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Schutzhelm
... muss der Führer eines Kraftrads und sein Beifahrer tragen. Der Schutzhelm muss amtlich genehmigt sein. Vgl. § 21a Abs. 2 Strassenverkehrsordnung.
Schutzkleidung
... sind Kleidungsstücke, die bei bestimmten Tätigkeiten an bestimmten Arbeitsplätzen anstelle oder über der sonstigen Kleidung zum Schutz des Arbeitnehmers gegen gesundheitliche... weiterlesen
Schutzmaßnahmen
Der Arbeitgeber hat Räume, Vorrichtungen und Gerätschaften, die er zur Verrichtung der Dienste zu beschaffen hat, so einzurichten und zu unterhalten und Dienstleistungen, die unter... weiterlesen
Schutzpolizei
... ist ein Zweig der Vollzugspolizei. Ihr obliegen insbesondere die allgemeinen vollzugspolizeilichen Aufgaben.
Schutzwald
... sind Waldgebiete, in denen bestimmte forstliche Massnahmen durchzuführen oder zu unterlassen sind. Die Erklärung zum Schutzwald kommt insbesondere zum Schutz gegen schädliche... weiterlesen
Schutzwaldungen
Waldungen und Gehölze längs der Bundesfernstrassen können von der Strassenbaubehörde im Einvernehmen mit der nach Landesrecht für Schutzwaldungen zuständigen Behörde in einer Breite... weiterlesen
Schußwaffen
... sind Geräte, die zum Angriff, zur Verteidigung, zum Sport, Spiel oder zur Jagd bestimmt sind und bei denen Geschosse durch einen Lauf getrieben werden. Wer Schusswaffen führen... weiterlesen
Schußwaffengebrauch
... durch Polizeibeamte ist in den Polizeigesetzen der Länder geregelt. So dürfen Schusswaffen gegen einzelne Personen unter anderem nur gebraucht werden, um die unmittelbar... weiterlesen
Schwangerschaftsabbruch
... verlangt und dem Arzt durch eine Bescheinigung nachgewiesen hat, dass sie sich mindestens drei Tage vor dem Eingriff hat beraten lassen, der Schwangerschaftsabbruch von einem Arzt... weiterlesen
Schwarzarbeit
... liegt vor, wenn die Arbeit ohne die gesetzlich vorgeschriebene Anmeldung bei der zuständigen Behörde ausgeführt wird. Schwarzarbeit stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Diese kann... weiterlesen
Schwarzsenden
... stellt eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbusse bis zu einer Million DM geahndet werden kann. Vgl. § 96 Abs. 1 Nr. 10 Telekommunikationsgesetz.
Schwebebahn (Haftung des Unternehmers)
Wird bei dem Betrieb einer Schwebebahn ein Mensch getötet, der Körper oder die Gesundheit eines Menschen verletzt oder eine Sache beschädigt, so ist der Betriebsunternehmer dem... weiterlesen
Schwebende Unwirksamkeit
... eines Rechtsgeschäfts bedeutet eine vorläufige Unwirksamkeit. Das Rechtsgeschäft bleibt bis zur Genehmigung in der Schwebe. Schwebende Unwirksamkeit liegt zum Beispiel bei... weiterlesen
Schweigen (im Rechtsverkehr)
Schweigen auf ein Angebot bedeutet Ablehnung des Angebots. Aus dem Gesetz oder aus einer Vereinbarung der Parteien kann sich jedoch etwas anderes ergeben, dass nämlich Schweigen auf... weiterlesen
Schweigepflicht
Umschreibt die Pflicht zur Geheimhaltung von Tatsachen. Die Verpflichtung zur Verschwiegenheit kann sich aufgrund des Arbeits- bzw. Tarifvertrages ergeben. Der Beamte hat über die ihm... weiterlesen
Schwerbehinderte
... sind Personen mit einem Grad der Behinderung von wenigstens 50, sofern sie ihren Wohnsitz, ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder ihre Beschäftigung rechtmässig im Bundesgebiet haben.... weiterlesen
Schwerbeschädigter
... ist, wer infolge einer gesundheitlichen Schädigung nicht nur vorübergehend um wenigstens 50% in seiner Erwerbsfähigkeit gemindert ist. Vgl. §§ 1, 31 Bundesversorgungsgesetz.
Schwere Brandstiftung
Mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr wird bestraft, wer ein Gebäude, ein Schiff, eine Hütte oder eine andere Räumlichkeit, die der Wohnung von Menschen dient, eine Kirche oder... weiterlesen
Schwere Körperverletzung
Hat die Körperverletzung zur Folge, dass die verletzte Person das Sehvermögen auf einem Auge oder beiden Augen, das Gehör, das Sprechvermögen oder die Fortpflanzungsfähigkeit... weiterlesen
Schwerpflegebedürftige
... sind Pflegebedürftige der Pflegestufe II, die bei der Körperpflege, der Ernährung oder der Mobilität mindestens dreimal täglich zu verschiedenen Tageszeiten der Hilfe bedürfen und... weiterlesen