Es wurden 301 Ergebnisse für "R" gefunden
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Rabatt
... ist der prozentuale Nachlass von einem Preis z.B. Skonto). Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Rabattgesetzes. Danach darf der Preisnachlass für Barzahlung 3% des Preises... weiterlesen
Rabattkartell
... ist ein Kartell über die Gewährung von Rabatten bei der Lieferung von Waren. Beschlüsse und Verträge sind wirksam, soweit diese Rabatte ein echtes Leistungsentgelt darstellen und... weiterlesen
Radfahrer
... sind Strassenverkehrsteilnehmer und unterliegen damit den strassenverkehrsrechtlichen Vorschriften. Sie müssen einzeln hintereinander fahren; nebeneinander dürfen sie nur fahren,... weiterlesen
Radierungen in Urkunde
Inwiefern Durchstreichungen, Radierungen, Einschaltungen oder sonstige äussere Mängel die Beweiskraft einer Urkunde ganz oder teilweise aufheben oder mindern, entscheidet das Gericht... weiterlesen
Radioaktive Reststoffe
Wer Anlagen, in denen mit Kernbrennstoffen umgegangen wird, errichtet, betreibt, oder sonst innehat, wesentlich verändert, stillegt oder beseitigt, ausserhalb solcher Anlagen mit... weiterlesen
Radioaktive Stoffe
Zum Schutz gegen unbefugte Handlungen, die zu einer Entwendung oder erheblichen Freisetzung radioaktiver Stoffe führen können, führen die zuständigen Genehmigungs- und... weiterlesen
Radioaktiver Abfall
... ist an eine Landessammelstelle für die Zwischenlagerung abzuliefern. Der Bund hat Anlagen zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle einzurichten. Vgl. § 8b... weiterlesen
Radwege
... müssen von Radfahrern benutzt werden. Durch ein Zusatzschild kann die Benutzung des Radwegs durch Mofas gestattet werden. Auf einem gemeinsamen Rad- und Gehweg haben Radfahrer auf... weiterlesen
Rahmengebühr
... ist eine Gebühr, bei der ein Mindest- und ein Höchstbetrag festgelegt ist. Innerhalb des Gebührenrahmens richtet sich die Gebühr dann nach Bedeutung, Umfang und Schwierigkeit der... weiterlesen
Rahmengesetzgebung
... beinhaltet die Kompetenz des Bundes, in bestimmten Angelegenheiten, Rahmenvorschriften zu erlassen. Zur Rahmengesetzgebungsbefugnis des Bundes gehören unter anderem die Grundsätze... weiterlesen
Rahmentarifvertrag (Manteltarifvertrag)
... ist ein Tarifvertrag, der die grundsätzlichen und allgemeinen Regelungen und Arbeitsbedingungen für die Arbeitsverhältnisse von Angestellten und Arbeitern enthält. Im Gegensatz... weiterlesen
Rahmenvorschrift
... ist eine gesetzliche Bestimmung, die nur Grundzüge der rechtlichen Regelung enthält und im übrigen die inhaltliche Gestaltung offenlässt.
Rangordnung
Im Konkurs tritt hinsichtlich der Befriedigung der Gläubiger im Konkursverfahren ein, wenn nicht alle Gläubiger vollständig befriedigt werden können. Reicht die Konkursmasse nicht zur... weiterlesen
Rangvorbehalt
... ist eine Belastung eines Grundstücks mit einem Recht in der Form, dass sich der Eigentümer das Recht vorbehält, ein anderes Recht später mit Vorrang eintragen zu lassen. Der... weiterlesen
Rasse
Niemand darf wegen seiner Rassenzugehörigkeit benachteiligt werden. Vgl. Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz. Rassendiskriminierung ist verboten, Aufstacheln zum Rassenhass strafbar.
Rassenhaß (Aufstacheln zum)
... wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Vgl. § 130 Strafgesetzbuch.
Rassenunterschied
Der Genuss der in der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten festgelegten Rechte und Freiheiten muss ohne Unterschied der Rasse gewährleistet werden. Vgl. Art.... weiterlesen
Rasterfahndung
... ist der Abgleich von personenbezogenen Daten nach bestimmten Prüfungsmerkmalen, um Nichtverdächtige auszuschliessen oder Personen zu ermitteln, die bestimmte ermittlungsbedeutsame... weiterlesen
Raststätte
... an der Autobahn dient den Belangen der Verkehrsteilnehmer ist damit ein Nebenbetrieb. Der Bau von Nebenbetrieben kann auf Dritte übertragen werden. Für das Recht eine Raststätte... weiterlesen
Rat (von Sachverständigen)
... für Umweltfragen ist beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit gebildet. Er setzt sich aus 12 Mitgliedern zusammen und soll die jeweilige Situation der... weiterlesen