Es wurden 301 Ergebnisse für "R" gefunden
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Regierung
... bezeichnet die Spitze der Exekutive, also der vollziehenden Gewalt. Ihr obliegt die oberste Leitung und Überwachung des Vollzugs der bestehenden Gesetze sowie die Festlegung der... weiterlesen
Regierungschef
... ist die Bezeichnung des Vorsitzenden des Kabinetts, Ministerrats oder Senats. Im Bund ist der Bundeskanzler Regierungschef, in den Ländern der Ministerpräsident.
Regierungsentwurf
... ist der Entwurf einer Bundes- oder Landesregierung, der einen Gesetzgebungsvorschlag zum Inhalt hat. Er besteht aus dem Text des vorgeschlagenen Gesetzes, einem Vorblatt mit... weiterlesen
Regierungserklärung
... ist eine Absichtserklärung der Regierung an die Öffentlichkeit. Sie gibt insbesondere Auskunft über die mittelfristigen Zielsetzungen der Regierung.
Regierungspräsident
... ist die Bezeichnung des leitenden Beamten eines Regierungsbezirks. Er ist allgemeiner Vertreter der Landesregierung im Regierungsbezirk.
Regierungspräsidium
... repräsentiert innerhalb des Aufbaus der Landesverwaltung einen Teil der Mittelinstanz. Die Aufgabenwahrnehmung erstreckt sich auf das Gebiet eines Regierungsbezirks. Dort nimmt... weiterlesen
Regionalplanung
... bezeichnet die Planung von Teilgebieten; sie ist in den Flächenländern Teil der Landesplanung. Die Aufstellung von Regionalplänen untersteht der Planungshoheit des jeweiligen... weiterlesen
Regionalverband
... ist in Baden-Württemberg eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, der die Kreise und kreisfreien Städte angehören. Seine Hauptaufgabe besteht in der Konkretisierung des... weiterlesen
Registergericht
... ist ein Gericht, das ein öffentliches Verzeichnis über bestimmte Tatsachen führt, die der Öffentlichkeit zugänglich sein sollen. Regelmässig ist das Amtsgericht Registergericht.... weiterlesen
Regreß
... bezeichnet die Inanspruchnahme eines Dritten durch einen Ersatzpflichtigen, wenn dieser ihm wegen des geleisteten Ersatzes haftet. So besteht etwa bei gesamtschuldnerischer... weiterlesen
Rehabilitation
... kommt nach dem Strafgesetzbuch bei falscher Verdächtigung und Beleidigung in Betracht. Ist die falsche Verdächtigung öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften begangen und... weiterlesen
Rehabilitationsmaßnahmen
... sind Massnahmen zur Eingliederung körperlich, geistig oder behinderter Menschen in Beruf und Gesellschaft. Sie werden im Bereich der Sozialversicherung und Sozialhilfe gewährt.... weiterlesen
Reinhaltung der Gewässer
Feste Stoffe dürfen in ein Gewässer nicht zu dem Zweck eingebracht werden, sich ihrer zu entledigen. Schlammige Stoffe rechnen nicht zu den festen Stoffen. Stoffe dürfen an einem... weiterlesen
Reinheitsgebot
Zur Bereitung von untergärigem Bier darf nur Gerstenmalz, Hopfen, Hefe und Wasser verwendet werden. Gleiches gilt für die Bereitung von obergärigem Bier; es ist hierbei jedoch auch... weiterlesen
Reisegepäckversicherung
... hat die Versicherung des Reisegepäcks gegen Diebstahl oder sonstigen Verlust zum Gegenstand. Die Versicherung leistet aber nur dann Ersatz, wenn der Versicherte mit dem... weiterlesen
Reisegewerbe
Ein Reisegewerbe betriebt, wer gewerbsmässig ohne vorhergehende Bestellung ausserhalb seiner gewerblichen Niederlassung oder ohne eine solche zu haben selbständig oder unselbständig... weiterlesen
Reisegewerbekarte
... ist für die Ausübung des Reisegewerbes grundsätzlich erforderlich. Sie kann inhaltlich beschränkt, mit einer Befristung erteilt oder mit Auflagen verbunden werden, soweit dies zum... weiterlesen
Reisehaftpflichtversicherung
... ersetzt Schäden, die der Versicherte im Zusammenhang mit einer Reise verursacht hat. Regelmässig ist die Versicherung unnötig, weil bereits die private Haftpflichtversicherung für... weiterlesen
Reisekrankenversicherung
... ist eine private Krankenversicherung bei Reisen ins Ausland. Sie deckt auch den medizinisch notwendigen Transport nach Deutschland ab. Allerdings gilt in fast ganz Europa auch die... weiterlesen
Reiserücktrittkostenversicherung
... ersetzt die Stornogebühren im Falle des Nichtantritts der Reise. Allerdings muss ein wichtiger Grund dafür vorliegen, dass die Reise nicht angetreten worden ist.