Es wurden 382 Ergebnisse für "P" gefunden
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Präambel
... ist ein Vorspruch bei Verfassungen oder völkerrechtlichen Verträgen. Sie enthält regelmässig Programmsätze, die das Ziel und den Zweck der Verfassung bzw. des Vertrages festlegen.... weiterlesen
Präjudizien
... sind Entscheidungen der Gerichte, die für künftige Verfahren in gleichgelagerten Fällen bindende Wirkung entfalten. Den zugrunde liegenden Sachverhalt bezeichnet man als... weiterlesen
Präklusion
... bedeutet Ausschluss. Gesetzliche Regelungen sehen teilweise vor, dass unter bestimmten Voraussetzungen für bestimmte Rechte (zum Beispiel Mängelrüge) beim Kauf eine... weiterlesen
Prämie
... ist im Arbeitsrecht ein Entgelt, das dem Arbeitnehmer für eine besondere Leistung neben dem Lohn gewährt wird.
Präsentation
... ist die Vorlegung eines Wechsels oder Schecks zur Geltendmachung einer Forderung.
Präsident des Deutschen Bundestages
... ist oberstes Organ des Deutschen Bundestages. Dieser wählt seinen Präsidenten, der nach parlamentarischem Brauch von der stärksten Fraktion gestellt wird. Der Bundestagspräsident... weiterlesen
Präsidialdemokratie
... ist eine Demokratie, in der der Präsident als vollziehendes Organ gegenüber dem Parlament eine stärkere Stellung besitzt als in einer präsidialen Demokratie. Eine typische... weiterlesen
Präsidialrat
... wird bei jedem obersten Gerichtshof des Bundes errichtet. Er besteht beim Bundesgerichtshof aus dem Präsidenten als Vorsitzendem, seinem ständigen Vertreter, zwei vom Präsidium... weiterlesen
Präsidium
... wird bei jedem Gericht gebildet. Es bestimmt die Besetzung der Spruchkörper, bestellt die Ermittlungsrichter, regelt die Vertretung und die verteilt die Geschäfte. Vgl. §§ 21a... weiterlesen
Präzedenzfall
... ist ein Sachverhalt, dessen gerichtliche Entscheidung für die Entscheidung gleichgelagerter Fälle für die Zukunft verbindlich ist.
Pseudonym
... ist ein häufig von Künstlern verwandter Deckname; es handelt sich aber um einen Namen im Sinne des § 12 BGB.
Pseudonymes Werk
Bei einem pseudonymen Werk erlischt das Urheberrecht siebzig Jahre nach der Veröffentlichung. Es erlischt jedoch bereits siebzig Jahre nach der Schaffung des Werks, wenn das Werk... weiterlesen
Psychiatrisches Krankenhaus (Unterbringung im)
Hat jemand eine Straftat im Zustand der Schuldunfähigkeit oder der verminderten Schuldfähigkeit begangen, so ordnet das Gericht die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus... weiterlesen
Psychologische
... einzeluntersuchung kann veranlasst werden um festzustellen, ob die Voraussetzungen für eine Sozialleistung vorliegen. In diesem Fall sollen die Untersuchungen in der Art und Weise... weiterlesen
Publizität (Offenkundigkeit)
... ist eine Rechtswirkung, die mit einer jedermann erkennbaren Eintragung in einer Register verbunden ist. So kann im Handelsrecht eine eingetragene und bekanntgemachte Tatsache... weiterlesen
Publizitätsprinzip
... ist der Grundsatz, dass alle Veränderungen der sachenrechtlichen Rechtslage (also zum Beispiel das Eigentum) grundsätzlich offensichtlich sein müssen. Bei Grundstücken ist deshalb... weiterlesen
Punktesystem
... bezeichnet die Bewertung von verkehrsrechtlichen Entscheidungen, die im Flensburger Verkehrszentralregister eingetragen werden.
Putativgefahr
... ist eine Scheingefahr. Die handelnde Behörde nimmt eine Gefahr subjektiv an, weil sie die Sachlage falsch beurteilt. In Wirklichkeit liegt keine Gefahr vor. Das Einschreiten der... weiterlesen
Putativnotstand
... liegt vor, wenn der Täter die Voraussetzungen des Notstands irrtümlich für gegeben hält. Beim Irrtum über Tatumstände kann die Handlung wegen Fahrlässigkeit strafbar sein. Vgl.... weiterlesen
Putativnotwehr
... liegt vor, wenn der Täter die Voraussetzungen der Notwehr irrtümlich für gegeben hält. Beim Irrtum über Tatumstände kann die Handlung wegen Fahrlässigkeit strafbar sein. Vgl. §... weiterlesen