnisse für "P" gefunden
Seiten: «« | « | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 10 | 11 | 12 | 13 | 14 | 15 | 16 | 17 | 18 | 19 | 20 | » | »»
Prozeßstandschaft
... ist die Kompetenz, im eigenen Namen in einem Prozess ein fremdes Recht geltend zu machen. Sie besteht etwa für den Konkursverwalter, den Zwangsverwalter und den Nachlassverwalter.... weiterlesen
Prozeßstillstand
... tritt ein durch Unterbrechung, Aussetzung und Ruhen des Verfahrens ein. Die Unterbrechung tritt unmittelbar kraft Gesetzes ein (vgl. §§ 239 ff. Zivilprozessordnung (z.B. bei Tod... weiterlesen
Prozeßtrennung
... bedeutet, dass von seiten des Gerichts ein Teil des Verfahrens abgetrennt wird. Das ist möglich, wenn mit einer Klage mehrere Ansprüche geltend gemacht werden. Bei einer... weiterlesen
Prozeßtrennung
... bedeutet, dass von seiten des Gerichts ein Teil des Verfahrens abgetrennt wird. Das ist möglich, wenn mit einer Klage mehrere Ansprüche geltend gemacht werden. Bei einer... weiterlesen
Prozeßurteil
... ist ein Endurteil des Gerichts, durch das eine Klage als unzulässig abgewiesen oder verworfen wird, weil eine Prozessvoraussetzung fehlt. Der Unterschied zum Sachurteil liegt im... weiterlesen
Prozeßverbindung
Das Gericht kann die Verbindung mehrerer bei ihm anhängiger Prozesse derselben oder verschiedener Parteien zum Zwecke der gleichzeitigen Verhandlung und Entscheidung anordnen, wenn... weiterlesen
Prozeßvergleich
... ist ein Vergleich, den die Prozessparteien in einem anhängigen Verfahren von einem mit der Sache befassten Gericht zur Erledigung des Rechtsstreits abschliessen.
Prozeßverschleppung
Im Strafprozess darf ein Beweisantrag abgelehnt werden, wenn der Antrag zum Zweck der Prozessverschleppung gestellt ist. Die Ablehnung bedarf eines Gerichtsbeschlusses. Vgl. § 244... weiterlesen
Prozeßvollmacht
... ist eine Vollmacht für die Vornahme von Prozesshandlungen.
Prozeßvoraussetzungen
... sind Voraussetzungen, die das Gericht prüft, bevor es eine Klage, eine Sachverhandlung, eine Beweisaufnahme und ein Sachurteil überhaupt zulässt. Fehlt eine Prozessvoraussetzung,... weiterlesen
Prüfpersonal
Die Bundesanstalt für Arbeit stellt durch organisatorische Massnahmen sicher, dass in allen Dienststellen durch eigenes nicht der Dienststelle angehörendes Personal geprüft wird, ob... weiterlesen
Prüfplakette
Der Halter hat den Monat, in dem sein Fahrzeug zur Hauptuntersuchung anzumelden ist, durch die Prüfplakette nachzuweisen. wird von der Zulassungsstelle oder vom amtlich anerkannten... weiterlesen
Prüfung
... bezeichnet ein Verfahren, das mit einer (Prüfungs-) Entscheidung abgeschlossen wird. Diese Entscheidung hat die Rechtsnatur eines Verwaltungsakts.
Prüfungsausschuß
... wird von der Handwerkskammer für die Abnahme der Gesellenprüfung errichtet. Er besteht aus mindestens drei Mitgliedern. Dem Prüfungsausschuss müssen als Mitglieder selbständige... weiterlesen
Prüfungsentscheidung
... unterliegt der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle dann, wenn sie auf sachfremden Erwägungen beruht, allgemeine Beurteilungsmassstäbe verletzt oder gegen formelle... weiterlesen
Prüfungsfahrten
... sind Fahrten anlässlich der Prüfung durch einen amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr. Sie dürfen auch ohne Betriebserlaubnis oder... weiterlesen
Prüfungsrecht der Kartellbehörde
Soweit es zur Erfüllung der im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen der Kartellbehörde übertragenen Aufgaben erforderlich ist, kann die Kartellbehörde von Unternehmen und... weiterlesen
Prüfungstermin
... ist im Rahmen des Konkursverfahrens ein gerichtlicher Termin, in dem die angemeldeten Forderungen ihrem Betrag und ihrem Vorrecht nach einzeln erörtert werden. Dabei sind auch... weiterlesen
Prüfungsverband
... ist eine bei Genossenschaftsorganisationen bzw. im Auftrag der Sparkassenaufsichtsbehörde tätig werdende Prüfungsstelle, der auf Dauer das Recht insbesondere zur Prüfung der... weiterlesen
Prüfungsämter
... können vom Bundesrechnungshof zur Vorbereitung, Unterstützung und Ergänzung seiner Prüfungstätigkeit herangezogen werden. Diese unterliegen der Dienst- und Fachaufsicht des... weiterlesen