Es wurden 301 Ergebnisse für "R" gefunden
Seiten: «« | « | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 10 | 11 | 12 | 13 | 14 | 15 | 16 | » | »»
Rentnerkrankenversicherung
... besteht nach Massgabe des § 5 Abs. 1 Nrn. 11 und 12 Sozialgesetzbuch V. Danach besteht für Rentner und Rentenantragsteller der Rentenversicherung Versicherungspflicht in der... weiterlesen
Replik
... ist die Erwiderung des Klägers auf die Klageerwiderung des Beklagten.
Repression
... bedeutet Unterdrückung.
Repräsentanten
... anderer Staaten unterliegen nicht der deutschen Gerichtsbarkeit, wenn sie sich auf Einladung der Bundesrepublik Deutschland im Bundesgebiet aufhalten. Vgl. § 20... weiterlesen
Repräsentationsaufwendungen
... sind im Rahmen der Einkommensteuer nichts abzugsfähige Ausgaben (vgl. § 12 Nr. 1 Einkommensteuergesetz). Nur wenn bei Aufwendungen ein Zusammenhang mit der gewerblichen oder... weiterlesen
Repräsentationsprinzip
... bedeutet im Erbrecht, dass ein zur Zeit des Erbfalls lebender Abkömmling den durch ihn mit dem Erblasser verwandten Abkömmling von der Erbfolge ausschliesst. Vgl. § 1924 Abs. 2... weiterlesen
Repräsentative Demokratie
... ist eine Demokratie, in der das Volk seine politischen Entscheidungen durch Abgeordnete trifft. Man spricht auch von der parlamentarischen oder mittelbaren Demokratie. Die... weiterlesen
Republik
... ist eine Staatsform, bei der das Staatsoberhaupt ein gewählter Präsident ist. Nach Art. 28 Abs. 1 GrundgesetZ muss auch die verfassungsmässige Ordnung in den Ländern der... weiterlesen
Reserve der Bundeswehr
... besteht aus den gedienten Reservisten. Ungediente Wehrpflichtige gehören zu der Ersatzreserve. Vgl. § 4 Abs. 2 Wehrpflichtgesetz.
Residenzpflicht
... bezeichnet das Gebot für eine bestimmte Person, am Dienstort zu wohnen. Wenn besondere dienstliche Verhältnisse es dringend erfordern, kann ein Beamter angewiesen werden, sich... weiterlesen
Ressort
... bezeichnet den Geschäftsbereich und die Zuständigkeit einer Person.
Ressortprinzip
... bedeutet, dass jedes Mitglied eines Organs seinen Geschäftsbereich selbständig und eigenverantwortlich leitet. Dieses Prinzip gilt für die Mitglieder der Bundesregierung.... weiterlesen
Restitutionsklage
... ist im Verwaltungsstreit-, Finanzstreit- und Sozialstreitverfahren sowie im Zivilprozess möglich. Sie ist eine Klageart im Wiederaufnahmeverfahren. Im Zivilprozess findet sie... weiterlesen
Restschuldverschreibung
... liegt vor, wenn ein Personalkredit durch eine Lebensversicherung gesichert ist.
Retentionsrecht (Kaufmännisches)
Ein Kaufmann hat wegen der fälligen Forderungen, welche ihm gegen einen anderen Kaufmann aus den zwischen ihnen geschlossenen beiderseitigen Handelsgeschäften zustehen, ein... weiterlesen
Retouren
... sind nicht eingelöste Wechsel oder Schecks.
Reue (Tätige)
... ist im Strafrecht der Rücktritt vom beendigten Versuch. Nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Strafgesetzbuch wird wegen Versuchs nicht bestraft, wer freiwillig die weitere Ausführung der Tat... weiterlesen
Reuegeld
... ist der Rücktritt vom Vertrag gegen Zahlung eines Reuegeldes vorbehalten, so ist der Rücktritt unwirksam, wenn das Reuegeld nicht vor oder bei der Erklärung entrichtet wird und... weiterlesen
Revision
... ist ein Rechtsmittel zur Nachprüfung eines Urteils in rechtlicher, nicht in tatsächlicher Hinsicht. Sie findet im Zivilprozess grundsätzlich gegen die in der Berufungsinstanz von... weiterlesen
Revisionsfrist bezeichnet
... die Frist, innerhalb derer Revision einzulegen ist. Sie beträgt einen Monat ab Zustellung des in vollständiger Form abgefassten Urteils. Vgl. z.B. § 552 Zivilprozessordnung, § 341... weiterlesen