Es wurden 243 Ergebnisse für "S" gefunden
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Schenkung
Unter Auflage verpflichtet auch den Beschenkten zu einer Gegenleistung. Der Schenker kann die Vollziehung der Auflage verlangen, wenn er seinerseits geleistet hat. Unterbleibt die... weiterlesen
Schenkung
... von Todes Wegen ist ein Schenkungsversprechen, welches unter der Bedingung erteilt wird, dass der Beschenkte den Schenker überlebt. Auf derartige Schenkungen finden die... weiterlesen
Schenkungsteuer
... ist bei einer Schenkung unter Lebenden fällig. Die Steuer entsteht mit dem Zeitpunkt der Ausführung der Zuwendung. Einzelheiten enthält das Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz.... weiterlesen
Schenkungsverbot
Eltern können nicht in Vertretung des Kindes Schenkungen machen. Ausgenommen sind Schenkungen, durch die einer sittlichen Pflicht oder einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht... weiterlesen
Schenkungsversprechen
... ist ein einseitig verpflichtender Vertrag, durch den der Schenker einem anderen eine unentgeltliche Leistung verspricht. Zur Gültigkeit des Schenkungsversprechens ist notarielle... weiterlesen
Scherzgeschäft
... bezeichnet eine Willenserklärung, die in der Erwartung abgegeben worden ist, der Mangel der Ernstlichkeit werde nicht verkannt. Eine solche Scherzerklärung ist nach § 118 BGB... weiterlesen
Schichtarbeit
... unterliegt besonderen gesetzlichen Einschränkungen. Die Arbeitszeit der Schichtarbeitnehmer ist nach den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen über die... weiterlesen
Schichtzeit
... ist die tägliche Arbeitszeit unter Hinzurechnung der Ruhepausen. Bei der Beschäftigung Jugendlicher darf die Schichtzeit 10 Stunden, im Bergbau unter Tage 8 Stunden, im... weiterlesen
Schiedsgericht
... ist ein privates Gericht, das im schiedsrichterlichen Verfahren entscheidet. Erforderlich ist ein Vertrag, in dem sich die Parteien dem Spruch des Schiedsgerichts unterwerfen. Im... weiterlesen
Schiedsgerichte
... für Parteistreitigkeiten. Zur Schlichtung und Entscheidung von Streitigkeiten der Partei oder eines Gebietsverbands mit einzelnen Mitgliedern und Streitigkeiten über Auslegung und... weiterlesen
Schiedsgerichtsklausel
... ist eine rechtsgeschäftliche Vereinbarung, in der die Parteien im Falle einer Rechtsstreitigkeit auf die Anrufung eines staatlichen Gerichts verzichten und statt dessen... weiterlesen
Schiedsmann
... bezeichnet die Person, vor der der für eine Privatklage erforderliche Sühneversuch stattzufinden hat. Vgl. § 380 Strafprozessordnung.
Schiedsrichter
... ist ein Richter, der für ein Schiedsgericht bestellt worden ist. Er wird entweder durch die Parteien oder (hilfsweise) vom Gericht ernannt. Ein Schiedsrichter kann aus denselben... weiterlesen
Schiedsrichterliches Verfahren
... bezeichnet das Verfahren, in dem ein Schiedsgericht ausserhalb eines staatlichen Gerichtsverfahrens über eine streitige Privatsache entscheiden soll. Es wird aufgrund einer... weiterlesen
Schiedsspruch
... schliesst ein schiedsrichterliches Verfahren ab. Mit ihm wird über die streitige Privatsache endgültig entscheiden. Der Schiedsspruch ist unter Angabe des Tages der Abfassung von... weiterlesen
Schiedsvergleich
... schliesst das schiedsrichterliche Verfahren ab. Es ist ein privatrechtlicher Vergleich, der für vollstreckbar erklärt werden kann, wenn sich der Schuldner in ihm der sofortigen... weiterlesen
Schiedsvertrag
... ist ein Vertrag mit einer Schiedsklausel. Er bedarf der Schriftform, es denn, dass der Vertrag für beide Parteien ein Handelsgeschäft ist. Der Schiedsvertrag ist unwirksam, wenn... weiterlesen
Schienenfahrzeuge
... haben im Strassenverkehr Vorrang auf Bahnübergängen mit Andreaskreuz, auf Bahnübergängen über Fuss-, Feld-, Wald- oder Radwege und in Hafen- und Industriegebieten, wenn an den... weiterlesen
Schießen
Wer ausserhalb von Schiessstätten mit einer Schusswaffe oder mit einem Böller schiessen will, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde. Die Erlaubnis kann mit Auflagen verbunden... weiterlesen
Schießstätte
Wer eine Schiessstätte betreiben oder in ihrer Beschaffenheit oder in der Art ihrer Benutzung wesentlich ändern will, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde. Zur Verhütung von... weiterlesen