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Sachsen-Anhalt
... ist seit dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland am 3.10.1990 ein Bundesland der Bundesrepublik. Es ging aus der Zusammenlegung der Bezirksterritorien Halle und... weiterlesen
Sachverständigenrat
... zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung besteht aus fünf Mitgliedern, die auf fünf Jahre auf Vorschlag der Bundesregierung vom Bundespräsidenten berufen werden.... weiterlesen
Sachverständiger
... ist eine Person, die auf einem bestimmten Gebiet ein besonderes Wissen vorweisen kann. Er ist im Zivilprozess Beweismittel und wird vom Gericht ausgewählt. Das Gericht hat die... weiterlesen
Sachwertverfahren
... ist massgebend für die Bewertung bebauter Grundstücke, die nicht Mietwohn- oder Geschäftsgrundstücke, gemischtgenutzte Grundstücke, Einfamilien- oder Zweifamilienhäuser sind. Der... weiterlesen
Saldo
... bezeichnet den Vergleich zischen den Aktiv- und Passivposten. Rechtliche Bedeutung erlangt der Saldo für das Kontokorrent und die Berechnung der herauszugebenden Bereicherung im... weiterlesen
Sammelstraßen
... sind öffentliche Strassen, Wege und Plätze, die selbst nicht zum Anbau bestimmt, aber zur Erschliessung der Baugebiete notwendig sind. Für solche Strassen erhebt die Gemeinde zur... weiterlesen
Sammelvermögen (Pflegschaft für)
Ist durch öffentliche Sammlung Vermögen für einen vorübergehenden Zweck zusammengebracht worden, so kann zum Zwecke der Verwaltung und Verwendung des Vermögens ein Pfleger bestellt... weiterlesen
Sammelwerke
... sind Sammlungen von Werken und anderen Beiträgen, die durch Auslese oder Anordnung eines Herausgebers eine persönliche geistige Schöpfung sind. Urheberrechtlich werden diese Werke... weiterlesen
Sammlung (Öffentliche)
... bedarf nach dem jeweiligen Landesgesetz der Erlaubnis. Erlaubnispflichtig ist die Sammlung von Geld- oder Sachspenden oder Spenden geldwerter Leistungen durch unmittelbares... weiterlesen
Samstagsruhe
... für Jugendliche. An Samstagen dürfen Jugendliche nicht beschäftigt werden. Zulässig ist die Beschäftigung Jugendlicher an Samstagen unter anderem nur in Krankenanstalten sowie in... weiterlesen
Samtgemeinden
... können in Niedersachsen Gemeinden eines Landkreises, die mindestens 400 Einwohner haben, zur Stärkung der Verwaltungskraft bilden. Zu den Aufgaben der Samtgemeinde gehören unter... weiterlesen
Sanierungsmaßnahmen (Städtebauliche)
... sind Massnahmen, durch die ein Gebiet zur Behebung städtebaulicher Missstände wesentlich verbessert oder umgestaltet wird. Städtebauliche Massnahmen liegen vor, wenn das Gebiet... weiterlesen
Sanierungssatzung
Die Gemeinde kann ein Gebiet, in dem eine städtebauliche Sanierung durchgeführt werden soll, durch Beschluss förmlich als Sanierungsgebiet festlegen. Die förmliche Festlegung des... weiterlesen
Sanierungsträger
... ist ein Beauftragter einer Gemeinde, der deren Aufgaben bei der Vorbereitung oder Durchführung der Sanierung wahrnimmt. Die Bestätigung für die Übernahme der Aufgaben als... weiterlesen
Sanktion
... bezeichnet eine Rechtsfolge einer gesetzlichen Bestimmung oder eine Zwangsmassnahme.
Satzungen (öffentlich-rechtliche)
... sind allgemeine Regelungen, die von selbständigen Verwaltungsträgern, denen Satzungsgewalt eingeräumt ist (insbesondere Gemeinden und Kreisen) zur Regelung eigener Angelegenheiten... weiterlesen
Satzungsgewalt
... bezeichnet die Kompetenz eines selbständigen Verwaltungsträgers, zur Regelungen der eigenen Angelegenheiten Satzungen zu erlassen.
Satzungsrecht
... ist das durch Satzung geschaffene Recht. Es handelt sich um Gesetze im materiellen Sinne.
Schaden
... ist jeder Nachteil, den jemand durch ein bestimmtes Ereignis an seinem Vermögen oder an seinen sonstigen rechtlich geschützten Rechtsgütern erleidet. Ob und in welcher Höhe ein... weiterlesen
Schadensereignis (Vorsätzliche Herbeiführung)
Der Versicherer haftet nicht, wenn der Versicherungsnehmer vorsätzlich den Eintritt der Tatsache, für die er dem Dritten verantwortlich ist, widerrechtlich herbeigeführt hat. Vgl. §... weiterlesen