Es wurden 301 Ergebnisse für "R" gefunden
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Rechtsgut
... bezeichnet ein besonders schützenswertes Interesse einer Person. So schützt zum Beispiel § 823 BGB das Leben, den Körper und die Gesundheit der Person.
Rechtshandlung
... ist jedes rechtlich bedeutsame menschliche Verhalten, an das an eine Rechtsvorschrift eine Rechtsfolge knüpft.
Rechtshilfe
... bezeichnet die Hilfeleistung, die von Gerichten untereinander und von Verwaltungsbehörden gegenüber Gerichten gegeben wird, um die Erledigung ihrer Aufgaben zu ermöglichen. Nach... weiterlesen
Rechtshindernde
... einwendung hat das geltend gemachte Recht überhaupt nicht entstehen lassen (z.B. Nichtigkeit des Vertrags wegen Sittenwidrigkeit). Eine rechtshindernde Einwendung ist im Prozess... weiterlesen
Rechtshängigkeit
... tritt in einem gerichtlichen Verfahren mit der Erhebung der Klage ein. Vgl. zum Beispiel § 261 Zivilprozessordnung, § 90 Verwaltungsgerichtsordnung. Mit der Rechtshängigkeit sind... weiterlesen
Rechtsirrtum
... bezeichnet einen Irrtum über eine bestehende Rechtslage (z.B. über ein rechtliches Verbot). Im Strafrecht wird der Rechtsirrtum Verbotsirrtum genannt.
Rechtskauf
... ist ein Kaufvertrag über ein Recht (z.B. eine Forderung). Der Verkäufer eines Rechts ist verpflichtet, dem Käufer das Recht zu verschaffen und, für den Fall, dass das Recht zum... weiterlesen
Rechtskraft
... bedeutet im formellen Sinne, dass eine gerichtliche Entscheidung nicht mehr mit einem Rechtsmittel angefochten werden kann. Allerdings kann die Entscheidung noch durch eine... weiterlesen
Rechtskraftzeugnis
... ist eine Bescheinigung, dass eine Entscheidung formelle Rechtskraft erlangt hat. Es wird vom Urkundsbeamten der Geschäftsstelle erteilt und als Vermerk auf die Ausfertigung der... weiterlesen
Rechtsmangel (beim Kauf)
Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Käufer den verkauften Gegenstand frei von Rechten zu verschaffen, die von Dritten gegen den Käufer geltend gemacht werden können. Der Verkäufer... weiterlesen
Rechtsmittel
... sind Rechtsbehelfe, durch die eine gerichtliche Entscheidung vor Eintritt ihrer Rechtskraft einer höheren Instanz zur Überprüfung vorgelegt wird. Die wichtigsten Rechtsmittel sind... weiterlesen
Rechtsmittelbelehrung
... beinhaltet den Hinweis auf die Möglichkeit, eine behördliche oder gerichtliche Entscheidung anzufechten. Es muss auf die vorgeschriebene Form und Frist hingewiesen werden. Ferner... weiterlesen
Rechtsmittelverzicht
... ist der erklärte Verzicht auf Überprüfung einer Entscheidung durch ein dafür zuständiges Gericht. Der Rechtsmittelverzicht bewirkt die sofortige Rechtskraft der Entscheidung.
Rechtsmißbrauchbegrenzt
... die Möglichkeit, ein bestehendes Recht auszuüben. Jede Rechtsausübung wird durch den Grundsatz von Treu und Glauben begrenzt (vgl. § 242 BGB). So kann beispielsweise die Ausübung... weiterlesen
Rechtsnachfolge
... bezeichnet die Nachfolge einer Person nach einer anderen in Beziehung zu einem dieser Person zustehenden Recht. Sie kann kraft Gesetzes oder kraft Rechtsgeschäfts entstehen.... weiterlesen
Rechtsnießbrauch
... bezeichnet einen Niessbrauch an einem übertragbaren Recht (z.B. einer Forderung oder Hypothek). Es gelten die §§ 1030 ff. BGB.
Rechtsnormen
... des Tarifvertrags sind Bestimmungen des Tarifvertrags, die unmittelbar und zwingend die Arbeitsverhältnisse zwischen den Mitgliedern der Tarifvertragsparteien regeln. Das... weiterlesen
Rechtsobjekte
... sind die Gegenstände des Rechts. In Betracht kommen bewegliche und unbewegliche Sachen, Immaterialgüter (z.B. Nutzungs- und Verwertungsrechte) und Rechte. Vgl. § 90 BGB.
Rechtspflege
... ist die Ausübung der Gerichtsbarkeit durch dazu berufene Organe. Sie wendet Recht im Einzelfall durch Rechtsprechung und andere Tätigkeiten (z.B. Zwangsvollstreckung) an.
Rechtspfleger
... ist eine Funktionsbezeichnung für den Beamten des gehobenen Justizdienstes, der als Organ der Rechtspflege mit durch das Rechtspflegergesetz vom 5.11.1969 übertragenen Aufgaben... weiterlesen