Es wurden 243 Ergebnisse für "S" gefunden
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Schadensersatz
... ist grundsätzlich dadurch zu leisten, dass der Schädiger den Zustand wieder herstellt, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre (§ 249... weiterlesen
Schadensersatz
Wegen Nichterfüllung ist in den gesetzlich genannten Fällen zu leisten. So kann etwa der Käufer statt Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des Kaufpreises Schadensersatz... weiterlesen
Schadensgeneigte
... Arbeit liegt vor, wenn die Eigenart der vom Arbeitnehmer zu leistenden Dienste es mit grosser Wahrscheinlichkeit mit sich bringt, dass auch dem sorgfältigen Arbeitnehmer... weiterlesen
Schadenshaftung des Verein
Der Verein ist für Schäden verantwortlich, den der Vorstand, ein Mitglied des Vorstands oder ein anderer verfassungsmässig berufener Vertreter durch eine in Ausführung der ihm... weiterlesen
Schadensminderungspflicht
... des Geschädigten. Hat bei der Entstehung des Schadens ein Verschulden des Beschädigten mitgewirkt, so hängt die Verpflichtung sowie der Umfang des zu leistenden Ersatzes von den... weiterlesen
Schadensversicherung
... ist eine Versicherungsart, bei der der Versicherer den entstandenen Vermögensschaden ersetzen muss, wenn der Versicherungsfall eintritt. Sie unterliegt den besonderen gesetzlichen... weiterlesen
Schadstoffausstoß (Geringer)
Das Verkehrsverbot bei erhöhten Ozonkonzentrationen gilt nicht für Kraftfahrzeuge mit geringem Schadstoffaustoss. Vgl. §§ 40a, 40c Bundesimmissionsschutzgesetz.
Schafe
... sind nicht pfändbar, wenn sie für die Ernährung des Schuldners, seiner Familie oder Hausangehörigen, die im Haushalt, in der Landwirtschaft oder im Gewerbe helfen, erforderlich... weiterlesen
Schalldämpfer
... sind Vorrichtungen, die der Dämpfung des Mündungskanals dienen und für Schusswaffen bestimmt sind. Sie stehen den Schusswaffen gleich und unterliegen dem Waffengesetz vom... weiterlesen
Schallzeichen im Strassenverkehr
... sind Hupen und Hörner. Sie darf nur geben, wer ausserhalb geschlossener Ortschaften überholt oder wer sich oder andere gefährdet sieht. Schallzeichen dürfen nicht aus einer Folge... weiterlesen
Schankerlaubnis
... ist erforderlich für den Betrieb einer Schankwirtschaft. Die Erlaubnis zum Ausschank alkoholischer Getränke schliesst die Erlaubnis zum Ausschank alkoholfreier Getränke ein. Bei... weiterlesen
Schankerlaubnissteuer
... ist eine örtliche Steuer. Steuergegenstand ist die Erlangung der Erlaubnis zum Betrieb einer Gastwirtschaft oder eines Kleinhandels mit Branntwein. Als Steuermassstab sind der... weiterlesen
Schankwirtschaft
... betreibt, wer Getränke zum Verzehr an Ort und Stele verabreicht. Der Betrieb einer Schankwirtschaft bedarf der Erlaubnis. Vgl. Gaststättengesetz vom 5.5.1970.
Scharfe Kurve
Das Halten im Strassenverkehr ist im Bereich von scharfen Kurven unzulässig. Vgl. § 12 Strassenverkehrsordnung.
Schattenhaushalt
... ist die Bezeichnung eines Sondervermögens, die zu Finanzierungen ausserhalb des regulären Haushalts verwendet werden.
Schatz
... ist eine Sache, die so lange verborgen gelegen hat, dass der Eigentümer nicht mehr zu ermitteln ist. Wird ein Schatz entdeckt oder infolge der Entdeckung in Besitz genommen, so... weiterlesen
Schatzanweisung
... ist eine Schuldenart der öffentlichen Hand. Sie werden in zwei Formen, als verzinsliche oder als unverzinsliche Schatzanweisungen emittiert. Verzinsliche Schatzanweisungen sind... weiterlesen
Schatzwechsel
... dienen der kurzfristigen Mittelbeschaffung des Bundes und der Länder. Die Kreditinstitute erwerben diese Diskontpapiere mit einer Laufzeit von maximal 90 Tagen bei einer... weiterlesen
Schaumweinsteuer
... ist eine Verbrauchsteuer, bei der der Bund die Ertragshoheit besitzt. Steuergegenstand sind Traubenschaumwein und schaumähnliche Tränke.
Schaustellungen
... von Personen in Geschäftsräumen sind, sofern dies gewerbsmässig ausgeübt wird, erlaubnispflichtig. Dies gilt nicht für Darbietungen mit überwiegend künstlerischem, sportlichem,... weiterlesen