Es wurden 243 Ergebnisse für "S" gefunden
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Schuldschein
... ist eine Urkunde über das Bestehen einer Schuld. Wurde über eine Forderung ein Schuldschein ausgestellt, dann kann der Schuldner neben der Quittung Rückgabe des Schuldscheins... weiterlesen
Schuldscheindarlehen
... sind Kredite, die von öffentlichen Haushalten unmittelbar bei Kreditinstituten untergebracht werden. Der Schuldner stellt auf der Basis eines Darlehensvertrages einen Schuldschein... weiterlesen
Schuldunfähigkeit
... schliesst im Strafrecht eine Bestrafung des Täters aus. Sie liegt vor, wenn der Täter bei Begehung der Tat wegen einer krankhaften seelischen Störung, wegen einer tiefgreifenden... weiterlesen
Schuldverhältnis
... ist ein Rechtsverhältnis, kraft dessen der Gläubiger berechtigt ist, von dem Schuldner eine Leistung zu fordern. Das Schuldverhältnis kann auf vertraglicher Grundlage oder kraft... weiterlesen
Schuldverschreibung
... ist eine Schuldenart, die grundsätzlich nur mit staatlicher Genehmigung in Verkehr gebracht werden darf. In einer Urkunde verpflichtet sich der Aussteller dem Inhaber der Urkunde... weiterlesen
Schuldversprechen
... ist ein Vertrag, durch den eine Leistung in der Weise versprochen wird, dass das Versprechen die Verpflichtung selbständig begründen soll. Die Versprechenserklärung bedarf der... weiterlesen
Schuldübernahme
... bewirkt, dass der Übernehmer an die Stelle des bisherigen Schuldners tritt, der seinerseits frei wird. Die Schuldübernahme ist entweder durch einen Vertrag zwischen dem Gläubiger... weiterlesen
Schuldzinsen
... können aufgrund eines Vertrages (z.B. Darlehensvertrag) oder unmittelbar kraft Gesetzes entstehen. So ist im Falle des Verzugs des Schuldners eine Geldschuld während des Verzugs... weiterlesen
Schule
... ist eine Bildungsstätte zur Unterweisung eines grösseren Personenkreises in allgemeinbildenden und/oder berufsbildenden Fächern. Nach Art. 7 des Grundgesetzes steht das gesamte... weiterlesen
Schulfunksendungen
Schulen sowie Einrichtungen der Lehrerbildung und der Lehrerfortbildung dürfen einzelne Vervielfältigungsstücke von Werken, die innerhalb einer Schulfunksendung gesendet werden, durch... weiterlesen
Schulgewalt
... bezeichnet die Gewalt des Staates und seiner Schulorgane über die Schüler, die in Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften ihre rechtliche Grundlage hat. Ihren Ausdruck... weiterlesen
Schulpflicht
... beinhaltet die Pflicht zum Besuch der Grundschule und einer auf ihr aufbauenden Schule, die Pflicht zum Besuch der Berufsschule und der Sonderschule. Sie erstreckt sich auf den... weiterlesen
Schulstrafen
... sollen die Ordnung an der Schule aufrechterhalten. In Betracht kommen unter anderem Verweis, Schularrest und Entlassung. Schulrechtliche Ordnungsmassnahmen sind Verwaltungsakte,... weiterlesen
Schulträger
... bezeichnet diejenige Körperschaft, die das Schulgebäude errichtet und unterhält und für die Ausstattung mit sächlichen Mitteln zuständig ist. Die kommunalen Gebietskörperschaften... weiterlesen
Schutz
Von Ehe und Familie ist eine staatliche Aufgabe. Die staatliche Ordnung hat die Ehe und Familie vor Beeinträchtigungen zu bewahren und durch geeignete Massnahmen zu fördern; ferner... weiterlesen
Schutzbefohlene (Mißhandlung von)
Wer eine Person unter 18 Jahren oder eine wegen Gebrechlichkeit oder Krankheit wehrlose Person, die seiner Fürsorge oder Obhut untersteht, seinem Hausstand angehört, von dem... weiterlesen
Schutzbefohlene (Sexueller Mißbrauch von)
Wer sexuelle Handlungen an einer Person unter 16 Jahren, die ihm zur Erziehung, zur Ausbildung oder zur Betreuung in der Lebensführung anvertraut ist, an einer Person unter 18 Jahren,... weiterlesen
Schutzfähige Zeichen
... sind Marken, geschäftliche Bezeichnungen oder geographische Herkunftsangaben. Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschliesslich Personennamen, Abbildungen,... weiterlesen
Schutzgesetz
Nach § 823 Abs. 2 BGB ist schadensersatzpflichtig, wer gegen ein " den Schutz eines anderen bezweckendes Gesetz" verstösst. Dabei ist es ausreichend, wenn die Norm wenigstens auch... weiterlesen
Schutzgewahrsam
... ist eine nach den Polizeigesetzen der Länder zulässige polizeiliche Einzelmassnahme. Eine Person kann dann in Schutzgewahrsam genommen werden, wenn dies zu ihrem Schutz gegen eine... weiterlesen