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Schiff
... ist ein Fahrzeug, das zur Fortbewegung auf und unter dem Wasser und zur Beförderung von Personen oder Sachen bestimmt ist. Kleinere Ruder- oder Segelboote fallen nicht unter... weiterlesen
Schiffahrtsgericht
... ist das für Binnenschiffahrtssachen in erster Instanz zuständige Gericht; das ist das Amtsgericht.
Schiffer
... ist der Führer eines Schiffes. Er ist verpflichtet, bei allen Dienstvorrichtungen namentlich bei der Erfüllung der von ihm auszuführenden Verträge, die Sorgfalt eines ordentlichen... weiterlesen
Schiffsführer
... bedürfen der Erlaubnis. Die Fahrerlaubnis wird auf Antrag auf bestimmte Wasserstrassen oder Streckenabschnitte oder bestimmte Fahrzeugarten beschränkt. Einzelheiten enthält die... weiterlesen
Schiffsgefährdung
Ein Reisender oder Schiffsmann, welcher ohne Vorwissen des Schiffers, desgleichen ein Schiffer, welcher ohne Vorwissen des Reeders Gegenstände an Bord nimmt, welche das Schiff oder... weiterlesen
Schiffshypotheken
... werden im Schiffsregister zur Sicherung einer Forderung an einem Schiff eingetragen.
Schiffspfandbriefe
... sind Schuldverschreibungen, die zur Finanzierung im Schiffsbau auf der Grundlage des Schiffsbankgesetzes eingetragen werden.
Schikaneverbot
... begrenzt die Ausübung eines einer Person zustehenden Rechts. § 226 BGB verbietet die Ausübung eines Rechts, wenn diese nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen.... weiterlesen
Schlachttieruntersuchung
Rinder, Schweine, Schafe, Ziegen, andere Paarhufer, Pferde, andere Einhufer, Kaninchen, die als Haustier gehalten werden, unterliegen, wenn ihr Fleisch zum Genuss für Menschen... weiterlesen
Schlechterfüllung
... des Vertrags begründet Schadensersatzansprüche wegen positiver Vertragsverletzung. Dies gilt insbesondere bei Schuldverhältnissen ohne detaillierte Regelung der Gewährleistung.... weiterlesen
Schlechtwettergeld
... wird Arbeitern für die in der Schlechtwetterzeit aus Witterungsgründen ausgefallenen Arbeitsstunden gewährt. Witterungsbedingter Arbeitsausfall liegt vor, wenn dieser... weiterlesen
Schlepplohn
... bezeichnet die Vergütung für das Schleppen eines Schiffes. Sie fällt grundsätzlich dem Verfrachter zur Last. Vgl. § 621 Handelsgesetzbuch.
Schleppnetzfahndung
... ist die Bezeichnung für die nach § 163d Strafprozessordnung zulässige Speicherung von Daten über die Identität von Personen sowie Umstände, die für die Aufklärung der Straftat... weiterlesen
Schleswig-Holstein
... ist ein Land der Bundesrepublik Deutschland. Die Landesverfassung stammt vom 13.12.1949. Landesorgane sind insbesondere der auf vier Jahre gewählte Landtag und die... weiterlesen
Schleuse (Beschädigung einer)
Wer Schleusen zerstört oder beschädigt und dadurch eine Gefahr für das Leben oder die Gesundheit anderer herbeiführt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren... weiterlesen
Schlichte Änderung
... des Steuerbescheids bezeichnet die Aufhebung oder Änderung eines Steuerbescheids ausserhalb eines aussergerichtlichen Rechtsbehelfsverfahrens. Sie ist zulässig, soweit der... weiterlesen
Schlichtes Verwaltungshandeln
... bezeichnet ein rein tatsächliches Handeln der öffentlichen Verwaltung. Es liegt beispielsweise vor, wenn ein Kraftfahrzeug abgeschleppt, Unterricht an Schulen erteilt oder ein... weiterlesen
Schlichtung
... ist die Vermittlung in Arbeitskämpfen durch dritte Personen. Sie beruht auf freiwilliger Grundlage aufgrund von Schlichtungsabkommen der Tarifvertragsparteien. Gemäss dem... weiterlesen
Schlichtungsstellen
... können anstelle der Einigungsstellen zur Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat gebildet werden. Eine von der Schlichtungsstele getroffene... weiterlesen
Schlußanhörung
... bezeichnet das Recht des Beschuldigten auf rechtliches Gehör im Strafverfahren. So ist der Beschuldigte spätestens vor dem Abschluss der Ermittlungen zu vernehmen, es sei denn,... weiterlesen