Es wurden 301 Ergebnisse für "R" gefunden
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Rücksicht im Verkehr
Die Teilnahme am Strassenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. Jeder Verkehrsteilnehmer hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet... weiterlesen
Rückstellung
... von Baugesuchen kommt auf Antrag der Gemeinde für einen Zeitraum von bis zu 12 Monaten in Betracht, wenn zu befürchten ist, dass die Durchführung der Bauleitplanung durch das... weiterlesen
Rückstellungen (z.B. für betriebliche Pensionen)
... sind Bilanzwerte, deren Höhe und Entstehung ungewiss ist.
Rücktritt vom Versuch
Wegen Versuchs wird nicht bestraft, wer freiwillig die weitere Ausführung der Tat aufgibt oder deren Vollendung verhindert. Vgl. § 24 Strafgesetzbuch.
Rücktrittsvorbehalt
In Allgemeinen Geschäfsbedingungen ist unwirksam, wenn sich der Verwender ohne sachlich gerechtfertigten im Vertrag angegebenen Grund von seiner Leistungspflicht lösen kann. Das gilt... weiterlesen
Rückvermächtnis
... liegt vor, wenn nach dem Willen des Erblassers der durch ein Vermächtnis zugewendete Gegenstand von einem bestimmten Zeitpunkt oder Ereignis an von dem Vermächtnisnehmer auf einen... weiterlesen
Rückversicherung
... ist ein Vertrag, durch den sich ein Versicherungsunternehmen gegen die Inanspruchnahme durch seine Versicherungsnehmer absichert. Nach § 186 Versicherungsvertragsgesetz finden die... weiterlesen
Rückwirkung
Von Gesetzen ist unzulässig, wenn das Gesetz einen Sachverhalt erfasst, der vor dem Zeitpunkt seines Erlasses abgeschlossen war. Rückwirkung ist aber dann zulässig, wenn das Vertrauen... weiterlesen
Rückwärtsfahren
... ist auf Autobahnen und Kraftfahrstrassen verboten. Vgl. § 18 Abs.
Rückwärtsversicherung
Die Versicherung kann in der Weise genommen werden, dass sie in einem vor der Schliessung des Vertrags liegenden Zeitpunkt beginnt. Weiss in diesem Falle der Versicherer bei der... weiterlesen
Rückzahlungsklausel
... ist eine Vereinbarung im Arbeitsrecht, wonach bestimmte finanzielle Leistungen des Arbeitgeber vom Arbeitnehmer zurückzuzahlen sind, wenn das Arbeitsverhältnis seitens des... weiterlesen
Rüge (Mängelrüge)
... bezeichnet die Geltendmachung eines Mangels. So kann beispielsweise der Käufer wegen eines Mangels, den der Verkäufer zu vertreten hat, Rückgängigmachung des Kaufs oder... weiterlesen
Rügefrist
... bezeichnet die Frist, Ansprüche wegen eines Mangels geltend zu machen. So verjähren Gewährleistungsansprüche beim Kauf in sechs Monaten (bewegliche Sachen) bzw. in einem Jahr... weiterlesen
Rügeverzicht
... bedeutet im Zivilprozess den Verzicht auf die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften. Nach § 295 kann die Verletzung einer das Verfahren und... weiterlesen
Rädelsführer
... ist im Strafrecht ein strafbegründendes (vgl. zum Beispiel § 84 Strafgesetzbuch - Fortführen einer verbotenen Vereinigung) oder strafverschärfendes Merkmal (vgl. zum Beispiel §... weiterlesen
Räterepublik
... ist die auf dem Rätesystem aufgebaute Republik. Die Räte werden von den Bauern oder Arbeitern gewählt und deren Vertreter in Vollversammlungen und Ausschüssen. Sie haben ein... weiterlesen
Räuberische Erpressung
Wird die Erpressung durch Gewalt gegen eine Person oder unter Anwendung von Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben begangen, so ist der Täter gleich einem Räuber zu... weiterlesen
Räuberischer (Angriff auf Kraftfahrer)
Wer zur Begehung eines Raubes, eines räuberischen Diebstahls oder einer räuberischen Erpressung einen Angriff auf Leib oder Leben oder die Entschlussfreiheit des Führers eines... weiterlesen
Räumungsfrist
Ein Mieter, der auf Räumung der Wohnung verklagt worden ist, kann bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung einen Antrag auf Räumungsfrist stellen. Diese Räumungsfrist beträgt... weiterlesen
Räumungsklage
... ist eine Leistungsklage, mit der der Kündigende die Räumung eines Grundstücks oder eines Raumes begehrt. Bezieht sich die Klage ausschliesslich auf eine Wohnung, so ist nach § 29a... weiterlesen