Es wurden 243 Ergebnisse für "S" gefunden
Seiten: «« | « | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 10 | 11 | 12 | 13 | » | »»
Schlußnote
... ist die vom Handelsmakler unverzüglich nach dem Geschäftsabschluss zu erstellende Urkunde, welche die Parteien, den Gegenstand und die Bedingungen des Geschäfts, insbesondere bei... weiterlesen
Schlußverkauf
... ist eine zulässige Sonderveranstaltung, bei der für die Dauer von 12 Werktagen beginnend am letzten Montag im Januar und am letzten Montag im Juli Textilien,... weiterlesen
Schlußvortrag
... sind die Vorträge des Staatsanwalts und des Angeklagten im Anschluss an die Beweisaufnahme. Vgl. § 258 Strafprozessordnung
Schlüsselgewalt
... ist ein überkommener familienrechtlicher Begriff. Er bezeichnet das Recht der nicht getrennt lebenden Ehegatten, Rechtsgeschäfte zur angemessenen Deckung des Lebensbedarfs der... weiterlesen
Schlüsselzuweisung
... ist eine Zuweisung, die den Gemeinden im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs mit dem Ziel zur Verfügung gestellt wird, erhebliche Unterschiede in der finanziellen... weiterlesen
Schlüssiges Handeln
... ist eine Form der Abgabe einer Willenserklärung. Der Wille des Erklärenden wird nicht unmittelbar ausgedrückt, allerdings ergibt dieser sich mittelbar aus den Umständen oder dem... weiterlesen
Schlägerei
Ist durch eine Schlägerei oder durch einen von mehreren gemachten Angriff der Tod eines Menschen oder eine schwere Körperverletzung verursacht worden, so ist jeder, welcher sich an... weiterlesen
Schmerzensgeld
... ist die Entschädigung in Geld, die der Geschädigte bei einer unerlaubten Handlung wegen einer Verletzung des Körpers, der Gesundheit, des Persönlichkeitsrechts oder einer... weiterlesen
Schmiergeldverträge
... sind Rechtsgeschäfte, bei der die Willensentscheidung des Geschäftspartners durch Bestechung seiner Angestellten beeinflusst worden ist. Solche Geschäfte sind nach § 118 BGB... weiterlesen
Schmuggel
... bezeichnet die Tatbestände der Zollhinterziehung und des Bannbruchs. Bannbruch ist die verbotswidrige Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr von Gegenständen ohne ordnungsgemässe... weiterlesen
Schneeketten
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt für Kraftfahrzeuge mit Schneeketten auch unter günstigsten Umständen 50 km/h. Vgl. § 3 Abs. 4 Strassenverkehrsordnung.
Schonwald
... ist ein Waldbestand, in dem eine bestimmte Pflanzengesellschaft oder ein bestimmter Bestandsaufbau zu erhalten oder zu erneuern ist.
Schonzeiten
... sind Zeiten, in denen die jagdbaren Tiere mit der Jagd zu verschonen sind.
Schornsteinfegerwesen
Nach dem Gesetz über das Schornsteinfegerwesen vom 15.12.1969 bestimmen die Länder unter Beachtung der Feuersicherheit durch Rechtsverordnung, welche Schornsteine, Feuerstätten,... weiterlesen
Schriften (Gewaltverherrlichende)
Wer Schriften, die grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten... weiterlesen
Schriften (Hochverräterische)
... können den Tatbestand der Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens erfüllen. Ist das hochverräterische Unternehmen gegen den Bund gerichtet, so ist die Strafe... weiterlesen
Schriften (Jugendgefährdende)
... sind Schriften, die geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich zu gefährden. Diese Schriften sind in eine Liste aufzunehmen. Die Aufnahme ist bekanntzumachen. Einzelheiten... weiterlesen
Schriften (Pornographische)
Wer pornographische Schriften unter anderem einer Person unter 18 Jahren anbietet, an einem Ort, der Personen unter 18 Jahren zugänglich ist oder von ihnen eingesehen werden kann,... weiterlesen
Schriften (Staatsgefährdende)
Wer Propagandamittel einer vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten Partei oder einer Partei oder Vereinigung, von der unanfechtbar festgestellt ist, dass sie... weiterlesen
Schriftform
... ist für besonders wichtige und für die Beteiligten mit schwerwiegenden rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen verbundene Rechtsgeschäfte vorgeschrieben; so etwa für die Übernahme... weiterlesen