Es wurden 301 Ergebnisse für "R" gefunden
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Revisionsgericht
... ist das Gericht, das über die Revision entscheidet. Das ist im Zivil- und Strafprozess der Bundesgerichtshof, im Verwaltungsstreitverfahren das Bundesverwaltungsgericht, im... weiterlesen
Rheinland-Pfalz
... ist ein Land der Bundesrepublik Deutschland. Seine Verfassung stammt vom 15.8.1947. Zu den wichtigsten Organen gehören der Landtag und die Landesregierung. Der Landtag wird auf... weiterlesen
Richter
Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut. Sie sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen. Vgl. Art. 92 ff. Grundgesetz. Einzelheiten über die Rechtsverhältnisse der... weiterlesen
Richterablehnung
Im Zivilprozess kann ein Richter wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen seine Unparteilichkeit zu... weiterlesen
Richteramtsbefähigung
... erwirbt, wer ein rechtswissenschaftliches Studium an einer Universität mit der ersten Staatsprüfung und einen anschliessenden Vorbereitungsdienst mit der zweiten Staatsprüfung... weiterlesen
Richteranklage
Wenn ein Bundesrichter im Amt oder ausserhalb des Amts gegen die Grundsätze des Grundgesetzes oder gegen die verfassungsmässige Ordnung eines Landes verstösst, so kann das... weiterlesen
Richterrat
... für die Beteiligung an ist bei den Gerichten des Bundes eingerichtet allgemeinen und sozialen Angelegenheiten sind bei den Gerichten des Bundes eingerichtet. Der Richterrat... weiterlesen
Richterrecht
... ist das durch richterliche Anwendung im Einzelfall ausgelegte, präzisierte und teilweise ergänzte Recht. Es ist aber keine Rechtsquelle. Es bindet nur die streitbeteiligten... weiterlesen
Richtervertretung
... in den Formen der Richterräte und Präsidialräte sind bei den Gerichten des Bundes errichtet. Vgl. §§ 49 ff. Deutsches Richtergesetz.
Richterwahlausschuß
... wird auf Bundesebene für die Berufung der Richter der obersten Gerichtshöfe des Bundes gewählt. Kraft Amtes gehören ihm die Landesminister an, zu deren Geschäftsbereich die dem... weiterlesen
Richtlinie
... der Europäischen Union ist für jeden Mitgliedstaat, an den sie gerichtet ist, hinsichtlich des zu erreichenden Ziels verbindlich. Allerdings ist den innerstaatlichen Stellen die... weiterlesen
Richtlinien der Politik
... bestimmt in der Bundesrepublik Deutschland der Bundeskanzler. Er trifft die grundsätzlichen und richtungsweisenden Entscheidungen über die Führung der Regierungsgeschäfte. Die... weiterlesen
Richtwerte (Bodenrichtwerte)
... sind aufgrund der Kaufpreissammlung für jedes Gemeindegebiet zu ermitteln. In bebauten Gebieten sind Bodenrichtwerte mit dem Wert zu ermitteln, der sich ergeben würde, wenn der... weiterlesen
Risikolebensversicherung
... ist eine Form der Lebensversicherung, bei der der Versicherer die Versicherungssumme nur im Todesfall des Versicherten auszahlt.
Rite
... ist eine Note der Doktorprüfung. Es wird eine ausreichende Leistung bestätigt.
ROTATION (Ämterrotation)
... bezeichnet einen geplanten Stellenwechsel innerhalb einer Behörde. Sie soll dazu beitragen, möglichst viele Funktionen und Arbeitsabläufe kennen zu lernen.
Rotes Kreuz
Ordnungswidrig handelt, wer unbefugt das Wahrzeichen des roten Kreuzes auf weissem Grund oder die Bezeichnung "Rotes Kreuz" benutzt. Vgl. § 125 Ordnungswidrigkeitengesetz.
Rotes Versicherungskennzeichen
Probefahrten und Fahrten, die in der Hauptsache der Überführung eines Fahrzeugs an einen anderen Ort dienen, dürfen mit Versicherungskennzeichen unternommen werden, deren Beschriftung... weiterlesen
Rubrum
... bezeichnet den "Kopf" eines Urteils, der vor allem die Bezeichnung der Parteien und des Gerichts enthält. Vgl. § 313 Zivilprozessordnung.
Ruhegehalt
... ist ein Teil der Versorgung des Beamten. Ein Ruhegehalt wird unter anderem nur gewährt, wenn der Beamte eine Dienstzeit von mindestens fünf Jahren abgeleistet hat oder infolge... weiterlesen