Es wurden 243 Ergebnisse für "S" gefunden
Seiten: «« | « | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 10 | 11 | 12 | 13 | » | »»
Schriftliches Verfahren
... kann im Zivilprozess bei Streitigkeiten über vermögensrechtliche Streitigkeiten vom Gericht von Amts wegen angeordnet werden, wenn eine Vertretung durch einen Rechtsanwalt nicht... weiterlesen
Schriftsätze (Vorbereitende)
... im Zivilprozess, in dem sich die Parteien von einem Rechtsanwalt vertreten lassen müssen, wird die mündliche Verhandlung durch Schriftsätze vorbereitet. In anderen Prozessen kann... weiterlesen
Schriftwerk
... ist das urheberrechtlich geschützte, in einer Schrift niedergelegte geistige Werk. Vgl. § 2 Urheberrechtsgesetz.
Schufa
... ist eine Auskunftsstelle über die Gewährung und Abwicklung von Krediten.
Schulamt
... ist als Mittelbehörde die für einen grösseren Bezirk in Schulangelegenheiten zuständige Verwaltungs- und Entscheidungsinstanz. Sie ist zuständig für die Umsetzung gesetzlicher... weiterlesen
Schulart
... bezeichnet die Gliederung des Schulwesens durch die Zusammenfassung von Bildungsgängen mit bestimmten Lernschwerpunkten und Lernanforderungen. Schularten sind Grundschule,... weiterlesen
Schulaufsicht
... beinhaltet die Staatsaufsicht über das Schulwesen. Diese umfasst rechts- und verwaltungsfachliche Angelegenheiten. Die schulfachliche Aufsicht bezieht sich insbesondere auf die... weiterlesen
Schulbücher
... sind nicht der Pfändung unterworfen. Vgl. § 811 Zivilprozessordnung.
Schuld
... ist im Strafrecht die Vorwerfbarkeit des rechtswidrigen, mit Strafe bedrohten Handelns. Sie ist die Grundlage für die Zumessung der Strafe (§ 49 Strafgesetzbuch). Schuldhaftes... weiterlesen
Schuldanerkenntnis
... ist ein einseitig verpflichtender Vertrag, durch den jemand dem Gläubiger eine vom Schuldgrund unabhängige Leistung anerkennt. Der Vertrag bedarf der Schriftform. Vgl. § 781 BGB.... weiterlesen
Schuldausschließungsgründe
... führen dazu, dass dem Täter aus seiner Tat kein Schuldvorwurf gemacht werden kann. Als Gründe kommen die Schuldunfähigkeit, der Verbotsirrtum (Fehlen des Unrechtbewusstseins),... weiterlesen
Schuldbeitritt
... bedeutet, dass im Rahmen eines Schuldverhältnisses neben den alten noch ein neuer Schuldner tritt. Der alte Schuldner wird allerdings von der Schuld nicht befreit.
Schuldenerlaß
Ein zuständiger Bundesminister kann Ansprüche erlassen, wenn ihre Einziehung nach Lage des Einzelfalls für den Anspruchsgegner eine besondere Härte bedeuten würde. Der... weiterlesen
Schuldfähigkeit
... ist im Strafrecht Voraussetzung für die Verantwortlichkeit des Täters. Sie fehlt, wenn der Täter schuldunfähig ist.
Schuldmitübernahme
... ist eine Schuldübernahme in der Form, dass neben den alten noch ein neuer Schuldner tritt. Der alte Schuldner wird von der Schuld nicht befreit. Die Schuldmitübernahme ist... weiterlesen
Schuldner
... ist die Person in einem Schuldverhältnis, die zu einer Leistung (zum Beispiel zur Zahlung des Kaufpreises) verpflichtet ist. Bei gegenseitigen Verträgen (z.B. Kauf-, Dienst- oder... weiterlesen
Schuldnerbegünstigung
Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer in Kenntnis der einem anderen drohenden Zahlungsunfähigkeit oder nach Zahlungseinstellung, in einem... weiterlesen
Schuldnerverzeichnis
... wird vom Vollstreckungsgericht geführt. In das Verzeichnis werden Personen eingetragen, die in einem beim Vollstreckungsgericht anhängigen Verfahren die eidesstattliche... weiterlesen
Schuldnerverzug
... ist die vom Schuldner zu vertretende Verzögerung einer fälligen Leistung. Der Schuldner hat dem Gläubiger den durch den Verzug entstehenden Schaden zu ersetzen. Eine Geldschuld... weiterlesen
Schuldrecht
... bezeichnet das Recht der Schuldverhältnisse. Es ist in den §§ 241 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs geregelt. Das allgemeine Schuldrecht behandelt unter anderem Entstehung, Inhalt,... weiterlesen