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Saarland
... ist ein Land der Bundesrepublik Deutschland. Seine Verfassung stammt vom 15.12.1947. Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt. Sein Präsidium setzt sich aus dem Präsidenten, zwei... weiterlesen
Sachbefugnis
... ist die Zuständigkeit hinsichtlich eines geltend gemachten Rechts. Das im Prozess geltend gemachte Recht muss dem Kläger zustehen. Besteht das geltend gemachte Recht zwischen dem... weiterlesen
Sachbeschädigung
Wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar. Vgl. § 303... weiterlesen
Sache
... im Privatrecht sind alle körperlichen Gegenstände (§ 90 BGB). Körperlich ist ein Gegenstand dann, wenn er sich räumlich abgrenzen lässt, sei es durch seine körperliche Begrenzung,... weiterlesen
Sache (Öffentliche)
... sind alle Sachen, die der öffentlichen Verwaltung unmittelbar oder mittelbar zur Erfüllung ihrer Zwecke dienen.
Sacheinlagen
... ist die Bezeichnung für die Einlage von Sachwerten und Rechten, die der Gesellschafter in eine Gesellschaft einbringt. Massgebend ist die Höhe des Geschäftsanteils des... weiterlesen
Sachen
Im Anstaltsgebrauch sind öffentliche Sachen, deren Benutzung grundsätzlich einer besonderen Zulassung bedarf. Dazu gehören Schulen, Bibliotheken, Krankenhäuser, Badeanstalten und... weiterlesen
Sachen
Im Gemeingebrauch sind öffentliche Sachen, die entsprechend ihrer Widmung einer unbeschränkten Öffentlichkeit unmittelbar und ohne besondere Zulassung zur bestimmungsgemässen... weiterlesen
Sachen
Im Sondergebrauch sind öffentliche Sachen, deren Inanspruchnahme nur denjenigen zusteht, denen durch einen begünstigenden Verwaltungsakt ein Benutzungsrecht eingeräumt wurde. Dazu... weiterlesen
Sachen
Im Verwaltungsgebrauch sind öffentliche Sachen, die der internen Verwaltungsnutzung und damit der unmittelbaren Erfüllung öffentlicher Aufgaben dienen. Dazu gehören etwa... weiterlesen
Sachenrecht
... regelt die rechtlichen Beziehungen einer Person zu einer Sache. Es ist im Vierten Buch des BGB (§§ 854 bis 1296) geregelt. Geregelt werden insbesondere der Besitz von Sachen, der... weiterlesen
Sachfirma
... ist der aus dem sachlichen Gegenstand gebildete Name des Kaufmanns, unter dem er sein Handelsgewerbe betreibt. Grundsätzlich ist die Sachfirma nur bei Kapitalgesellschaften... weiterlesen
Sachgesamtheiten
... sind insbesondere das Vermögen und das Unternehmen. Vermögen stellt die Summe aller geldwerten Rechte einer Person dar. Das Unternehmen ist eine organisatorische Einheit von... weiterlesen
Sachkonzession
... bezeichnet die Erlaubnis zum Betrieb einer Unternehmung, gebunden an eine Betriebsstätte, mit der Massgabe, dass die Person des Erlaubnisinhabers durch Vererbung oder Veräusserung... weiterlesen
Sachliche Zuständigkeit
... bezeichnet die Kompetenz einer Behörde oder eines Gerichts, eine bestimmte Aufgabe wahrzunehmen oder über eine streitige Angelegenheit zu entscheiden. Die sachliche Zuständigkeit... weiterlesen
Sachmangel
... liegt beim Kauf vor, wenn die Sache zum Zeitpunkt der Übergabe mit Fehlern behaftet ist oder wenn der Sache die zugesicherten Eigenschaften fehlen. In diesem Fall kann der Käufer... weiterlesen
Sachschaden
... im Straßenverkehr. Der Halter eines Kraftfahrzeugs oder Anhängers mit regelmässigem Standort im Inland ist verpflichtet, für sich, den Eigentümer und den Fahrer eine... weiterlesen
Sachsen
... ist seit dem 3.10.1990 ein Bundesland der Bundesrepublik Deutschland. Es ging aus der Zusammenlegung der Bezirksterritorien Dresden, Karl-Marx-Stadt/Chemnitz und Leipzig und der... weiterlesen