Es wurden 301 Ergebnisse für "R" gefunden
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Realschule
... ist eine weiterführende Schule, die zu einem qualifizierten Sekundarabschluss führt. Sie berechtigt zum Übergang auf berufs- oder studienbezogene Bildungsgänge der Sekundarstufe... weiterlesen
Realsteuern
... sind die Grundsteuer und die Gewerbesteuer, deren Aufkommen den Gemeinden zustehen.
Realzins
... ist der Zinssatz, der sich durch Abzug der Inflationsrate vom Nominalzins ergibt.
Rechenschaftsbericht
... haben die politischen Parteien jeweils getrennt für den Bundesverband und die Landesverbände aufzustellen. Er enthält eine Einnahmen- und Ausgabenrechnung sowie eine... weiterlesen
Rechenschaftslegung
Wer verpflichtet ist, über eine mit Einnahmen oder Ausgaben verbundene Verwaltung Rechenschaft abzulegen, hat dem Berechtigten eine die geordnete Zusammenstellung der Einnahmen oder... weiterlesen
Recherchenantrag
... ist im Patentverfahren zulässig. Das Patentamt ermittelt auf Antrag die öffentlichen Druckschriften, die für die Beurteilung der Patentfähigkeit der angemeldeten Erfindung in... weiterlesen
Rechnungshof
... ist eine oberste Behörde, die von der Regierung unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen ist. Seine Aufgaben erstrecken sich auf die Prüfung der gesamten Haushalts- und... weiterlesen
Recht
... ist die Gesamtheit der geltenden Rechtsvorschriften eines Staates (= Recht im objektiven Sinne). Das subjektive Recht ist demgegenüber die einer Person verliehene Macht, ihre... weiterlesen
Recht (am eigenen Bild)
Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden. Das gilt unter anderem nicht für Bildnisse aus dem Bereich der... weiterlesen
Rechtfertigungsgrund
... ist ein Umstand, der die Rechtswidrigkeit eines bestimmten Verhaltens ausschliesst. Rechtfertigungsgründe sind vor allem Notwehr, Notstand, erlaubte Selbsthilfe und Einwilligung.... weiterlesen
Rechtliches Gehör
... kann nach Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes vor Gericht jedermann beanspruchen. Es handelt sich um ein Grundrecht, das dem Gericht die Pflicht auferlegt. Entscheidungen erst dann... weiterlesen
Rechtmäßigkeit der Verwaltung
Die öffentliche Verwaltung ist an Gesetz und Recht gebunden. Vgl. Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz. Das Verwaltungshandeln darf also nicht gegen das Gesetz verstossen. Belastende... weiterlesen
Rechts Hat Vorfahrt
An Kreuzungen und Einmündungen hat Vorfahrt, wer von rechts kommt. Das gilt nicht, wenn die Vorfahrt durch Verkehrszeichen besonders geregelt ist oder für Fahrzeuge, die aus einem... weiterlesen
Rechts Überholen
Grundsätzlich darf nur links überholt werden. Ist aber der Verkehr auf Fahrbahnen mit mehreren Fahrstreifen so dicht, dass sich auf den Fahrstreifen für eine Richtung... weiterlesen
Rechtsabbiegen
Wer nach rechtsabbiegen will, hat dies rechtzeitig und deutlich anzuzeigen und sein Fahrzeug möglichst weit rechts einzuordnen. Vgl. § 9 Abs. 1 Strassenverkehrsordnung.
Rechtsanwalt
... ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege. Er übt einen freien Beruf aus. Rechtsanwalt kann nur werden, wer die Befähigung zum Richteramt besitzt. Seine Zulassung erfolgt durch... weiterlesen
Rechtsanwaltsgebühr
... ist die Vergütung für die Tätigkeit des Rechtsanwalts. Die wichtigsten Gebühren sind die Prozess-, Verhandlungs-, Beweis- und Erörterungsgebühr. Massgebend ist die... weiterlesen
Rechtsanwaltsgebührenordnung
... ist die Grundlage für die Berechnung der Vergütung der Rechtsanwälte. Danach setzt sich die Rechtsanwaltsgebühr aus der Prozess-, Verhandlungs-, Beweis- und Erörterungsgebühr... weiterlesen
Rechtsanwaltskammer
... ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts unter der Rechtsaufsicht der Justizverwaltung. Mitglieder sind die Rechtsanwälte des Bezirks eines Oberlandesgerichts.
Rechtsanwendung
... ist die Konkretisierung einer abstrakt-generellen Rechtsvorschrift auf den Einzelfall.