Es wurden 301 Ergebnisse für "R" gefunden
Seiten: «« | « | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 10 | 11 | 12 | 13 | 14 | 15 | 16 | » | »»
Rechtsaufsicht
... ist die Aufsicht des Staates über die Rechtmässigkeit Verwaltungstätigkeit eines Trägers mittelbarer Staatsverwaltung (z.B. Land gegenüber Universitäten oder gegenüber Gemeinden).... weiterlesen
Rechtsaufsicht
... ist die Aufsicht des Staates über die Rechtmässigkeit eines Verwaltungsträgers (z.B. einer Gemeinde).
Rechtsausübung (Unzulässige)
Nach § 226 BGB ist die Ausübung eines Rechts unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen. Dieses Schikaneverbot verbietet einem Berechtigten die... weiterlesen
Rechtsbehelf
... bezeichnet die Möglichkeit einer Person, in einem Verfahren eine behördliche oder gerichtliche Entscheidung anzufechten. Unsere Rechtsordnung kennt formlose (Petition,... weiterlesen
Rechtsbehelfsbelehrung
... ist die einer Entscheidung einer Verwaltungsbehörde oder einer gerichtlichen Entscheidung beigegebene Belehrung, ob, auf welche Weise, in welcher Form und innerhalb welcher Frist... weiterlesen
Rechtsbeistand
... war die Bezeichnung einer Person, die nach dem Rechtsberatungsgesetz die Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten vornehmen durfte, ohne Rechtsanwalt zu sein.
Rechtsberatung
... ist den Rechtsanwälten vorbehalten. Andere Personen bedürfen nach dem Rechtsberatungsgesetz vom 13.12.1935 einer Erlaubnis. Diese wird jeweils für einen Sachbereich erteilt, z.B.... weiterlesen
Rechtsbereinigug
... bezeichnet die Aufgabe, das geltende Recht übersichtlicher zu gestalten und unter Umständen Widersprüche in Rechtsvorschriften aufzudecken.
Rechtsbeschwerde
... ist eine Beschwerde, die darauf gestützt werden kann, dass das Gericht in der angefochtenen Entscheidung das formelle oder materielle Recht verletzt hat. Sie findet z.B. in... weiterlesen
Rechtsbeugung
... liegt vor, wenn ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer... weiterlesen
Rechtsentscheid
Will das Landgericht als Berufungsgericht bei der Entscheidung einer Rechtsfrage, die sich aus einem Mietverhältnis über Wohnraum ergibt oder den Bestand eines solchen... weiterlesen
Rechtsetzung
... ist eine andere Bezeichnung für die Gesetzgebung. Sie obliegt dem Deutschen Bundestag und den Länderparlamenten für die formellen Gesetze, während Gesetze im materiellen Sinne... weiterlesen
Rechtsfolge
... ist die durch eine Rechtsvorschrift für einen Tatbestand angeordnete rechtliche Konsequenz (Folge).
Rechtsfolgen
... der Straftat können Freiheitsstrafe, Geldstrafe oder Vermögensstrafe sein. Als Nebenstrafe kann unter Umständen ein Fahrverbot in Betracht kommen. Als Nebenfolgen einer Straftat... weiterlesen
Rechtsfrüchte
... sind die Erträge, welche das Recht seiner Bestimmung gemäss gewährt, insbesondere bei einem Recht auf Gewinnung von Bodenbestandteilen die gewonnenen Bestandteile. Vgl. § 99 BGB.... weiterlesen
Rechtsfähiger Verein
... ist ein Verein, der seine Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts erlangt. Vgl. § 21 BGB.
Rechtsfähigkeit
... bezeichnet die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein (z.B. Eigentümer oder Schuldner). Die Rechtsfähigkeit besitzen natürliche und juristische Personen. Die... weiterlesen
Rechtsgeschäft
... liegt vor, wenn durch eine oder mehrere Willenserklärungen eine bestimmte Rechtsfolge herbeigeführt wird (z.B. Vertrag, Kündigung). Rechtsgeschäfte bedürfen grundsätzlich keiner... weiterlesen
Rechtsgrund
... ist die von der Rechtsordnung angeordnete Grundlage für ein Recht. Eine Bereicherung ohne Rechtsgrund ist wieder herauszugeben. Vgl. § 812 BGB.
Rechtsgrundsatz
... ist ein besonders wichtiger Rechtssatz.